Am Sonntag, dem 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, […]
Kleine Anfrage Partei „Der III. Weg“ (Der Dritte Weg) und Kampfsport
Regelmäßig stellt Katharina König-Preuss kleine Anfragen, in der sie die Landesregierung zu ihren Erkenntnissen über Neonazis fragt, aktuell über die Kampfsportbestrebungen des III. Wegs: Nach einer Internetveröffentlichung der extrem rechten Partei „Der III. Weg“ soll es am 12. Januar 2019 einen neuen „Neujahrsempfang“ des „Gebietsverbands Mitte“ in Erfurt gegeben haben. Dabei soll es zu einem […]
Neonazistische, rassistische, antisemitische und homophobe Schmierereien und Graffiti im Jahr 2018 in Thüringen
In diesem Fall ist die Anfrage und Beantwortung ziemlich irrelevant, da das Innenministerium die Formulierung „Schmierereien und Graffiti“ nicht zuordnen will oder kann, es wird darauf verwiesen, dass es unterschiedlichste Straftaten sein könnten und dies ja nur ein Weg der Kommunikation sei. Text der Anfrage und die Antwort findet ihr DRS 6 7252 neonazistische_rassistische_antisemitische_und_homophobe_schmierereien_und_graffiti_im_jahr_2018_in_thueringen.
Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Thüringer Schulen 2018
In den vergangenen Jahren kam es auch an Thüringer Schulen immer wieder zu Vorfällen mit extrem rechtem Hintergrund. Deshalb fragte Katharina König-Preuss nach Vorfälle mit rassistischem, rechtem oder extrem rechtem sowie mit antisemitischem Hintergrund. Die nun vorliegende Antwort findet sich DRS 7 6240 vorfaelle_mit_extrem_rechtem_rassistischem_oder_antisemitischem_hintergrund_an_thueringer_schulen_2018.
Antwort auf Kleine Anfrage zum Polizeilichen Umgang mit Journalisten bei Veranstaltung der neonazistischen Szene in Fretterode
Am 8. November 2018 fand in Fretterode in einem Privathaus eine als „Zeitzeugenvortrag“ beworbene Veranstaltung mit einem ehemaligen Mitglied der Leibstandarte SS Adolf Hitler und späterem Mitglied der 12. SS-Panzerdivision statt. Dieser Zeitzeuge wurde als einer der Täter des Massakers von Ascq, bei dem 86 Franzosen erschossen wurden, im Jahr 1949 vom Militärgericht Metz zum […]
Antwort auf Kleine Anfrage: PMK – „Antiziganistische“ Straftaten in Thüringen 2018
Seit dem Jahr 2017 werden im Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch motivierte Kriminalität auch Straftaten in der Kategorie „antiziganistisch“ gesondert erfasst, die gegen Roma und Romnija sowie Sinti und Sintize gerichtet waren. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung zu den als politisch motivierte Kriminalität erfassten Straftaten 2018, wurde in dem Jahr keine Strafate als „antiziganistisch“ erfasst. Die ganze […]
Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2018
Auch im Jahr 2018 gab es Versammlungen, Demonstrationen und Konzerte der extremen Rechten in Thüringen. Mit den Jahresanfrage „Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2018“ versucht Katharina König-Preuss ein genaueres Bild der Aktivitäten extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene […]
Kleine Anfrage Ermittlungsverfahren gegen Polizeivollzugsbeamte (Schwerpunkt Rechtsextremismus)
Regelmäßig stellt Katharina König-Preuss Kleine Anfragen an die Landesregierung in den Themenfeldern Antifaschismus und Antirassismus. So auch folgende Anfrage zu Ermittlungsverfahren gegen Polizeivollzugsbeamte (Schwerpunkt Rechtsextremismus). Im Dezember 2018 wurde durch die Medien bekannt, dass mehrere Polizisten in Frankfurt suspendiert wurden, nachdem wegen der Verbreitung extrem rechter Inhalte (unter anderem Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) […]
Kleine Anfrage Verbindungen zwischen Thüringer Neonazis zur neofaschistischen Partei „CasaPound Italia“?
