Der Antrag „Palästinasolidarität“, welcher auf dem Landesparteitag DIE LINKE Bayern (11.12.2010) behandelt werden sollte und gegen welchen sich der Offene Brief „Antrag Palästinasolidarität ablehnen!“ richtete, wurde auf diesem nicht behandelt. Die Gründe für die Nichtbehandlung sind nicht inhaltlicher Art, sondern wahrscheinlich dem laut Presseberichten chaotisch verlaufenen Parteitag zu schulden.
DVU darf Bundesparteitag in Kirchheim abhalten
Die DVU darf am Sonntag, d. 12.12., die Erlebnisscheune im thrüngischen Kirchheim für ihren Bundesparteitag nutzen. Das hat das Verwaltungsgericht Weimar am Nachmittag des 10.12. entschieden. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der DVU statt, der sich gegen eine Nutzungsuntersagung durch die untere Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes Ilm-Kreis richtete. Die Behörde hatte die Nutzung untersagt, weil […]
Vermummungsverbot fuer Polizei Thueringen II
Wie bereits hier dargestellt ist es regulären Polizeikräften in Thüringen laut Schreiben des Innenministeriums untersagt, sogenannte Sturmhauben zu tragen. In dem entsprechenden Innenausschuß wurde seitens des Innenministeriums Katharinas Aussage, dass dies eher die Regel als die Ausnahme wäre, widersprochen und behauptet, dass es reguläre Polizeieinheiten mit sogenannte Sturmhauben in Thüringen nicht gäbe.
DVU Bundesparteitag vorerst untersagt
DIE LINKE zeigt sich erleichtert über die Untersagung des DVU-Parteitages „Ob die Untersagung des DVU-Bundesparteitages durch die Ordnungsbehörde des Landkreises vor einem Gericht Bestand haben wird, ist sicher noch offen. Aber wir sind ebenso wie viele Kirchheimer erst einmal darüber erleichtert, dass es eine Chance dafür gibt, dass die Versammlung hunderter Rechtsextremer am Sonntag in […]
Antrag Palaestinasolidaritaet ablehnen!
Offener Brief: Antrag „Palästinasolidarität“auf dem Landesparteitag der LINKEN in Bayern ablehnen! Auf dem Parteitag des Landesverbandes Bayern der Partei DIE LINKE am 11.12.2010 in Asbach-Bäumenheim beantragen Henning Hintze und Magdi Gohary unter Punkt 6 „Palästinasolidarität“, die sich in einem Aufruf zum Boykott gegen Produkte aus „illegalen Siedlungen“ in Israel ausdrückt. Die Darstellung im Antrag wird […]
Vermummungsverbot fuer regulaere Polizeieinheiten
Innerhalb der 14. Innenausschußsitzung am 05.11.2010 und der dort stattfindenden Debatte zum Antrag der FDP „Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern“ wurde u.a. das Thema Bekleidung Thüringer Polizeibeamter thematisiert. Innerhalb der Diskussion wurde seitens des Innenministeriums geäußert, dass es nur Sondereinsatzkommandos (SEK) erlaubt sei, sogenannte Sturmhauben im Einsatz zu tragen. Da dies der Bekleidung Thüringer […]
Haushaltsausschuss will geringere Neuverschuldung
Thüringen will die um voraussichtlich 147 Millionen Euro höheren Steuereinnahmen im kommenden Jahr zur Senkung der Neuverschuldung nutzen. Das beschloss der Haushaltsausschuss des Landtags am Donnerstag. Wie der Ausschussvorsitzende Mike Huster (Linke) mitteilte, sprachen sich alle Landtagsfraktionen dafür aus, die prognostizierten Mehreinnahmen in den Etat für 2011 aufzunehmen. Damit muss Thüringen im kommenden Jahr noch […]
Der Castor kommt durch Thueringen
Wir strahlen schon – der Castor kommt durch Thüringen! Wenige Wochen nach dem Castor-Transport nach Gorleben ist es erneut so weit. Der Castor kommt – und soll leise und problemlos durch Thüringen gebracht werden! Für uns ist klar: Ohne uns! Radioaktiver Atommülltransport muss auch außerhalb des Wendlands mit Widerstand rechnen. Genauso wie dort Menschen durch […]
Wir kegeln zurueck!
