Veranstaltung: Auf den Spuren der slowenischen Partisanen

Der Kampf der Völker des damaligen Jugoslawiens gegen die Nazibesatzer begann bereits im Juli 1941. Die militärischen Erfolge, die die Nazis zu dieser Zeit verbuchen konnten, verleiteten viele zu der Annahme, dass sie ihre Ziele weitgehend erreichen würden. Für viele der einheimischen Kollaborateure (Domobranci, Weiße Garde, Tschetniks und Ustascha) war das wohl auch ein Grund, […]

König fordert Absage der Delegationsreise des Thüringer Wirtschaftsministeriums in den Iran

Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert Minister Tiefensee und das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft auf, die vom 16. bis 20. Mai geplante Wirtschafts-Delegationsreise in den Iran abzusagen: „Erst vor wenigen Wochen hat der Iran seine Raketentests fortgesetzt und dabei zwei Raketen abgefeuert, die mit […]

Einladung zur Sitzung vom Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 28. April 2016

Am kommenden Donnerstag dem 28. April 2016 wird der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 6/1 zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommen. Thema ist weiterhin der Komplex 4. November 2011 in Eisenach. Dazu ist der damalige Polizeidirektor Menzel als Zeuge geladen, der am 4. November das Wohnmobil bestieg und den Einsatz vor Ort leitete. Es wird auch um Ermittlungen zu […]

Anmelder des Nazi-Fackelmarsches in Jena im Umfeld der rechtsterroristischen „Gruppe Freital“ aktiv

  Im Zusammenhang mit dem GSG9-Einsatz und der Festnahme von fünf Mitgliedern der neonazistischen „Gruppe Freital“ wegen Anschlägen und Übergriffen in Sachsen berichtet die „Ostthüringer Zeitung“ unter Berufung auf Sicherheitskreise heute über „Mitläufer aus Ostthüringen“, die an Veranstaltungen der Gruppe teilnahmen. Nach Angaben des sächsischen Innenministers laufen weitere Ermittlungen im Umfeld der „Gruppe Freital“. Dazu […]

Detonation vor dem Haskala

Wie ihr vielleicht bereits an anderer Stelle gesehen habt, sind wir, das heißt das HASKALA, vermutlich zwischen Samstag und Sonntag Opfer eines Anschlages geworden. Irgendetwas Größeres detonierte vor unserer Eingangstür und verrußte den Eingangsbereich. Wir haben hier mal ein paar Bilder für euch. Es ist ja nicht das erste Mal, dass wir zum Ziel von […]

Bedenken des Datenschutzbeauftragten ernst nehmen – Abkommen unzureichend

Als „nicht den Anforderungen an modernen Datenschutz entsprechend“ bezeichnet Katharina König, Sprecherin für Datenschutz in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ zwischen der USA und der Europäischen Union. „Privacy Shield“ soll das so genannte Safe-Habor-Abkommen ersetzen, welches bis September 2015 die datenschutzrechtliche Grundlage für den Austausch von Daten zwischen den […]

Fackelmarsch zum Hitler-Geburtstag in Jena und rechter Gewalt entgegentreten

Am Mittwoch, 20. April, soll in Jena eine Demonstration der extrem rechten Szene stattfinden. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dazu: „Der von Neonazis geplante Fackelmarsch zum Geburtstag von Adolf Hitler mitten durch Jena soll der NS-Verherrlichung dienen und ist eine kalkulierte Provokation. Erst am Wochenende mahnten NS-Überlebende in […]

Rechter Erlebnismonat April 2016?

Neben den Aufmärschen von Thügida und den diversen „Wir lieben …“, die noch immer ihren Wanderzirkus durch die Lande tragen, kam es zuletzt zu Kleinstaufmärschen von Rechtsextremisten, die eher kurzfristig auf die Beine gestellt wurden. Einen Schwerpunkt bildet dabei Kahla, wo es bereits seit Januar immer wieder zu Anschlägen und Übergriffen kommt. In der Nacht […]

UA 6/1 Protokoll 18.03.2016 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (4.11.2011, Anwohner, Spurensicherung, Hubschraubereinsatz)

Am 18. März 2016 behandelte der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss weiterhin den Komplex zum 4.11.2011 und den Folgetagen in Eisenach-Stregda. Dazu berichteten fünf Anwohner*innen, ein Servicekraftfahrer und fünf Polizist*innen von ihren Wahrnehmungen. Ein Anwohner gab unter anderem an, vor dem 4.11. Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt im Wohnmobil lebend gesehen zu haben, Böhnhardt soll auf dem Fahrersitz […]

König begrüßt Debattenbeitrag zur Gebietsreform – CDU gibt die auf Landesebene ausgegebene Blockadehaltung offensichtlich auf

„Ich finde es gut, dass sich der CDU-Landtagsabgeordnete Herbert Wirkner konstruktiv in die laufende Diskussion zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform mit seinem jetzt unterbreiteten Vorschlag einbringt“, erklärt die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König, und bezieht sich auf einen heutigen Medienbericht aus ihrem Wahlkreis. Damit werde deutlich, dass die derzeitige Blockadepolitik der CDU auf Landesebene in den Regionen […]

Einladung zur Sitzung vom Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 7. April 2016

Am kommenden Donnerstag dem 7. April 2016 wird der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 6/1  zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommen. Thema ist weiterhin der Komplex 4. November 2011 in Eisenach. Zwei Polizisten, der damalige Leiter der Eisenacher Polizeiinspektion sowie der Leiter des Kommiseriates 1 sind geladen. Sie sollen zu den Erkenntnissen vom Geschehensablauf am 4. November 2011 in […]

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