Mahnwache und Kundgebung
Am Freitag (18.11.) findet in Jena eine Mahnwache im Gedenken an die Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland statt. Beginn ist um 16 Uhr in der Rathenaustraße. Weitere Informationen finden sich hier. Am Samstag (19.11.) mobilisieren zahlreiche linke Gruppen zur Kundgebung „Verfassungsschutz auflösen! Rassismus bekämpfen! Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!“ um 14 Uhr im Hirschgarten Erfurt auf. […]
Mal kurz innehalten, bitte…
Mal kurz innehalten bitte – ja, es gab einen verhinderten Anschlag auf ein Fahrzeug in Saalfeld. Und es gibt fast täglich „erfolgreiche“ Anschläge von Neonazis auf Antifaschist_innen, auf Menschen, die nicht in ihr krudes Weltbild passen, auf Menschen mit anderer Hautfarbe, Haarfarbe… – und es gibt wahnsinnig viele Tote rechter Gewalt seit 1990… Eine dringliche […]
Hintergruende zu den Rechtsterroristen
Vergangene Woche stellte sich Beate Zschäpe aus Jena der Polizei. 1998 tauchte sie und zwei andere Rechtsextremisten nach einer Razzia in Jena unter. Sie wurden in Zusammenhang mit einem Bombenkoffer der auf den Theaterplatz abgestellt wurde als Tatverdächtige gesucht. Sie, wie auch Uwe Böhnhardt und Mondlos, waren aktive Kader in der Naziorganisation „Thüringer Heimatschutz“ und […]
Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht
Polizistenmord fuehrt zu Nazi-Bombenbauern aus Jena
Renner (Die Linke): Polizistenmord von Heilbronn führt zu Neonazi-Bombenbauern aus Jena Erfurt/Jena. Nach der Fraktion Die Linke vorliegenden Informationen handelt es sich bei den Heilbronner Polizisten-Mördern um drei Neonazis, die 1998 untergetaucht waren, nachdem in Jena eine Bombenwerkstatt ausgehoben wurde, so Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende und Innenpolitikerin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Frau […]
Sexistischer Entertainer ohne Humor
Der bekannte Komödiant Mario Barth erwirkt eine Unterlassung gegen den Jugendverband Linksjugend [’solid] Mecklenburg-Vorpommern; Grund ist das hier abgebildete Aufkleber-Motiv. Die aktuellsten rechtlichen Entwicklungen findet ihr unter http://www.solid-mv.de
Naziforum gehackt
Sicherheitsbehörden verharmlosen nazistische und gewalttätige „Freie Netz“-Strukturen in Thüringen Angesichts der heute durch die antifaschistische Zeitung „Gamma“ aus Leipzig (http://gamma.noblogs.org) bekannt gemachten Foreneinträge führender „Freie-Netz“-Kader aus Sachsen und Thüringen zeigt sich die Innenpolitikerin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, entsetzt über die Verharmlosung der „Freien-Netz“-Strukturen durch das Thüringer Innenministerium in den letzten […]
Mahngang am 9. November in Saalfeld
Mahngang zum Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 1938 in Saalfeld Am 9 November, 16 Uhr, Start: Marktplatz Saalfeld Die unrühmliche Rolle der Wehrmachts-Garnissionsstadt Saalfeld steht exemplarisch für das allerorts verursachte Leid und die alltägliche Unmenschlichkeit, Mittäterschaft und Gleichgültigkeit in der Zeit des Nationalsozialismus in allen Lebensbereichen. Menschen, die nicht in das rassistische, antisemitische, sozialdarwinistische […]
LINKE fordert Aufklaerung zu Polizeieinsatz
LINKE fordert Aufklärung über Polizeieinsatz während des Papstbesuches Die innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Martina Renner, fordert angesichts der nun vorliegenden Informationen zu Vorgängen rund um den Polizeieinsatz während des Papstbesuches eine Debatte über die Haltung der Polizeiführung zu Persönlichkeitsrechten der Polizisten, Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit von polizeilichen Maßnahmen und mangelnder Abstimmung unter den Sicherheitsbehörden.
