Nach dem in der letzten Sitzung des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 27. August 2015 Feuerwehrleute, Mitarbeiter einer Abschleppfirma und eine Rechtsmedizinerin befragt wurden, findet am 17. September die Fortsetzung zum Themenkomplex „Wohnmobil 4.11.2011 Eisenach“ statt. Damals flüchteten Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt nach einem Banküberfall zunächst mit Fahrrädern und versteckten sich schließlich in ihrem abgeparkten Wohnmobil. […]
Randale gegen Flüchtlinge in Heidenau: Erneute Nazi-Ausschreitungen
In Heidenau randalieren Neonazis und besorgte Bürger seit Tagen, mit dem Ziel die Ankunft von Flüchtlingen zu unterbinden oder deren Unterkunft zu attackieren. Gestern nacht gab es erneut massive Angriffe, die aus Perspektive der Neonazis gefilmt wurden: Am Sonntag, 23. August auf nach Heidenau, Flüchtlinge und Supporter unterstützen! Mobi für gemeinsame Anreise ab Dresden 17.00 […]
Spontandemo der Neonazis am 20. August 18 Uhr in Suhl – Gegenproteste unterstützen!
Wegen der gewalttätigen Auseinandersetzungen bei der Flüchtlingsunterkunft gestern Abend auf dem Suhler Friedberg mobilisieren die Neonazis nun zu eine Spontandemonstration für mehrere Hundert Personen heute Abend auf den Platz der Einheit ab 18 Uhr. Direkt daneben veranstaltet die AfD mit Björn Höcke ebenfalls ab 18 Uhr eine Veranstaltung im Congresszentrum. Am Samstag wollen sich Hooligans, […]
Einladung zum Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 27. August 2015
Nach der Sommerpause findet am 27. August 2015 die Fortsetzung des zweiten Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss statt. Thematisch geht es erneut um die Vorfälle am 4. November 2011 in Eisenach. Damals flüchteten Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt nach einem Banküberfall zunächst mit Fahrrädern und versteckten sich schließlich in ihrem abgeparkten Wohnmobil. Als sich Polizisten näherten, wurden im […]
5 Neonazi-Aufmärsche zum Todestag von Rudolf Hess in Thüringen angekündigt – Infos zu den Protesten
Am 17. August sind gleich 5 Neonazi-Aufmärsche in Thüringen angekündigt. – Erfurt Naziaufmarsch 19 Uhr Berliner Platz. Gegenproteste: angemeldete Gegenkundgebung ab 18 Uhr an der Ecke Mainzer Straße und Vilniuser Straße. Zu den Gegenprotesten findet ihr Infos bei Erfurt nazifrei und bei No Thügida) – Nordhausen Naziaufmarsch 17 Uhr Rathausplatz. Gegenproteste: ab 16 Uhr auf […]
Waffenhandel mit Verbindungen in die Thüringer Neonazi-Szene – militante Strukturen weiterhin aktiv
Zwei ehemalige Thüringer Neonazis sind in einen Waffenhandel verstrickt, bei dem noch in dieser Woche der Austausch von zwei halbautomatischen Schusswaffen vom Kaliber 9mm geplant war. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert dazu: „Dass mehr als dreieinhalb Jahre nach dem Auffliegen des NSU die Neonazi-Szene weiterhin aufrüstet, verdeutlicht […]
König warnt vor rassistischer Gewalt – Neonazis kündigen „Fanal“ in Eisenberg an
Beinahe täglich gibt es neue Meldungen über Proteste gegen Unterkünfte von geflüchteten Menschen und gewalttätige Angriffe gegen Einrichtungen, Asylsuchende und deren Unterstützer. Ein Netzwerk u.a. von „Pegida“-Ablegern aus anderen Bundesländern mobilisiert nun auch für den 17. August nach Eisenberg, wo die Thüringer Landesaufnahmestelle (LAST) für Flüchtlinge ansässig ist. Man wolle ein „Fanal für Deutschland“ setzen, […]
ZDF Frontal 21| Neonazis in Halle und Bitterfeld
Neonazis aus der Region organisieren Aufmarsch am 27. Juni 2015 in Jena – Läuft nicht!
