„In der Corona-Pandemie haben die Kommunen mit einbrechenden Gewerbesteuereinnahmen zu kämpfen. Daher hat die Koalition aus LINKEN, SPD und Bündnis90/Die Grünen sich mit der CDU darauf verständigt, die Städte und Gemeinden in Thüringen im Jahr 2021 mit zusätzlich 80 Millionen Euro zu unterstützen. Mit dem Beschluss des Innen- und Kommunalausschusses ist das Geld jetzt auf dem Weg gebracht: Zusätzliche 4,2 Millionen Euro fließen so an die Kommunen des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt“ informiert die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss.
Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtages hat gestern dazu das notwendige Zweite Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschlossen. Kommende Woche berät der Landtag abschließend über das Gesetz. Die Kommunen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bekommen so insgesamt 4.185.832 Euro zusätzlich. Insgesamt fließen mit dem Gesetz 80 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden in Thüringen.
„Kürzungen der Kommunen bei Leistungen im Sport, im Sozialen und bei der Kultur können so abgewendet werden “ freut sich Katharina König-Preuss, „Bereiche, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Demokratie eine zentrale Bedeutung haben.“