BAK Shalom zum Erfurter Programmparteitag
Der Erfurter Programmparteitag kann in Bezug auf die Israel-Debatte in der Partei DIE LINKE als wichtiges Zwischenergebnis gewertet werden. Der BAK Shalom begrüßt die Verteidigung des Existenzrechts Israels im Programm der Partei DIE LINKE. Das beschlossene Programm und die Diskussionen auf dem Parteitag spiegeln den stark ausgeprägten Pluralismus der Partei DIE LINKE wieder. Wichtig aus […]
Frontal 21: Nazis und Rocker
Das ZDF-Magazin Frontal 21 berichtete am 18. Oktober über die Verbindungen von Neonazis und Rockern. Dabei wurde auch die Zusammenarbeit zwischen den „Red Devils“ in Unterwellenborn bei Saalfeld und der hiesigen Neonazi-Szene beleutet, dabei kam auch Katharina zu Wort. Den Beitrag kann man hier ansehen: [youtube_sc url=https://www.youtube.com/watch?v=-WGsBLO1rM0 width=500 rel=0 fs=1]
Polizeieinsatz in Dresden „auf ganzer Linie rechtswidrig“
„Keine Gnade für „Rambo-Einsatz“ der Polizei“ titelt die sächsische Zeitung und meint damit das Erstürmen des Dresdner Haus der Begegnung am Abend des 19. Februar 2011. Was KritikerInnen schon damals anprangerten, hat nun auch das Dresdner Amtsgericht bestätigt: „Nachdem Dresdner Amtsrichter bereits die Durchsuchung eines Anwaltsbüros sowie eines Parteibüros der Linken und die erkennungsdienstliche Behandlung […]
Anfrage Rock fuer Deutschland
Am 6. August 2011 fand bereits zum neunten Mal das Neonazikonzert „Rock für Deutschland“ in Gera statt. Mehr als 600 Rechtsextreme sollen an dem unter dem Motto „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ veranstalteten Konzert teilgenommen haben. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Martina Renner, hat die Veranstaltung in einer […]
Koenig warnt Thueringer_innen vor Keulenschwingern
Vor dem Hintergrund der versuchten und ausgeführten Angriff auf den Intellekt der EinwohnerInnen in und bei Thüringen ruft die LINKE Politikerin, Katharina König, zu mehr Wachsamkeit gegenüber extremistischen Unsinn auf. König sagte in Erfurt: „Die zunehmende Bereitschaft der konservativen Szene ist mehr als ein Alarmsignal, es gleicht den Anfängen des Total-Unsinns. Ich fordere deshalb, dass […]
Studie Thueringen Monitor 2011 vorgestellt
„Die Ergebnisse zu rechtsextremen und antidemokratischen Einstellungen in Thüringen sind erschreckend“, kommentiert Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende und Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heute vorgestellte Studie „Thüringen Monitor 2011“. Demnach hat es eine deutliche Zunahme rechtsextremer Einstellungen gegeben. 17 Prozent der Menschen müsse laut der Studie ein eindeutig rechtsextremes Weltbild attestiert werden. […]
Mit Behoerdenhilfe zum braunen Herrensitz
Für den kleinen Ort Guthmannshausen (Landkreis Sömmerda) mit etwa 900 Einwohnern hielt der 23. September 2011 eine böse Überraschung bereit. Der „Vlothoer Anzeiger“ enthüllte, dass wenige Tage zuvor der rechtsextreme Verein „Gedächtnisstätte e.V.“ im ehemaligen Rittergut in Guthmannshausen getagt hatte. Die frühere Landwirtschaftsschule war kurz zuvor vom Land Thüringen verkauft worden und ist nun offenbar […]
Gera: Genug zu tun!
Am 4. und 5. November 2011 findet in Gera der antirassistische und antifaschistische Ratschlag statt. Dass es auch in Gera genug Bedarf für antifaschistische Bildungsarbeit und Intervention gibt, zeigt dieser kleine Clip … [youtube_sc url=http://youtu.be/VtYPUm9etf4 width=500 rel=0 fs=1]
29.09. – Kundgebung in Arnstadt
Am 29. September 2011 hat sich die „freie Heimatzeitung“ „Arnstädter Stadtecho“ die Autorin und Journalistin Eva Herman zum „3. Arnstädter Stadtgespräch“ eingeladen. Herman wird dort über die von ihr so bezeichnete Hetzkampagne gegen ihre Person berichten, nachdem sie sich 2007 wohlwollend über völkische Familienpolitik äußerte und schließlich von ihrem Arbeitgeber, dem NDR, vor die Tür […]
22. Oktober / Break Isolation Demonstration in Erfurt
Mit dem Ziel, die unverkennbar rassistische Gesetzgebung gegenüber Flüchtlingen und Migrant_innen öffentlich anzugreifen, hat sich in Thüringen ein Netzwerk geformt, bestehend aus Flüchtlingsselbstorganisationen, Antira-Aktivist_innen und -Gruppen, Flüchtlingen und Unterstützer_innen. Das „Break Isolation!“-Netzwerk versteht sich als offener Zusammenschluss, der im Wissen um den nicht vorhandenen Willen nach Veränderungen von Seiten politischer Entscheidungsträger dem Prinzip der Autonomie […]
Von Thueringen verkaufte Bildungsstaette ist Nazitreff
Vom Land veräußerte Bildungsstätte Treffpunkt der extremen Rechten und Holocaustleugner Nach der Linksfraktion vorliegenden Informationen nutzt der „Verein Gedächtnisstätte“ die unlängst vom Land veräußerte landwirtschaftliche Landesschule in Guthmannshausen. Der auch von der sächsischen Staatsregierung als rechtsextrem eingestufte Verein hat 2010 seinen Sitz im sächsischen Borna aufgeben müssen und nach Informationen des Vlothoer Anzeigers jetzt in […]
20 Jahre nach den Pogromen in Hoyerswerda
Im September 1991 kam es im sächsischen Hoyerswerda tagelang zu Angriffen auf Wohnheime von AsylbewerberInnen und GastarbeiterInnen. Ein Mob von Neonazis und BürgerInnen terrorisierte die BewohnerInnen der beiden Heime, bis schließlich eine Evakuierung nötig war. Die Sicherheit der in Hoyerswerda lebenden MigrantInnen war nicht mehr gewährleistet. Dieses erste rassistische Pogrom nach 1945 war der Auftakt […]
Morgen: Antifa-Demonstration in Leipzig
24. September 2011: Bundesweite Antifa-Demonstration gegen das Nazi-Zentrum in Leipzig-Lindenau Unter dem Motto Nazi-Strukturen zerschlagen, linke Politik verteidigen ruft die Kampagne “Fence Off – Weg mit dem Nazi-Zentrum in Leipzig” zu einer Antifa-Demonstration am 24. September in Leipzig auf. Aktuelle Infos auf einen Blick gibt es bei den Veranstalter*innen von fenceoff.org Aufruf der Antifa Klein-Paris […]