Anfrage: Jugendarbeit und Rechtsextremismus Thueringen

Mit einer Kleinen Anfrage fragt Katharina die Einwirkungen seitens neonazistischer Gruppierungen und Organisationen im jugendkulturellen Raum nach und will wissen, inwieweit es in Thüringen Formen der sogenannten „akzeptierenden Jugendarbeit“ gibt. Jugendarbeit und Rechtsextremismus in Thüringen

Anfrage: Bundeswehr an Thueringer Schulen

Die Bundeswehr führt nicht nur Gelöbnisse durch, sondern wirbt auch an Schulen für den „Dienst an der Waffe“  – für sichere Jobs bei der Bundeswehr und für Militäreinsätze. Mit einer Kleinen Anfrage thematisiert Katharina dies erneut, um zu erfahren, inwieweit die laut Thüringer Schulgesetz verpflichtende Unterrichtsteilnahme an derartigen Veranstaltungen in Verbindung mit der UN-Kinderrechtskonvention seitens […]

Anfrage: Richtlinie Oertliche Jugendfoerderung

Aus der Richtlinie Örtliche Jugendförderung wird Kinder- und Jugendarbeit der Kommunen seitens des Landes zufinanziert. Derzeitig müssen die Kommunen 40% bei gleichzeitiger Zufinanzierung des Landes in Höhe von bis zu 60% erbringen.Die Summe beträgt im Jahr 2011 11 Millionen Euro und soll – so die Aussage des Koalitionsvertrages – im Laufe der Legislaturperiode auf 15 […]

Anfrage: Anmeldungen von Naziveranstaltungen

In Thüringen werden mehrere Neonazi-Veranstaltungen über Jahre hinaus im Vorfeld angemeldet. Mit einer Kleinen Anfrage will Katharina nun mehr dazu wissen: Anmeldung jährlicher bzw. regelmäßiger Neonaziversammlungen und -veranstaltungen

Anfrage: Neonazistische Musikkultur in Thueringen

Rechtsextreme Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Zu einem Neonazikonzert in Unterwellenborn am 4. Dezember 2010 spielten nach Angaben der Landesregierung auch drei Thüringer Musikgruppen. Die aktuelle neonazistische Musikszene in Thüringen ist Gegenstand einer Anfrage von Katharina […]

Anfrage: Zusammenarbeit NPD und Graue Woelfe

Nach eigenen Angaben führte der NPD-Kreisverband Jena/Saale-Holzland-Kreis am 5. Februar 2011 eine Veranstaltung mit einem Vertreter der rechtsextremen türkischen Organisation „Graue Wölfe“ durch. Der Referent wurde als „Attila Ö., ein Unternehmer aus dem Saale-Holzland-Kreis“ vorgestellt. In einer kleinen Anfrage an die Landesregierung erkundigt sich Katharina u.a. nach der Zusammenarbeit von Neonazis in Thüringen und ausländischen […]

Anfrage: Freies Netz Kahla

Im Zusammenhang mit der im Februar 2011 von Rechtsextremen veranstalteten sogenannten „Aktionswoche ‚Vergesst niemals Dresden’“ sind in Kahla mehrfach Schmierereien begangen worden, zu denen sich das sogenannte Freie Netz Kahla (FNK) bekannt hat. Bereits im vergangenen Jahr ist das FNK durch rechtsextreme Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in der Stadt aufgefallen. Auch der Einbruch in […]

Anfrage: KZ-Gedenkstaette Laura

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE) Fortführung der KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ fraglich Nach Presseberichten steht die seit 1979 existierende KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ bei Schmiedebach vor einer ungewissen Zukunft. Grund ist der schlechte bauliche Zustand und der Rückzug des gegenwärtigen Betreibers. Erforderliche bauliche Sanierungen können nicht durchgeführt werden, da sich die Gebäude nicht im […]

Anfrage: Bundeswehr an Thueringer Schulen

Laut Presseberichten zeigt die Bundeswehr immer häufiger Präsenz an Schulen und verfolgt damit das Ziel der politischen Bildung einerseits als auch das der Nachwuchsgewinnung andererseits (TA vom 29.04.2010). Es sei Ziel der Bundeswehr, auch in Thüringen eine Kooperationsvereinbarung mit dem Kultusministerium abzuschließen, um eine enge Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Schulen zu garantieren. Ich frage die […]

Anfrage: Jugendparlamente in Thueringen

Mitwirkung, Partizipation von Kindern und Jugendlichen wird in vielen Kommunen Deutschlands unter anderem über die Einrichtung von kommunalen Jugendparlamenten bzw. Kinder- und Jugendausschüssen ermöglicht. Ein positives Beispiel hierfür ist Saalfeld, welches als Modellkommune an dem Projekt der Bertelsmann-Stiftung „mitWirkung! – eine Initiative zur Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung“ teilnahm und im Oktober 2008 die Errichtung […]

Anfrage: Schulsozialarbeit in Thueringen

In mehreren Thüringer Kommunen werden über die Richtlinie „Örtliche Jugendförderung“ sowie andere Mittel Schulsozialarbeiterstellen finanziert. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vollbeschäftigteneinheiten gibt es im Bereich Schulsozialarbeit in Thüringen (bitte ab Schuljahr 2004/2005 aufschlüsseln)?

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