Burschentag in Eisenach zum Desaster machen – Männerbünde auflösen! DEMONSTRATION 18. JUNI 2011 | 14:00 | HBF EISENACH Seit der Wiedervereinigung findet jährlich am Wochenende nach Pfingsten der sogenannte Burschentag der Deutschen Burschenschaft (DB) auf der Wartburg in Eisenach statt. Das erste Wartburgfest 1817 ist wichtiger Bestandteil burschenschaftlicher Geschichte: neben Reden zur Zukunft der „Deutschen […]
Kapitalismus kaputtkaufen
Liebe Besteller_innen, unsere II. Auflage der „Kapitalismus kaputtkaufen“ ist eben so schnell weggegangen, wie die I. Auflage – und das trotz der Erhöhung der Auflage um 300% .. Wer konnte das ahnen? Wir zumindest nicht. Also, Auflage III geht so bald es geht in Druck (erstmal wieder neue Beutel bestellen – diesmal nochmal mehr) – wir […]
Zensus in Thueringen: Eingriff in die Privatsphaere?
Aufgrund eines auf https://extdsb.wordpress.com beschriebenen Eingriffs in die Privatsphäre durch Erhebungsbeauftragte alias Volkszähler hat Katharina bereits im Mai eine Kleine Anfrage gestellt, welche hier nachlesbar ist. Mal schauen, wie lange die Landesregierung benötigt, die Fragen zu beantworten. Eingriff in die Privatsphäre durch Volkszähler in Thüringen?
UNTERSTUETZUNG FUER EINE ALTERNATIVE FILMGRUPPE
Ein etwas ungewöhnlicher Aufruf, den wir allerdings für wichtig und sinnvoll erachten – allerdings nur für facebook-Nutzer_innen. Auf Facebook läuft derzeit ein Film-Wettbewerb (noch bis Sonntag, 12. Juni), bei dem es eine 3D-Kamera zu gewinnen gibt. Und unter den Bewerber_innen ist die freie, alternative Filmgruppe Cinemabstruso aus Leipzig, die u.a. Dokus zu Rassismus in Japan, […]
Zugangsfreiheit zum Internet sichern
In der kommenden Landtagssitzung wird Katharina als netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE einen Antrag einbringen, welcher das Ziel verfolgt, Netzsperren grundsätzlich abzulehnen und insbesondere bei Staatsverträgen auf unmissverständliche Formulierungen in Bezug auf den Ausschluss von Netzsperren zu achten. Antrag der Fraktion DIE LINKE Zugangsfreiheit zum Internet sichern – Netzsperren ausschließen Der Landtag beschließt 1. Entsprechend […]
Genug der Erklaerungen
Es besteht keine Notwendigkeit, erneut die antisemitischen Vorfälle aufzuzählen, erneut das Essay der Autoren Samuel Salzborn und Sebastian Voigt zum „Antisemitismus in der Linkspartei“ zu benennen, erneut die Aktuelle Stunde im Bundestag zu interpretieren, erneut Erklärungen zu verabschieden. All dies ist hinreichend geschehen.
Rechtsrockszene mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD
König: Rechtsrockszene in Thüringen mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. „Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und Behörden – sind gefordert, […]
Rede Katharina zum Papstbesuch
Die schönsten Reaktionen auf Katharinas Rede zum Papstbesuch gibt es hier kurz zusammengefasst: Abgeordneter Adams (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) „Wer glaubt, dass das Glauben einfach wäre, stellt ja eigentlich eine ziemlich scharfe These auf. Es ist eben nicht einfach. Es ist auch nicht schwarz und weiß, liebe Katharina König, zu sagen, dort ist das Böse […]
Geplante Aenderung des Gluecksspielstaatsvertrags
In der letzten Landtagssitzung hatte Katharina eine Mündliche Anfrage zum Thema Internetsperren innerhalb des Glücksspielstaatsvertrages gestellt – Staatssekretär Rieder antwortete für das Innenministerium. Wobei – als Antwort lässt sich dies kaum bezeichnen. Hier die Anfrage und die Erwiderung aus dem Wortptotokoll des Landtags:
Werbekampagne fuer Vorratsdatenspeicherung
„Werbekampagne“ des Innenministers für Vorratsdatenspeicherung fehl am Platz Mit Blick auf Medienäußerungen des Thüringer Innenministers zu einer beschleunigten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, übt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, deutliche Kritik: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt sehr hohe Hürden für die Anwendung der Vorratsdatenspeicherung. Außerdem zwingt das Urteil den Gesetzgeber nicht dazu, sie als […]
Die Diskussion findet statt
Die Partei »Die Linke« führt aktiv die Debatte über Antisemitismus und Antizionismus, deshalb wird sie auch ihr Verhältnis zu Israel klären können. Zunächst: Antisemitismus ist ein Problem der gesamten Gesellschaft. Dies muss klar benannt werden, um das Problem schließlich bekämpfen zu können. Und: Der Vorwurf des Antisemitismus beendet in der Regel auf beiden Seiten die […]
LINKE weist Antisemitismus-Vorwuerfe zurueck
Erklärung des Parteivorstands: LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück Der Parteivorstand der LINKEN hat am 21. Mai 2011 ohne Gegenstimmen die folgende Erklärung verabschiedet: LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück Es gehört zum Bestand LINKEr Grundpositionen, gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals einen Platz. Die […]
Hat die LINKE ein Antisemitismusproblem?