LÄUFT NICHT! Klare Kante gegen Antisemitismus, Rassismus und neonazistische Hetze! Am 27. Juni 2015 wollen Neonazis nach jahrelanger Abwesenheit – zumindest versammlungstechnisch betrachtet – ihren vor Monaten angekündigten Aufmarsch in Jena umsetzen. Unter dem Vorwand einer “Kirsten Heisig Gedenkkundgebung” wollen sie beginnend am Seidelparkplatz ihre Demonstration beginnen und von dort aus durch Richtung Jena-Ost laufen […]
CDU auf der rechten Überholspur – wie weit will sie noch gehen?
Im Herbst letzten Jahres demonstrierte die CDU gemeinsam mit NPD und Kameradschaften gegen eine rot-rot-grüne Regierung; dann wurde in Erwägung gezogen mit den Rechtspopulisten der Thüringer AfD eine Regierung zu bilden; als die Volksverhetzer um Sügida in Suhl demonstrieren verweigerte man die Unterstützung bei Protesten und lud zur Diskussionsveranstaltung ein, bei der auch Nazis mit […]
Neuer NSU-Untersuchungsausschuss – Erste Sitzung am 4. Juni, Komplex: Feuerwehreinsatz beim brennenden Wohnmobil des NSU
Nach der konstituierenden Sitzung findet am Donnerstag dem 4. Juni 2015 die erste reguläre Sitzung des zweiten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses statt – kurz UA 6/1. Es geht um die Ereignisse am 4. November 2011. Damals flüchteten Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt nach einem Banküberfall zunächst mit Fahrrädern und versteckten sich schließlich in ihrem abgeparkten Wohnmobil. Als […]
Björn Höcke (AfD) – Parteigänger extrem rechter und revanchistischer Auffassungen
Zu Meldungen, wonach der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag die Strafrechtsparagraphen 130 und 86 infrage gestellt habe, erklärt die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König: „Wer die Abschaffung der Paragraphen zu Volksverhetzung und zu verfassungsfeindlichen Symbolen will, dem muss man unterstellen, sich selbst als Parteigänger extrem rechter und […]
Weiterer Offener Brief zum 1. Mai in Saalfeld: Michael Ebenau, IG-Metall Jena-Saalfeld
Sehr geehrter Herr Minister Poppenhäger, für die IG Metall Jena-Saalfeld habe ich mich am 1. Mai 2015 an den Protestaktionen der Saalfelder Zivilgesellschaft gegen den Aufmarsch des sog. „Dritten Weges“ beteiligt. Ich möchte mich hiermit an Sie wenden, weil ich der Meinung bin, dass aus diesen Vorkommnissen Konsequenzen gezogen werden müssen, die besser schon am […]
König und Dittes: „Übergriffe durch Neonazis in Saalfeld müssen schnell aufgeklärt werden“
Katharina König und Steffen Dittes, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, fordern angesichts der eindrücklichen Berichte von gewalttätigen Übergriffen am 1. Mai in Saalfeld eine zügige und schnelle Aufklärung. Insbesondere verweisen die beiden Politiker auf den Offenen Brief des Soziologen und Rechtsextremismus-Experte der Uni Jena, Matthias Quent. „Wir nehmen unsere parlamentarische Verantwortung wahr und werden unsere […]
1. Mai 2015 – Übergriffe von Neonazis in Saalfeld, Augenzeugenbericht: „… war ich überzeugt: Die Nazis schlagen die Jugendlichen tot.“
Sequenz vom Beginn des Angriffs in der Saalstraße – 100 Neonazis ohne Polizei Am 1. Mai 2015 demonstrierten in Thüringen unterschiedliche Neonazi-Organisationen, woraus sich gewalttätige Übergriffe auf Menschen entwickelten. Bundesweit bekannt ist der Überfall auf eine Gewerkschaftskundgebung in Weimar geworden. Aber auch in Saalfeld demonstrierten über 700 Neonazis der Partei „Der Dritte Weg“ (Nachfolgeorganisation des […]
