Am Mittwoch, 20. April, soll in Jena eine Demonstration der extrem rechten Szene stattfinden. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dazu: „Der von Neonazis geplante Fackelmarsch zum Geburtstag von Adolf Hitler mitten durch Jena soll der NS-Verherrlichung dienen und ist eine kalkulierte Provokation. Erst am Wochenende mahnten NS-Überlebende in Buchenwald vor Rassismus und Antisemitismus in der heutigen Zeit, diese Mahnung sollte sich die Zivilgesellschaft zu Herzen nehmen und praktisch umsetzen, dem braunen Aufmarsch gilt es entgegenzutreten“.
Die Stadt Jena hatte mit einem Auflagenbescheid dargelegt, dass Angehörige der Neonazi-Szene um Thügida sich durch den Fackelmarsch „mit den Riten und Symbolen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft identifizieren“, durch Wachrufen der Schrecken der NS-Diktatur andere Bürger einschüchtern könnten und an Gebaren der SA/SS erinnere. „Da das Verwaltungsgericht Gera keine Handhabe sah, den Aufmarsch zu untersagen, ist die Gesellschaft umso mehr in der Verantwortung, Neonazis und Rassisten jeder Couleur klar zu machen, dass sie weder in Jena noch anderswo willkommen sind“, sagt Frau König.
Zwar war in den letzten Wochen ein Rückgang der Teilnehmerzahlen bei Thügida zu beobachten, das könne jedoch nicht über das hohe Maß an Gewaltbereitschaft und die Anzahl extrem rechter Aktivitäten hinwegtäuschen. „Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt waren Thügida-Teilnehmer in den letzten Wochen an mehreren gewalttätigen Übergriffen beteiligt, unter der Bezeichnung ‚Anti-Antifa-Ostthüringen‘ bedrohte eine 10 bis 15 Personen starke Gruppe wiederholt politische Gegner und veröffentlichte auch Adressen und persönliche Daten, Anfang April wurde ein junger Nazigegner von Neonazis zusammengeschlagen, am letzten Freitag drangen Neonazis in das Jugend- und Stadtteilzentrum in Gorndorf ein und verursachten Sachschaden, am Sonnabend versuchten sieben Neonazis jener ‚Anti-Antifa-Ostthüringen‘ mehrere Jugendliche am Saalfelder Bahnhof zu attackieren“, so die Abgeordnete.
Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ergänzt: „Ein weiterer Anschlag ereignete sich am Wochenende am Wahlkreisbüro von Katharina König in Saalfeld, dass in den letzten Wochen ebenfalls im Visier jener ‚Anti-Antifa-Ostthüringen‘ war, zwölf Mitglieder posierten davor – teilweise mit Sturmhauben vermummt und mit Reichsfahne. Dass die Spurensicherung der Polizei heute Morgen Reste eines explodierten Gegenstandes vor dem Büro aufsammelte und die komplette Eingangstür verrußt war, unterstreicht die Gefährlichkeit die von dieser Szene ausgeht“.
Hennig-Wellsow kündigt an, dass man sich von solchen Attacken nicht einschüchtern lassen wird und hofft, dass die Polizei den Tätern zügig das Handwerk legt. Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag ruft dazu auf, die Proteste gegen den neonazistischen Fackelmarsch in Jena zu unterstützen. Einer der Treffpunkte ist Mittwoch, 17 Uhr, am Holzmarkt in Jena.