„Wir kegeln zurück!“ Ein Jahr Räumung des Keglerheims in Erfurt Kundgebung am 04.12.2010 um 12Uhr, Bahnhofsvorplatz Erfurt Von August bis November 2009 war das ehemalige Keglerheim in Erfurt still besetzt. Am 22.11.2009 wurde die Besetzung öffentlich gemacht und der Versuch gestartet, ein neues selbstverwaltetes Zentrum aufzubauen. Stunden später wurde das Haus geräumt. Der Eigentümer stellte […]
Rede: Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen der DDR
Konsequenzen aus Misshandlungen und anderem Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen in Thüringen Zum Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/1508 – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, als Erstes, Herr Koppe, bei allem Verständnis für das, was Sie unter Punkt 1 formuliert haben, ich finde es wirklich schwierig, bei solch einem […]
Thueringer Landesprogramm gegen Extremismus?
Zumindest lesen sich Teile des Inhaltes des bisherigen Entwurfs des Landesprogrammes eher wie ein Landesprogramm gegen alle Extremismen. Offizielle Bezeichnung: „Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ Aus der Präambel:
Erfurt: Rassistische Kontrollen und Sanktionen
Erfurt: Rassistische Kontrollen und Sanktionen für Übertreten der Landkreisgrenze Nach einer Informations- und Kulturveranstaltung, die sich gegen die gesetzlich verordnete Diskriminierung von Flüchtlingen durch das Lagersystem und die Residenzpflicht wandte, wurden im Stadtbereich Erfurt und vor allem im Hauptbahnhof gezielt Personenkontrollen von Flüchtlingen durchgeführt.
Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang
Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, macht sich verdächtig! Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang Petition hier unterzeichnen In der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung wurde beschlossen, die Bundesprogramme gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auszuweiten. Auch die Auseinandersetzung mit Linksextremismus wurde zur Zielsetzung erklärt. Dagegen wurde in einer unter dem Titel „Folgenreiche Realitätsverleugnung: Das neue Extremismusbekämpfungsprogramm der Bundesregierung“ veröffentlichten […]
Prof. Dr. Walter Homolka Ehrengast bei der Linksfraktion
Ehrengast der Landtagsfraktion der LINKEN war am Freitag Rabbiner Prof. Dr. Walter Homolka, Rektor des Abraham-Geiger-Kollegs an der Universität Potsdam, Vizepräsident der European Union for Progressive Judaism – im Foto mit dem Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow, der Landtagsabgeordneten Katharina König, die nach ihrem Abitur zwei Jahre lang in einem Elternheim für Holocaustüberlebende in Jerusalem gearbeitet hatte, […]
Brandanschlag auf Vereinsdomizil + brutaler Uebergriff
Gestern (12.11.2010) ereignete sich erneut ein brutaler Überfall in Limbach-Oberfrohna. Gegen 21:00 Uhr befand sich eine Gruppe Alternativer Jugendlicher auf dem Weg nach Hause, als ihnen auf Höhe der Albert-Einsteinstraße Ecke/Weststraße eine Gruppe von fünf bekannten Nationalisten aus Limbach-Oberfrohna und Umland begegneten. Die Gruppe der Rechten begann sofort mit verbalen Angriffen und forderten den Aufenthaltsort […]
Arbeitsstunden fuer Betroffenen von Nazi-Angriff
Mit einer vorläufigen Einstellung gegen Auflagen endete heute vor dem Landgericht Erfurt der Prozess gegen einen der Betroffenen eines Naziüberfalls vom 12.7.2008. An diesem Tag wurden ca. 50 Personen aus der Punkszene und dem Umfeld des Besetzten Hauses hinter der Krämerbrücke, einem beliebten Treffpunkt von Punks und Alternativen in Erfurt, von ca. 20 Hooligans aus […]
Neue Qualitaet der Gewalt
Die zunehmende Militanz von Neonazis ist beunruhigend. Brandanschläge gegen Parteibüros, Bürgerbündnisse und Politiker, mehrere geplante Bombenanschläge und immer wieder Übergriffe auf Menschen. Die Gewaltbereitschaft hat einen neuen Höchststand erreicht.