1. Mai Saalfeld – Dem Neonaziaufmarsch entgegentreten!
Zum 1. Mai 2015 gibt es zwei Neonazis-Demos im mitteldeutschen/ostdeutschen Raum. Die NPD will in Erfurt marschieren, die konkurrierende Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ in Saalfeld. Infomaterial gibt es auch im Haskala, sowie im Netz beim Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, bei dem wir mitwirken: www.zumsaru.de Eine Pressemitteilung zum 1. Mai und ersten Infos […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Anmeldungen von Neonazi-Versammlungen im Jahr 2015
Im Jahr 2015 ist von neonazistischen Versammlungen und Antragstellungen für Sondernutzungen, beispielsweise durch die NPD, auszugehen. In der Drucksache 6/276 erteilte die Landesregierung über den damaligen Kenntnisstand Auskunft. Die Antwort ist hier heruntergeladen werden: pdf.
Parteiübergreifende Aktion „Dresden nazifrei!“
In diesem Jahr jährt sich die Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus zum 70. Mal. Im Zuge der Befreiung wurden mehrere deutsche Städte bombardiert, darunter auch Dresden. Alljährlich versuchen Neonazis und Revisionisten, die Zerstörung der Stadt durch alliierte Streitkräfte zu skandalisieren und als Gedenktag, losgelöst von den Ursachen der Zerstörung, zu etablieren. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD […]
Di. 10. Februar – Veranstaltung im Haskala zu PEGIDA & Opfermythos am 13. Februar in Dresden
In den letzten Monaten entstanden in verschiedenen deutschen und europäischen Städten etliche …gida Abgleger, abgeleitet vom Dresdner Original „PEGIDA“ (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands). Die neue soziale Bewegung von rechts ist genau genommen vielleicht gar nicht so neu und dockt auch an einem Potential in der gesellschaftlichen Mitte an, was verschiedene wissenschaftliche Studien […]
Distanzierung entpuppt sich als Heuchelei – Thüringer AfD nun Teil von Sügida
Um 14 Uhr will die Thüringer AfD in Buchenwald heute an der Gedenkveranstaltung teilnehmen. Der Leiter vom AfD-Regionalverband „Südthüringen“ Heiko Bernardy (auch Landtagskandidat, inzwischen Büroleiter der AfD-Landtagsabgeordneten Corinna Herold) hielt gestern zwischen Neonazis und NPD-Rednern auf der Sügida-Kundgebung selbst eine 15-minütige Rede, schwafelte über die geplante „Ausrottung des deutschen Volkes“ nach dem 2. Weltkrieg, dass […]
13. Februar 2015 Dresden – Bus ab Saalfeld (Gegen Nazis & Opfermythos)
Am 13. Februar 2015 veranstalten Neonazis erneut ihr traditionelles Gedenkspektakel anlässlich der Bombardierung Dresdens 1945, auch das kritikwürdige städtische Gedenken wird wieder auf dem Heidefriefhof stattfinden. Das Bündnis Dresden Nazifrei und andere Gruppen rufen zu Protesten auf. Informationen gibt es u.a. auf www.dresden-nazifrei.com . Von Saalfeld aus wird wieder ein Bus fahren. Interessierte sind herzlich […]
Nazi-Fackelmarsch am Sonntag in Friedrichroda
Neonazis nutzen bereits zum zwölften Mal in Folge den „Volkstrauertag“ Mitte November, um in Friedrichroda im Landkreis Gotha deutsche Täter des zweiten Weltkrieges zu Opfern zu machen und einen Fackelmarsch zu veranstalten. Unter dem Titel „Heldengedenken“, der 1934 von den Nazis eingeführt worden war, verdrehen sie die Geschichte und verherrlichen offen den Nationalsozialismus. Mit einer […]
NPD will Anti-Nazi-Transparent verbieten lassen – LINKE legt Widerspruch bei Gericht ein
Mit einem Transparent protestierten LINKE-Politikerinnen am 6. September gegen die Eröffnung der Landesgeschäftsstelle der NPD in Eisenach. Sie machten damit auf das umfangreiche Vorstrafenregister des NPD-Spitzenkandidaten Wieschke aufmerksam. Die extrem rechte Partei hat nun eine einstweilige Verfügung dagegen erwirkt, doch Martina Renner (Mitglied des Bundestages, DIE LINKE) und die Thüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Katharina König, […]