Regelmäßig stellt Katharina König-Preuss Kleine Anfragen an die Landesregierung, etwa zu internationalen Verbindungen Thüringer Neonazis: Am 7. Januar 2019 fand in Rom der „Acca-Larentia-Marsch“, ein Gedenkmarsch der neofaschistischen Partei „CasaPound Italia“, statt, an welchem circa 5.000 Personen der rechten und extrem rechten Szene teilnahmen. Ebenfalls anwesend bei dem Aufmarsch, bei dem laut medialer Berichterstattung massenhaft […]
Kleine Anfrage Veranstaltungen der neonazistischen Szene in Fretterode
Katharina König-Preuss fragte in einer Kleinen Anfrage das Innenministerium zu seinen Erkenntnissen zum Veranstaltungen wie einem NS-Zeitzeugenvortrag am 8.11.2018 in Fretterode. In Fretterode finden seit mehreren Jahren in einem Privathaus unterschiedlichste Veranstaltungen der extrem rechten Szene, unter anderem Kameradschaftsabende statt. Der Besitzer und Eigentümer soll das Objekt in Fretterode im Jahr 2000 gekauft haben, frühere […]
Antwort auf Kleine Anfrage zum NS-Zeitzeugenvortrag am 8.11.2018 in Fretterode
Katharina König-Preuss fragte in einer Kleinen Anfrage das Innenministerium zu seinen Erkenntnissen zum NS-Zeitzeugenvortrag am 8.11.2018 in Fretterode. Am 8. November 2018 fand in Fretterode in einem Privathaus eine als „Zeitzeugenvortrag“ beworbene Veranstaltung mit einem ehemaligen Mitglied der Leibstandarte SS Adolf Hitler und späterem Mitglied der 12. SS-Panzerdivision statt. Der in der Veranstaltungswerbung genannte Zeitzeuge […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2019
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2019 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Januar bis März 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im ersten Quartal 2019 wurden insgesamt […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2019
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 14 antisemitische Straftaten in Thüringen von Januar bis März 2019. […]
Kleine Anfrage zu Durchsuchungen wegen des Verdachts der Fortführung von „Blood & Honour“
Am 12. Dezember 2018 fanden in mehreren Bundesländern im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft München Durchsuchungen wegen Verstoß gegen das Vereinigungsverbot statt, weil der Verdacht im Raum stünde, „Blood & Honour Division Deutschland“ reaktiviert zu haben. Dabei kam es auch zu Durchsuchungen in Thüringen. Katharina König-Preuss erkundigte sich bei der Landesregierung danach, wo in Thüringen es zu […]
Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2017
Zusätzlich zu den auf ganz Thüringen bezogenen Anfragen nach Zahlen für Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität, hat Katharina König-Preuss auch auf die Details der rechten Szene in der regionalen Verteilung geworfen. In einer ganzen Reihe von Anfragen erkundigte sie sich deshalb bei der Landesregierung. Zu den Fragen gehörten die Anzahl zur Szene gehörender Personen, […]
Kleine Anfrage: Offene Haftbefehle gegen Thüringer Neonazis – 2019
Immer wieder wird über offene Fahndungen wegen Haftbefehlen zu Personen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – Rechts“ zuzuordnen sind, berichtet. Bedenkt man die Geschichte des „Nationalsozialistischen Untergrund“, wird einem leicht die Tragweite des Problems untergetauchter Neonazis bewusst. In der Vergangenheit befanden sich unter den offenen Fahndungen auch Thüringer Neonazis beziehungsweise der rechten Szene zuzuordnenden […]
Kleine Anfrage Hammerskin-Konzert in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig Kleine Anfragen an die Landesregierung. Am 27. Oktober 2018 fand im sogenannten „Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz“ in Kirchheim ein konspirativ organisiertes Hammerskin-Konzert statt, zu dem circa 250 Teilnehmer angereist sein sollen. Unter den angereisten Teilnehmern befanden sich unter anderem Personen aus mehreren Bundesländern, aber auch aus den Niederlanden. Im Vorfeld der Veranstaltung […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2018
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2018 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2018 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im vierten Quartal 2018 wurden insgesamt […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2018
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 10 antisemitische Straftaten in Thüringen von Oktober bis Dezember 2018. […]
Beschlagnahme von „Feindeslisten“ bei Rechtsterroristen, Neonazis und Rechtsextremisten in Thüringen
In der Antwort auf die Anfrage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner u.a.(Bundestagsdrucksache 19/3350) zur Beschlagnahme von „Feindeslisten“ bei Rechtsterroristen, Neonazis und Rechtsextremisten in Thüringen antwortete die Bundesregierung, dass insgesamt bei vom Generalbundesanwalt geführten Verfahren seit dem Jahr 2011 Adress- und Telefonlisten mit mehr als 35.000 Namen aufgefunden wurden. Darunter sind unter anderem 10.000, welche im Verfahren […]
Antwort auf Kleine Anfrage: PMK – „Antiziganistische“ Straftaten in Thüringen 2017
Seit dem Jahr 2017 werden im Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch motivierte Kriminalität auch Straftaten in der Kategorie „antiziganistisch“ gesondert erfasst, die gegen Roma und Romnija sowie Sinti und Sintize gerichtet waren. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung zu den als politisch motivierte Kriminalität erfassten Straftaten 2017, erfasst wurden in dem Jahr 1 Strafat als „antiziganistisch“. Die ganze […]