Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2017

Die kleine Anfrage beschäftigt sich inhaltlich mit Neonaziaktivitäten und der Frage nach der Auflösung dieser. Wie immer bei solchen Anfrage zu Versammlungen und Veranstaltungen sucht sich das Innenministerium Gründe nicht vollständig zu antworten, trotzdem findet sich eine recht Spannende Tabelle in der Antwort zur Anfrage. Die Anfrage mit Antworttext findet ihr DRS 6 5918 versammlungen_und_veranstaltungen_der_extrem_rechten_szene_im_jahr_2017.

Anstehende Events der Rechten Szene in Thüringen

Sommerzeit — Festivalzeit. Leider auch für die Rechte Szene, deshalb geben wir hier einen kleinen Überblick zu bevorstehenden Nazi-Events. Für dieses Wochenende (23. / 24. Juni) wurde in Themar ein Sommersonnenwende-Fest am „Thing-Kreis“ (auf der Wiese) angemeldet, welches unter anderem von Neonazis, die ehemals der „Europäischen Aktion“ angehörten oder bei Sügida/Thügida aktiv waren, durchgeführt wird. […]

Kleine Erfolge gegen neonazistische Gewalttäter

Zwei Gerichtsprozesse gegen neonazistische Gewalttäter gab es gestern im Raum Ostthüringen, die zumindest vorerst in Verurteilungen der Angeklagten endeten. Der stadtbekannte Neonazi Patrick N. aus Kahla wurde vom Landgericht Gera in zweiter Instanz schuldig gesprochen und wegen schwerer Brandstiftung am Demokratieladen in Kahla zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. In der Nacht zum […]

Razzia bei Organisatoren der Rechtsrock-Konzerte von Themar

 Anlässlich mehrerer Durchsuchungsmaßnahmen in Thüringen und Bayern am gestrigen Tag erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach mir vorliegenden Informationen handelt es sich bei den durchsuchten Personen um Tommy Frenck und Patrick Schröder, gegen die wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit den großen Rechtsrock-Konzerten in Themar […]

Rassistischer Angriff in Kahla: Täter dringen in Unterkunft unbegleiteter Jugendlicher ein

Anlässlich der Meldung der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt zu einem gewalttätigen Übergriff am vergangenen Samstag in Kahla, äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Berichte, wonach junge unbegleitete jugendliche Geflüchtete erst auf der Straße in Kahla attackiert wurden und später eine Angreifergruppe gar […]

Nazi-Veranstaltungen 2018

Thüringer Neonazis um Thorsten Heise planen im April 2018 ein zweitägiges Neonazi-Treffen im Landkreis Görlitz. Die Großveranstaltung wurde demnach in Ostritz angemeldet. Ein Mitglied des Thüringer Landesverbandes der NPD habe die Veranstaltung am 20. November beim Landratsamt Görlitz angemeldet, teilte das Bundesinnenministerium der der Bundestagsabgeordneten Martina Renner auf Anfrage mit. Angemeldet sei die Veranstaltung für […]

Auch Thüringer Nazi-Reise-Gruppe zu Heß-Todestag in Berlin

Etwa 850 Nazis waren am letzten Samstag nach Berlin gereist, um dem Stellvertreter Hiltlers, Rudolf Heß, an dessen Todestag zu bejubelen. Der Termin in Berlin-Spandau, wo Heß bis zu seinem Selbstmord 1987 zu lebenslanger Haft einsaß, war von der rechtsextremen Szene zu einem „Pflichttermin“ erhoben worden und die Mobilisierung war breit angelegt. Selbst international zog […]

Kleine Anfrage Kontakte Thüringer Neonazis zur National Alliance (NA) in den USA

Katharina König hat eine Kleine Anfrage zu Neonazi-Kontakten aus Thüringen in die USA gestellt: Die National Alliance bestand formal von den Jahren 1967 bis 2013 und gilt als eine extrem rassistische neonazistische Organisation in den USA mit Kontakten ins Ausland. Ihr inzwischen verstorbener Gründer William Luther Pierce verfasste die Turner Diaries (Turner Tagebücher), einer auch […]

Agent 00Roewer angekommen?

Neues gibt es von unserem „Lieblings“-Ex-Verfassungsschutzchef Helmut Roewer. Oder eigentlich auch nicht ganz so neu, denn es ergibt sich ja nahezu aus seiner Laufbahn. So kündigt der neonazistische Verein „Gedächtnisstätte“ einen Vortrag von Roewer in seinem Rittergut in Guthmannshausen an. Das Rittergut in Guthmannshausen ist dafür bekannt, dass sich das Who-is-Who der Rechten Szene in […]

6000 Nazis in Themar und die CDU kritisiert die Antifa

König-Preuss und Henfling irritiert über Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Floßmann Zur Kritik von Kristin Floßmann, Landtagsabgeordnete der CDU und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes an bei den Protesten gegen das RechtsRock-Konzert in Themar anwesenden Antifaschist_innen erklären Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: […]