Bedient man sich nach Belieben?
Das Sarrazin’sche Fass hat vieles zum Vorschein gebracht, dass man eigentlich gar nicht so genau wissen wollte. Jetzt geht es auch noch um die „christlich-jüdischen“ Werte Deutschlands, die gegen Muslime verteidigt werden müssten. Gerade richtig zum 9. November. Von Anetta Kahane Seit Sarrazin ein Fass aufgemacht hat, von dessen Inhalt wir zwar eine Ahnung hatten, […]
Voelkermord ist kein Werbeargument!
Unsensibler Umgang von Unternehmen mit der Geschichte von „Topf und Söhne“-Völkermord ist kein Werbeargument! Am 27. Oktober 2010 erschienen in der Thüringer Allgemeine, sowie im Allgemeinen Anzeiger Erfurt Werbeanzeigen und Artikel von Unternehmensbetreibern auf dem ehemaligen „Topf und Söhne“ Gelände Weimarische Straße 39a. Konkret betrifft dies die Unternehmen „elmi Bäcker“ und „Maronde’s Garten Paradies“
im Haskala
geht viel… Neben den regelmäßigen Öffnungszeiten (insbesondere Donnerstags und Freitags von 15.00 – 22.00 Uhr) und regelmäßigen Terminen, wie bspw. der Küche für Alle (Donnerstags ab 19.00 Uhr), dem wöchentlichen Treffen der „Haskala-Kids“ (Freitags ab 15.00 Uhr), dem zweiwöchentlichen Treffen der linksjugend Saalfeld-Rudolstadt und vielen sich spontan ergebenden Spieleabenden, Waffelbackaktionen etc. gibt es bis Ende […]
Filmabend zum Ratschlag
Filmabend zum Ratschlag am Freitag, 05. November 2010 »Geklaute Jugend« und »Vergeben aber nicht vergessen« 20.00 Uhr Haskala, Saalstraße 38, Saalfeld Herman van Hasselt, am 1. Juli 1923 im holländischen Heerlen geboren, berichtet über sein Leben, das ab 1943 einen tragischen Verlauf nahm. Seine Biographie steht exemplarisch für eine Generation, deren Jugend von Krieg, Widerstand […]
Rechtsextremismus erfordert Gegenwehr
Antirassistischer und antifaschistischer Ratschlag in Thüringen: Rechtsextreme Einstellungen und Aktivitäten erfordern konsequente Gegenwehr Zum 20. Mal findet am 06. November 2010 der antirassistische und antifaschistische Ratschlag in Thüringen statt. Austragungsort ist Saalfeld. Bei der Pressekonferenz am heutigen Freitag unterstrichen Katharina König (MdL, DIE LINKE), Peter Metz (MdL, SPD) und Michael Ebenau (IG Metall) im Namen […]
Tiermehlverbrennungsanlage verhindert
Tiermehlverbrennungsanlage verhindert Die im Zusammenhang mit der Schieferverarbeitung in Unterloquitz geplante Anlage zur Tiermehlverbrennung darf nicht errichtet werden. Nach Aussagen des Umweltnetzwerkes Hamburg verhängte die Gemeinde Probstzella eine Veränderungssperre u. a. aus Gründen des Hochwasserschutzes für das Gelände der antragstellenden Firma. „Damit konnte eine Fehlentwicklung verhindert werden“, erklärt der Landwirtschaftspolitiker der LINKEN Tilo Kummer. Der […]