Die Neonazi-Gruppe „FN Kahla“ gehört zu den aktivsten in Thüringen und ist für zahlreiche Propaganda-Aktionen verantwortlich. Im Internet (http://dck.blogsport.de) wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Neonazis in Kahla berichtet. Katharina König befragt daher die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den neonazistischen Gewalttätigkeiten, den Ermittlungsverfahren und den Maßnahmen, welche Landesregierung, Polizei und Stadt gegen den […]
Samstag: Antifa-Demonstration in Saalfeld
10.03.2012 – 14 Uhr – Auftaktort: Bahnhof Saalfeld Am Samstag, den 03. März 2012, kam es in der Innenstadt von Saalfeld und im Stadtteil Gorndorf zu zwei Nazidemonstrationen als Reaktion auf das von der Polizei durchgesetzte Verbot eines rechten Konzertes im „Alten Labor“. Die Teilnehmer_innen des Aufzuges kündigten an, das „Klubhaus der Jugend“, in dem […]
Naechtliche Nazidemos in Saalfeld
Am vergangenen Samstag (3. März) verhinderte die Polizei zunächst ein Neonazikonzert in Unterwellenborn bei Saalfeld. Dort gab es in der Vergangenheit immer wieder rechtsextreme Konzerte. Als Reaktion auf das Verbot führten die Neonazis aus dem Umfeld des „Freien Netz“ Saalfeld kleinere Aufmärsche in der Innenstadt sowie in Gorndorf durch. In diesem Rahmen wurde laut Augenzeugen […]
236 Unterzeichner_innen fordern Absage der Sarrazin-Lesung
54 Institutionen und Vereine und 182 Einzelpersonen haben heute in einem Offenen Brief die Absage der vom DASDIE-Brettl geplanten Lesung mit Thilo Sarrazin gefordert. Die Lesung bediene „rassistische, sozialchauvinistische und biologistische Einstellungen“, die in der Bevölkerung viel zu stark verbreitet seien. Gleichzeitig verwahrt sich das Bündnis gegen den Vorwurf der Zensur, der inzwischen nicht nur […]
Neonazistische Ausschreitungen bei Thai-Box-WM in Saalfeld?
Am 28. Januar 2012 fand in Saalfeld in der Sporthalle „Grüne Mitte“ ein Wettkampf im sogenannten Thai-Boxen statt. Nach Augenzeugenberichten gab es im Verlauf des Wettkampfes mehrere verbale Anfeindungen gegen Teilnehmer und schon zu Beginn wurde aus einer Gruppe von 30 bis 40 Personen der sogenannte Hitlergruß gezeigt und die dritte Strophe des „Deutschland-Liedes“ gesungen. […]
Neonazi-Konzerte in Saalfeld-Rudolstadt seit 1990
Nach Pressebrichten haben Angehörige vom „Thüringer Heimatschutz“ Konzerte für das untergetauchte Neonazi-Trio („Nationalsozialistischer Untergrund“ organisiert, um damit Gelder für Uwe Mundlos, Uwe Bönhardt und Beate Zschäpe zusammeln. Einmal seien dabei bis zu 4.000 Deutsche Mark zusammen gekommen. Weil der THS auch im Gebiet Saalfeld-Rudolstadt sein logistisches Zentrum hatte und hier Konzerte organisierte, erkundigt sich Katharina […]
Anfrage zu Neonazipropaganda rund um den 13. Februar
Im Zusammenhang mit der im Februar 2012 von Neonazis veranstalteten sogenannten „Aktionswoche ‚Vergesst niemals Dresden’“ sind in Thüringen mehrfach Aufkleber, Flugblätter und Holzkreuze verteilt worden. Bereits im vergangenen Jahr sind in diesem Zusammenhang neonazistische Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in Thüringer Städten aufgefallen. Katharina König befragt dazu die Landesregierung in einer kleinen Anfrage.
5.3. Demonstration in Chemnitz
Update: Die Routen sind nun online! DON‘T LOOK BACK IN ANGER! Für eine alternative, antifaschistische Kultur! Aufhalten, blockieren, verhindern von Naziaufmärschen ist in Sachsen nicht erwünscht. Antifaschismus wird durch den sächsischen Innenminister als Teil des Problems bezeichnet, obwohl die Offenlegung einer rassistischen Mordserie, begangen durch eine bundesweit vernetzte Gruppe Neonazis, dessen Notwendigkeit unterstreicht. Staatliche Anti-Extremismus-Programme, […]
Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechter Gewalt
Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am 23. Februar: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, MdL Knut Korschewsky, rufen zur Beteiligung auf. Der Aufruf, am 23.2., 12 Uhr, für eine Schweigeminute in der Arbeit innezuhalten, stammt vom Deutschen Gewerkschaftsbund und der Bundesvereinigung der […]
Keine staedtische Finanzierung der Neonaziszene!
Bezug nehmend auf Gerüchte über ein Kaufangebot für das von Neonazis genutzte „Braune Haus“ in Jena-Lobeda an die Stadt, sagt die LINKE-Abgeordnete Katharina König: „Die Stadt und ihre Eigenbetriebe dürfen nicht den Wünschen der Rechten nachkommen und der Naziszene die ca. 180.000 Euro in den Schlund werfen.“
Nachgefragt: Nazikonzert in Unterwellenborn
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage in Drucksache 5/3871 berichtet die Landesregierung u. a., dass es sich bei dem rechtsextremen Konzert am 10. September 2011 in Unterwellenborn um eine angemeldete, öffentliche Veranstaltung gemäß § 42 Abs. 1 Ordnungsbehördengesetz handelte. Katharina König hat dazu noch einige Nachfragen an die Landesregierung.
