Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die heute Abend in mehreren Städten stattfindenden Mahnwachen angesichts der Nuklearkatastrophe in Japan. Die Ereignisse auch der letzten Nacht machten deutlich, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner, „dass die Atomkraft weder kontrollierbar noch sicher ist“. Es gehe daher nicht um Nachrüstungen bei bestehenden AKWs, noch um lediglich die Abschaltung älterer Meiler, „es geht um einen konsequenten Ausstieg aus der Atomenergie und eine Energiewende hin zu regenerativen Energien und eine öffentliche, demokratisch-kontrollierte und transparente Stromerzeugung wie -versorgung“, so Martina Renner.
Die Kritik an der derzeitigen politischen Debatte um die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland weist Renner zurück: „Angesichts der Ereignisse in Japan und gerade auch mit Blick auf die Interessen der Menschen, die schon jahrzehntelang einen Ausstieg fordern, ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um eine durch Strommonopolisten und Profitgier bestimmte Energiepolitik zu beenden und einen Neuanfang zu wagen! Ein halbes Jahrhundert atomarer Irrsinn in der Bundesrepublik ist keine Naturkatastrophe, sondern eine Fehlentscheidung der Politik.“
Es sei weiterhin fragwürdig, dem Atomausstieg mit angeblich steigenden Energiepreisen zu kontern. Den Ausstieg müssen nach Auffassung der LINKEN diejenigen bezahlen, die jahrzehntelang die Profite der Atomenergie eingestrichen haben. Gemessen an den Subventionen und Folgekosten der AKWs sei es eine Mär vom ‚billigen Atomstrom‘ zu sprechen.
Der Thüringer Landtag wird sich in der kommenden Plenarsitzung erneut mit dem Antrag der Linksfraktion „Atomausstieg beibehalten, keine Laufzeitverlängerung zulassen und Wende in der Energiepolitik einleiten“ beschäftigen. DIE LINKE fordert die anderen Fraktionen dazu auf, hier ein eindeutiges Signal hin zu einem Ausstieg aus der Atomenergie und einem wirklichen Neuanfang in der Energiepolitik zu setzen.