Prozess zu Nazi-Überfall in Weimar

Nicht nur in Saalfeld gab es am 1.Mai 2015 gewaltätige Übergriffe von Neonazis. Zwei Jahre nach einem rechten Angriff auf eine DGB-Veranstaltung in Weimar am gleichen Tag, beginnt am kommenden Dienstag, dem 2.Mai, der Prozess gegen 6 Angeklagte, die daran beteiligt gewesen sein sollen. Den Angeklagten wird allerdings lediglich ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Damals […]

Kleine Anfrage „Combat 18“ und „Blood & Honour“ – Teil I

Diese Anfrage bezieht sich auf 2 vorangegangene Anfragen, in denen das Innenministerium unter anderem davon schrieb, dass es zu diesen beiden Organisationen „keine gefestigten Strukturen“ in Thüringen gebe. Zeitgleich spricht die Bundesregierung in einer an diese gestellte Anfragen davon, dass Mitglieder der „Combat 18“ bzw. „Blood & Honour“ Strukturen in Thüringen wohnen. Resultat ist, dass […]

Rechte Straftaten 2014-2016

Seit Jahren stellt Katharina König-Preuss im Landtag regelmäßig Kleine Anfragen zu den Aktivitäten der rechten Szene in Thüringen. Dazu gehören auch die Anfragen zu „rassistischen und rechtsextremistische Aktivitäten“, die vierteljährlich gestellt sowie als Jahresanfrage werden. Ihre Antworten bieten einen Überblick, welche Straftaten die Polizei in den Feldern „politisch motivierte Kriminalität – rechts“ und „fremdenfeindliche Straftaten“ […]

Kleine Anfrage Waffenfund bei Diebesgut-Razzia in Kahla

Am 26. Oktober 2016 wurden in Kahla Schreckschuss-, Airsoft, Gas- und Federdruckwaffen von der Polizei bei einer Durchsuchung festgestellt, auf den Waffen zu sehen: NS-Verherrlichung und Rassistische Slogans. Dazu stellte Katharina König-Preuss eine kleine Anfrage. Die wichtigste Information ist, dass ein Großteil der Beschuldigten bereits durch politisch motivierte Kriminalität – rechts – aufgefallen ist. Den […]

9. November – Erinnern. Mahnen. Handeln.

Mit Blick auf den morgigen geschichtsträchtigen 9. November erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Wie der 9. November 1989 ein wichtiger Schritt zur Überwindung der Spätfolgen der NS-Herrschaft und des Zweiten Weltkrieges sowie der Teilung der Welt in weltanschauliche Blöcke ist, so steht der 9. […]

Filme-Reihe „…keinen Meter deutschen Boden…“ geht online

Über das Jahr 2015 hinweg hat die mobile Beratung Mobit zusammen mit den Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V. eine Reihe von Kurzfilmen erstellt, die über die Neonazi-Struckturen in Thüringen berichtet. Die sechsteilige Filmreihe heißt „..keinen Meter deutschen Boden.. – die extreme Rechte in Thüringen“ und war bereits in eingen Städten in Thüringen auf Veranstaltungen zum Thema oder […]

Gewaltbereite Neonazis über Jahre vom Verfassungsschutz geführt

Zur Veröffentlichung in der Tageszeitung DIE WELT zur Vorgeschichte des ehemaligen Neo-Nazi-Funktionärs und V-Mannes Michael See erklärt Katharina König, Obfrau der Fraktion DIE LINKE des Thüringer Untersuchungsausschusses ‚Rechtsterrorismus und Behördenhandeln‘: „Der Fall See unterstreicht einmal mehr, wie gewaltbereite Neonazis über Jahre vom Verfassungsschutz geführt und unterstützt worden sind.“ See, der als V-Mann ‚Tarif‘ in den […]

Kleine Anfrage Übergriff am 18. Mai 2016 in Erfurt

Die kleine Anfrage soll den Umstand bzw. die Existenz eines rechten Angriffes am 18.Mai 2016 erfragen, das Innenministerium konnte an diesem Tag aber trotz Notruf einen solchen nicht feststellen, oft werden Angriffe als solche nicht wahrgenommen oder festgestellt. Den vollständigen Text mit Antwort findet ihr DRS 62439 Antwort 2016 uebergriff_am_18_mai_2016_in_erfurt.

Fackelmarsch zum Hitler-Geburtstag in Jena und rechter Gewalt entgegentreten

Am Mittwoch, 20. April, soll in Jena eine Demonstration der extrem rechten Szene stattfinden. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dazu: „Der von Neonazis geplante Fackelmarsch zum Geburtstag von Adolf Hitler mitten durch Jena soll der NS-Verherrlichung dienen und ist eine kalkulierte Provokation. Erst am Wochenende mahnten NS-Überlebende in […]

„Weiße Wölfe Terrorcrew“ hat Verbindungen nach Thüringen

Zum heutigen Verbot der militanten Neonazi-Organisation „Weiße Wölfe Terrorcrew“ durch Bundesinnenminister de Maizière erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die ,Weiße Wölfe Terrorcrew‘ zeigte bereits mit ihrem Namen ihr Programm. Militante, gewalttätige, bundesweit vernetzte Neonazis mit engen Kontakten nach Thüringen. Bereits in den vergangenen Jahren hat die Linksfraktion […]

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