Anfrage zu Durchsuchungen bei Neonazis
Medienberichten zu Folge fanden am 12. Januar 2012 in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel „Werde unsterblich!“ im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen […]
Aufruf zur überregionalen Antira-Demo am 25.02. in Dessau
Eigentlich stellt sich die Situation in Dessau dar, wie sie in einer mittelgroßen, ostdeutschen Stadt zu erwarten ist: Tief in der Bevölkerung verankerter Rassismus und Nationalismus, eine zwar kleine und intellektuell bemitleidenswerte, aber organisierte Neonaziszene mit fließendem Übergang zu rechtslastiger Jugendkultur, homophobem Mackergehabe, Stammtischnazis und einem rechtsdominierten Fußballverein, ein NPD-Stadtrat, überforderte Behörden, rassistische Polizeibeamte, einige […]
Am Samstag mit dem Bus nach Dresden
Am Montag wurde in Dresden wieder gegen Nazis und das bürgerliches Gedenken protestiert. Es fand ein Täterspuren-Mahngang mit über 2500 Menschen statt. Mehrere Blockaden, ebenso mit tausenden Menschen standen den Nazis im Weg. Auf dem Heidefriedhof stieß auch das traditionelle bürgerliche Gedenken auf Widerstand. Ein Transparent neben der Zeremonie kritisierte die Dresdner Gedenkkultur , Lothar […]
Extrem ist in
Da es am 18.2. keinen Naziaufmarsch in Dresden geben wird, hat sich das Bündnis entschlossen, sich mit einem eigenständigen Block an der Demonstration von Dresden Nazifrei am 18.2. zu beteiligen. So rufen wir alle Antifaschist_innen auf, insbesondere jenen, die trotz weiter Anreise unser Anliegen unterstützen, sich am extrem_ist_in Block auf der Antifademonstration zu beteiligen. extrem_ist_in […]
Neonazis unter FSV Lucka-Fans
Bei mehreren Spielen des Fußballvereins FSV Lucka e.V. wurden in der Vergangenheit neonazistische Parolen und Symbole beobachtet. Der Blog der Gruppe „Lucka Supporters“ wird u.a. durch den Neonazi Thomas Gerlach unter dem Pseudonym „Ace“ betreut. Katharina König befragt dazu die Landesregierung in einer kleinen Anfrage.
Status des „Braunen Haus“ Jena
Durch aktuelle Presseberichterstattung im Zusammenhang mit dem „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) sowie dessen mutmaßlichem Unterstützer Ralf Wohlleben wurde mehrfach über die in Jena befindliche Immobilie und von Neonazis genutzte „Zum Löwen“/“Braunes Haus“ in der Jenaischen Straße 25 berichtet. Über den akuellen Stand der Nutzung informiert sich Katharina König bei der Landesregierung.
Erneut nachgefragt: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup 2011
Nachdem Katharina eine erste und zweite Anfrage zu dem rechtsextremen „Gewalttäter Cup“ an die Landesregierung gestellt hatte ist auch die Antwort auf die dritten Fragen der Linken-Abgeordneten eingegangen und hier nachzulesen.
Neonazikonzert am 10.09.2011 in Unterwellenborn
Am 10. September 2011 fand in Unterwellenborn zum wiederholten Male ein neonazistisches Konzert im „Alten Labor“ in Unterwellenborn statt. Dazu hat Katharina eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, deren Antwort ihr hier nachlesen könnt.
27. Januar: Internationaler Holocaustgedenktag
“Wir, Piloten der israelischen Luftwaffe, fliegen im Himmel über dem Lager des Schreckens, entstanden aus der Asche von sechs Millionen Opfern, tragen wir ihre stummen Schreie, salutieren ihrem Mut und versprechen, Schild des Jüdischen Volkes und des Staates Israel zu sein.”
Neonazis bereiten Wiedernutzung vom „Braunen Haus“ in Jena vor
„Die Neonaziszene zeigt sich von den aktuellen Ereignissen und Diskussionen unbeeindruckt und festigt ihre Strukturen. Wir dürfen nicht vergessen, auch vor der eigenen Haustür nach den Rechten zu sehen“, sagt die Sprecherin für Antifaschismus der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Katharina König fordert die Jenaer Stadtverwaltung auf, Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Entwicklungen des „Braunen […]
Von Saalfeld nach Dresden / Fr 3.2. Info-Veranstaltung
In Kürze ist es wieder soweit: In Dresden werden sich Nazis und bürgerliche Geschichtsrevisionisten ein weiteres mal an verschiedenen Orten der Stadt sammeln, um die allierte Bombardierung vom 13.02.1945 zum Opfermythos zu verklären (i,i) Auch aus Saalfeld werden sich wieder (i) Menschen an den Gegenaktivitäten beteiligen. Am Fr. dem 3.2. gibt es ab 18 Uhr […]
Demonstration gegen das sächsische Demokratieverständnis
Ankündigung der Demonstration gegen das sächsische Demokratieverständnis und die Kriminalisierung von Antifaschismus /am 17.02.2012 in Dresden Jahrelang konnte ein Netzwerk von Nazis Menschen ermorden und mitten in Deutschland untertauchen. Die zuständigen Ermittlungsbehörden waren nicht fähig oder willens diese Mordserie als das einzustufen, was sie ist: rassistisch motiviert. Stattdessen wurde den Opfern selbst die Schuld zugeschoben, […]