Bodo Ramelow widerspricht der sehr verkürzten Darstellung, dass die Partei DIE LINKE ein strukturelles, gar verfestigtes Antisemitismusproblem habe. Unstrittig gebe es in Deutschland Antisemitismus nicht nur unterschwellig. Dieser sei „ein Problem der gesamten Gesellschaft, aus deren Mitte er immer wieder entsteht“, betont der Fraktionschef der LINKEN im Thüringer Landtag. Dabei sei natürlich auch die LINKE, […]
Telekommunikationsüberwachung durch die Polizei
Gemäß § 34b Abs. 8 des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) ist die Landesregierung verpflichtet, dem Thüringer Landtag jährlich über die durchgeführten Maßnahmen der präventivpolizeilichen Telekommunikationsüberwachung Bericht zu erstatten. Dieser Bericht ist den Mitgliedern des Thüringer Landtages zugeleitet wurden und hier als pdf zum download zu finden.
Ganz geheim
Das Landesamt für Verfassungsschutz Thüringen veranstaltete im November 2010 ein Symposium zum Thema „Linksextremistische Gewalt – Gefährdungen, Ursachen und Prävention“ (link zum download der herausgegebenen Broschüre). Mehr oder weniger unqualifizierte Wortbeiträge gab es neben dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutz sowie Mitarbeitern verschiedener Landesämter für Verfassungsschutz von den allseits bekannten „Experten“ Prof. Eckhard Jesse und Prof. […]
10.Mai 2011 – Yom haAtzma’ut
„Wir, Piloten der israelischen Luftwaffe, fliegen im Himmel über dem Lager des Schreckens, entstanden aus der Asche von sechs Millionen Opfern, tragen wir ihre stummen Schreie, salutieren ihrem Mut und versprechen, Schild des Jüdischen Volkes und des Staates Israel zu sein.“
8.Mai: gesetzlicher Gedenktag!
Bodo Ramelow: Der 8. Mai sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden „Der 8. Mai als Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden“, sagt Bodo Ramelow und kündigt an, dass die LINKE allen Fraktionen des Thüringer Landtags vor der kommenden Plenarsitzung eine entsprechende gemeinsame Initiative […]
Nachmieter gesucht! Morgen Demo
Aktualisierte Infos: ANTIFA DEMO | 07.05.2011 | TREFFPUNKT: 13:00 UHR BAHNHOFSVORPLATZ | BAD LANGENSALZA Infotelefon: 015789342543 (ab 9 Uhr am Samstag erreichbar) EA: 0174 3541639 (ab 12 Uhr am Samstag erreichbar) Die Anreisepunkte sind: Leipzig: 09:41 Gleis 14 Göttingen: 11:08 Gleis 8D Jena West: 12:36 Gleis 1 Erfurt: 12:09 Gleis 4 Treffpunkt 11:45 Uhr Hbf […]
Der kommende Aufstand
Vortrag zu „Der kommende Aufstand“ mit Daniel Kulla Donnerstag, 05. Mai 2011 ab 20.00 Uhr im Haskala Ein Aufstand, wir können uns nicht einmal mehr vorstellen, wo er beginnt. Sechzig Jahre der Befriedung, ausgesetzter historischer Umwälzungen, sechzig Jahre demokratischer Anästhesie und Verwaltung der Ereignisse haben in uns eine gewisse abrupte Wahrnehmung des Realen geschwächt, den […]
Kriminalisierung Landesjugendausschuss DGB Thueringen
Vizepräsident Gentzel: Danke, Herr Staatssekretär. Ich rufe auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten König von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2521. Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Mögliche Kriminalisierung des Landesjugendausschusses des DGB Thüringen Laut einer Pressemitteilung der DGB-Jugend Thüringen drangen am 30. März 2011 mehrere […]
NAZIS BLOCKIEREN!
GEGEN RASSISMUS, NATIONALISMUS UND ANTISEMITISMUS! „Halle/Saale Hauptbahnhof, Endstation.“ Den Naziaufmarsch am 01. Mai 2011 stoppen! Aufruf des Zusammenschlusses antifaschistischer Gruppen in Halle Der 01. Mai – hierzulande seit 1933 der Tag der deutschen Arbeit – steht wieder bevor. Die ostdeutsche Naziszene hat sich für den von ihnen nun ausgerufenen Kampftag gegen EU-“Erweiterungsorgie“ und „Fremdarbeiterinvasion“ ausgerechnet […]
Partei „DIE FREIHEIT“ in Thueringen
Bereits im März stellte Katharina eine Anfrage zur Partei „DIE FREIHEIT“ in Thüringen (hier nachlesbar). Nach Einwänden des Innenministeriums zur Form der Anfrage (die Landesregierung könne nicht bewerten, sondern würde dies nur auf Grundlage von Erkenntnissen des Verfassungsschutzes Thüringens) und dem Insistieren des Innenministeriums, die Anfrage auf den Verfassungsschutz umzuschreiben, wurde eine Aktualisierung der Anfrage […]
Wer nicht feiert, hat verloren!
Am Sonnabend, dem 07. Mai 2011 laden das Haskala zusammen mit der JG-Stadtmitte Jena, dem Referat gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit der FSU Jena, den JUSOS Jena und Antifaschist_innen aus Thüringen zur Befreiungsparty in die JG-Stadtmitte (Johannisstraße 14) nach Jena ein.