Humanitaere Unterbringung von Fluechtlingen ausgebremst

Landtagsfraktionen bremsen Initiative der LINKEN für menschenwürdiges Leben aus Mit Empörung reagiert Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, auf die ablehnende Haltung der CDU-, SPD- und FDP-Landtagsfraktionen zum Entwurf der Linksfraktion zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Die Fraktionen verweigerten sogar eine Überweisung des Gesetzentwurfs in die Fachausschüsse.

Demonstration gegen Asylpolitik in Saalfeld

Für eine dezentrale Flüchtlingsunterbringung Von Juliane Horn und Nathalie Töpfer Saalfeld (OTZ). „Katzhütte oder anderswo: Lager bleibt Lager“, „Wir kämpfen für die Schließung der Isolationslager in Thüringen“: Etwa 40 Teilnehmer demonstrierten gestern bei der Kundgebung des „Bündnis für Dialog und Integration“ auf dem Saalfelder Marktplatz gegen diskriminierende Asylpolitik.

Selbstverwaltete Zentren erkaempfen!

Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 17.04.10 um 14.00 Uhr am Bhf. Erfurt Während im Keller noch eine Band Soundcheck macht, wird in der ersten Etage die Frage diskutiert wie der Naziaufmarsch am 1. Mai verhindert werden kann. Das Essen ist bald fertig, letzte Getränke werden in die Bar sortiert und langsam trudeln die ersten Gäste […]

Filmveranstaltung „Sour Strawberries“ verschoben

Die für Sonnabend, den 20. März geplante Film- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Migration, Asyl und Rassismus mit dem Film „Sour Strawberries“ und dessen Regisseur Tilman König wurde auf Anfang April verschoben. Den genauen Termin (8. oder 9. April) werden wir rechtzeitig bekannt geben und bitten für die Verschiebung um Verständnis.

Gesetz soll menschenwuerdiges Leben ermoeglichen

DIE LINKE hat jetzt einen Entwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes eingereicht, der *eine menschenunwürdige Lagerunterbringung von Flüchtlingen, wie z.B. im Asylbewerberheim Katzhütte, endlich der Vergangenheit angehören lässt“, so die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Berninger. Jüdische Kontingentflüchtlinge und Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis sollen grundsätzlich nicht mehr unter das Gesetz fallen. Flüchtlinge im Antragsverfahren sowie abgelehnte Asylbewerber, […]

Kundgebung: Fuer dezentrale Unterbringung

Am Freitag, dem 19.03.2010, findet von 14 – 18 Uhr eine Kundgebung anlässlich des internationalen Antirassismustages in Saalfeld auf der Blankenburgerstraße/Ecke Brudergasse statt. Damit soll auf die rassistische Abschiebe- und Lagerpolitik in Deutschland aufmerksam gemacht werden.

Inakzeptable Kehrtwende bei Asylbewerberheim Katzhuette

Mit scharfer Kritik reagiert Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, auf die Kehrtwendung des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt. Statt wie in der letzten Woche angekündigt, soll nun doch das Asylbewerberheim in Katzhütte mangels Alternative nicht geschlossen werden.

20.03.: Saure Erdbeeren

„Saure Erdbeeren – Japans versteckte ‚Gastarbeiter’“ (Farbe 65min, Deutschland / Japan 2008) ist ein Dokumentarfilm der Leipziger Japanologen und Filmemacher Tilman König und Daniel Kremers. „Sauere Erdbeeren“ wurde im März 2008 in Tokio gedreht. Das zweiköpfige deutsche Drehteam wurde vom japanischen Regisseur Shingo Matsumura unterstützt. Schnitt und Nachbearbeitung fanden in Leipzig statt. Im Anschluss der […]

18.03.: Gemeint sind wir alle!

Veranstaltung anlässlich des Tages des politischen Gefangenen Anquatschversuch, Arbeitsstunden, Strafbefehl, Überwachung: Die Instrumente der politischen Einschüchterung und offenen Verfolgung in der BRD haben viele Gesichter.

Koenig fordert dezentrale Unterbringung

König fordert dezentrale Unterbringung für Flüchtlinge aus Katzhütte Die OTZ vom Freitag, dem 26.02.2010 berichtete, dass das Asylbewerberheim Katzhütte geschlossen werden soll. Diese Ankündigung bewertet Katharina König (MdL, DIE LINKE) als positiven Schritt in die richtige Richtung.

Dresden war ganz und gar nicht nazifrei

Jungle World Nr. 8, 25. Februar 2010 Den Antifas ist es in Dresden nicht gelungen, die Nazi-Kundgebung zu verhindern. Außerdem haben sie dazu beigetragen, dass die Stadt Dresden ihren »Sieg über den Extremismus« feiern kann.

Rede zur Aktuellen Stunde der GRUENEN

Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 24.02.2010 zum Thema: „Friedlich blockieren – bunt Zivilcourage demonstrieren. Was folgt aus dem 13. Februar in Dresden unter anderem für den 1. Mai in Erfurt und das ‚Fest der Völker‘?“ Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Innenminister, es ist die Zivilgesellschaft sehr ausführlich gelobt […]

Nazis gestoppt: DANKE!

Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König bedankt sich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern der Proteste gegen einen Nazigroßaufmarsch am vergangenen Samstag in Dresden.

OTZ: Aktionsbuendnis beklagt, dass Nazis feiern durften

Landratsamt weist auf Gerichtsentscheid hin Pößneck (OTZ/P.C.). Das Aktionsbündnis Courage (ABC) beklagt einen Anschlag auf sein Infofenster in der Sparkasse im Pößnecker Zentrum. Dabei sei eine Scheibe zerstört worden, teilte ABC-Mitstreiter Philipp Gliesing gestern Nachmittag mit.

Gericht erlaubt Naziaufmarsch- wir sind am Zug!

Am 5. Februar hat das Verwaltungsgericht in Dresden zugunsten der Neonazis entschieden: sie dürfen am 13. Februar zu Tausenden durch Dresden ziehen und die Geschichte verdrehen (Urteil). Nun ist es also an uns zu zeigen, dass nicht alles legitim ist, was als legal gilt! Es ist unsere Aufgabe, den Naziaufmarsch zu stoppen! Letzte Infos gibts […]

13.02. Dresden- JETZT ERST RECHT

Die Fraktion DIE LINKE erneuert ihre Unterstützung für „friedlichen, phantasievollen Protest und aktive Zivilcourage gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden“, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.                     

Handlungskonzept der Polizei zum 13. Februar 2010

M ü n d l i c h e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) Für den 13. Februar 2010 ruft das bundesweite Bündnis „Dresden nazifrei“ zu Protesten gegen den angemeldeten Aufmarsch von Rechtsextremisten auf. Diesem Bündnis haben sich unter anderem auch Thüringer Initiativen, Einzelpersonen und Parteien angeschlossen. Im […]

Warum Israel

Erinnern heißt leben Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz. Das KZ gilt heute als Inbegriff der barbarischen deutschen Praxis des Antisemitismus, der sich als Einstellung jedoch weder räumlich auf Deutschland noch zeitlich auf den Nationalsozialismus beschränkt. Mit der Gründung des Staates Israel 1948 entstand nicht nur ein notwendiger Schutz- […]

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