„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020)

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Konsequentes Vorgehen gegen rechts auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt notwendig

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und als Landtagsabgeordnete zuständig für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, stellt jährlich Anfragen zur Neonazi-Szene in allen Kommunen und Landkreisen Thüringens. Für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt werden durch das Innenministerium für das Jahr 2020 insgesamt 66 Straftaten der PMK Rechts erfasst, also etwas mehr […]

Zum Übertritt des ehemaligen CDU-Landrates zur AfD

Zum Übertritt von Werner Thomas, ehemaliger Landrat der CDU in Saalfeld-Rudolstadt in die AfD (vgl. Meldung der OTZ Saalfeld) erklärt Katharina König-Preuss, für den Landkreis zuständige Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE: „Vielleicht wächst nur zusammen, was längst zusammengehört. Inhaltlich war bereits seit den 90er Jahren eine Schwäche für rechts bei Herrn Thomas erkennbar.“ König-Preuss erinnert […]

Rechte Gewalt – Stärkeres Bewusstsein bei Justiz für Fallbearbeitung nötig

Zur heute vorgestellten Jahresstatistik der Opferberatung Ezra zu rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen für das Jahr 2020 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wie im Vorjahr wurden mehr als 100 Angriffe verzeichnet. Das macht deutlich, dass von Rassismus und völkischem Denken ein erhebliches Bedrohungsszenario ausgeht und auch […]

4,2 Millionen Euro zusätzlich für die Kommunen in Saalfeld-Rudolstadt zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen

„In der Corona-Pandemie haben die Kommunen mit einbrechenden Gewerbesteuereinnahmen zu kämpfen. Daher hat die Koalition aus LINKEN, SPD und Bündnis90/Die Grünen sich mit der CDU darauf verständigt, die Städte und Gemeinden in Thüringen im Jahr 2021 mit zusätzlich 80 Millionen Euro zu unterstützen. Mit dem Beschluss des Innen- und Kommunalausschusses ist das Geld jetzt auf […]

Antwort auf Anfrage: Wiederherstellung Linkenmühlenbrücke

Die Wiederherstellung der Linkenmühlenbrücke wird nicht nur von Anrainern des Hohenwarte-Stausees als ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung der Region in wirtschaftlicher und touristischer Hinsicht gesehen. Machbarkeit, Nutzen und Kosten der wieder zu errichtenden Brücke und der Einbindung in die regionale Infrastruktur sind seit den 1990er Jahren immer wieder Gegenstand einer Reihe von diversen Gutachten und […]

Antwort auf Anfrage: „Patriotische Gruppe Thüringen“

Bereits seit mehreren Wochen ist im Saale-Orla-Kreis und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eine dem rechten bis extrem rechten Spektrum zuzurechnende Gruppierung unter dem Kürzel „PGT“ aktiv. „PGT“ steht laut Informationen aus sozialen Netzwerken und Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern in den beiden Landkreisen für „Patriotische Gruppe Thüringen“. Die Gruppierung tritt nicht nur mit antisemitischen, rassistischen und […]

Neue rechte Gruppierung im Saale-Orla-Kreis und Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Ralf Kalich, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE für den Saale-Orla-Kreis warnen vor einer neuen rechten Gruppierung namens „Patriotische Gruppe Thüringen“, die insbesondere im Saale-Orla-Kreis und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv ist. Bei „Patriotische Gruppe Thüringen“ handelt es sich nach Kenntnis der Abgeordneten um […]

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