Verwaltungsgericht Gera hält die bisher nicht erfolgte Förderung der Linksjugend durch den Freistaat für rechtswidrig. Mit einem Vergleich endete gestern vor dem Verwaltungsgericht Gera der seit 2007 andauernde Rechtsstreit zwischen der Thüringer Staatskanzlei und der „Linksjugend [´solid]“ um die Förderung des Jugendverbandes der Partei Die LINKEThüringen durch den Freistaat.
im Haskala
Wovor hat die CDU eigentlich Angst
Und es stellt sich die Frage, wovor die CDU eigentlich Angst hat Obwohl nicht zuletzt die LINKE bzw. PDS von Anfang an vehement für eine Herabsetzung des Kommunalwahlalters für Jugendliche gekämpft hatte und jetzt die GRÜNEN im Landtag einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt hatten, scheiterten alle Bemühungen insbesondere an der ablehnenden CDU-Haltung und dem Einknicken der […]
Unrechtsstaat DDR
„Unrechtsstaat DDR“: zwischen Kampfbegriff und moralischer Wertung Vor 20 Jahren hörte der einzige sozialistische Staat auf deutschem Boden auf zu existieren. Die Debatte um den „Unrechtsstaat DDR“ flammt seit dem immer wieder auf. Unter Linken, ob mit oder ohne Parteibuch, wird das als unsachlicher Kampfbegriff von den allermeisten generell abgelehnt. Für dementsprechenden Wirbel sorgte die […]
Kleine Anfrage: Internationales Jahr der Jugend
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Internationales Jahr der Jugend“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Internationales Jahr der Jugend
Skater und Biker wollen in Jena unters Hallendach
Seitdem die JG-Stadtmitte auf der Rasenmühleninsel den öffentlichen und nicht-kommerziellen Skatepark auf den Weg gebracht hat, ist der ein Anziehungspunkt nicht nur für junge Sportsfreunde in Jena, sondern auch von außerhalb. Jena. Das zeigte sich erneut am Sonnabend, an dem die Anlage Treffpunkt war für einen Saison-Abschluss-Contest für BMXer und Skateboarder, bevor die Anlage des […]
Rede: Aenderung Thueringer Kommunalwahlgesetz
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/478 – Zweite Beratung Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wählen mit 16 – was gibt es da eigentlich noch dazu zu sagen nach den Debatten im Innenausschuss und auch den Reden, die es hier bereits im […]
Wahre Jugendpolitik sieht anders aus
König kritisiert Ablehnung der Absenkung des Wahlalters auf 16 durch regierungstragende Fraktionen der CDU und SPD „Eine Chance zur Bereicherung der politischen Kultur in Thüringen wurde heute vertan“, kommentiert Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE das Abstimmungsverhalten von CDU und SPD heute im Thüringer Landtag. „Es ist erschreckend, mit welchen Argumenten die CDU-Fraktion […]
Polizeirazzien in rechtsextremer Szene
Mit einem Großaufgebot suchte am Mittwoch die Polizei bei Mitgliedern der rechtsextremen Szene in Ostthüringen aber auch in Westsachsen und Nordbayern nach Spuren von Sprengstoff. Auf den Durchsuchungsbeschlüssen steht auch der Name Hoffmann. Er war Gründer einer verbotenen rechtsextremen Wehrsportgruppe.
Rede: 16.SHELL-Jugendstudie
Rede zur 32. Plenarsitzung Tagesordnungspunkt 42e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „16. Shell-Jugendstudie – Auswertung mit Blick auf die junge Generation Thüringens“ Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Frau Meißner, wunderbar waren da aus den verschiedensten Pressemitteilungen einzelne Zitate herausgegriffen und zu einer […]
Konsequenzen aus SHELL-Studie ziehen!
Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert angesichts der von der CDU-Fraktion beantragten und heute im Landtag behandelten Aktuellen Stunde zum Thema „16. SHELL-Jugendstudie – Auswertung mit Blick auf die junge Generation Thüringens“ diese auf, ihrem eigenen Antrag Taten folgen zu lassen.
Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht
Thüringer Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht Bei einer Großrazzia sucht die Polizei seit Mittwoch früh Sprengstoff in Neonazi-Quartieren in Thüringen, Sachsen und Franken. Seit 6 Uhr laufen insgesamt 16 Razzien in den Bereichen der Polizeidirektionen Saalfeld, Jena, Gotha und Suhl sowie in Südwest Sachsen und in Mittel- und Oberfranken. Saalfeld. Nach Informationen der Polizeidirektion Saalfeld wird […]
Logo „GOOD NIGHT WHITE PRIDE“ nicht kriminell
Generalstaatsanwaltschaft Thüringen teilt Einschätzung DER LINKEN: Logo „Good night white pride“ nicht kriminell Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Bewertung der Generalstaatsanwaltschaft zum Logo der antifaschistischen Kampagne „Good night white pride“. Im Juni diesen Jahres führten sächsische Unterstützungskräfte bei einer Demonstration gegen den neonazistischen „Thüringentag der […]
Thueringer Linke-Genossen streiten ueber DDR
Unrechtsstaatsdebatte Thüringer Linke-Genossen streiten über DDR In der Thüringer Linken wird 20 Jahre nach der Wiedervereinigung heftig über den Charakter der DDR gestritten. Genossen aus dem Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt haben in einem offenen Brief behauptet, dass in der Bundesrepublik „täglich tausendmal mehr Unrecht geschieht als in 40 Jahren DDR-Geschichte“.
Sonntagstreff LINKE am 10.10.2010 im Haskala
Der Kreisverband Saalfeld/Rudolstadt lädt alle Genossinnen und Genossen und weitere Interessierte zu einer neuen Veranstaltungsreihe, dem Sonntagstreff ein. Die Veranstaltungsreihe beginnt am 10. Oktober um 10.00 Uhr im Haskala mit dem Autor des Buches: „Die LINKE im Fadenkreuz“, Bernd Schepeler.
Unsere Solidaritaet gegen Stuttgart 21
Mit einer Transpi-Aktion reagiert das Haskala auf das brutale Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrant_innen in Stuttgart. 19.30 Uhr Soliaktion am Bahnhof in Saalfeld! UNSERE SOLIDARITÄT GEGEN IHRE REPRESSION! Links: taz ntv flickr
Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik
Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/1463 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, auch ich beantrage vorweg die Überweisung unseres Alternativantrags an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag vorgereicht zum Thema „Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik“, womit sie sicherlich ein […]
Extremismus-Studie
das Bundeskriminalamt hat Ergebnisse des Forschungsprojektes „Extremismen in biographischer Perspektive veröffentlicht. Die Studie hatte zum Ziel „(…) herauszufinden, was zur Begehung von Straftaten aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität führt. Auf der Grundlage eines biographischen Ansatzes ist der Fokus auf das „Warum“ von Radikalisierung gerichtet: Können biographische Konstellationen bzw. Weichenstellungen erkannt werden, die den […]
KZ-Gedenkstaette „Laura“ sichern
Landesregierung soll Bestand der KZ-Gedenkstätte Außenlager *Laura“ bei Schmiedeberg sichern Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König hat sich mit einer Anfrage an die Landesregierung gewandt, mit der sie auf den Zustand der Gedenkstätte des ehemaligen KZ-Außenlagers „Laura“ im Kreis Saalfeld-Rudolstadt aufmerksam macht und verlangt, dass Landesregierung und Landkreis hier tätig werden.
Anfrage: KZ-Gedenkstaette Laura
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE) Fortführung der KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ fraglich Nach Presseberichten steht die seit 1979 existierende KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ bei Schmiedebach vor einer ungewissen Zukunft. Grund ist der schlechte bauliche Zustand und der Rückzug des gegenwärtigen Betreibers. Erforderliche bauliche Sanierungen können nicht durchgeführt werden, da sich die Gebäude nicht im […]
Call For Action
Leipzig / 16. Oktober / Call For Action > Aufruf zu antifaschistischen Protestaktionen Mit mehreren Aufmärschen wollen Neonazis am 16. Oktober durch Leipzig ziehen. Das braune Spektakel steht unter dem Motto „Recht auf Zukunft“ und soll nachholen, was vor fast genau einem Jahr gescheitert ist: Am 17. Oktober 2009 steckten mehr als 1300 Neonazis für […]
Die Partei, die Partei
Klartext Die Partei, die Partei Von Christoph Witzel Nein, die Linkspartei im Thüringer Landtag tappt nicht – wie die SPD im Bund – in die Sarrazin-Falle. Wenn die Jenaer Abgeordnete Katharina König im Parlament den Satz sagt: „Die DDR war ein Unrechtsstaat – dafür bedarf es für mich keiner Definition“, dann darf sie das, ohne […]
Beim Thema Unrechtsstaat ist die Bude voll
Von Georg Grünewald Weil sie die DDR als Unrechtsstaat bezeichnet, hat die Linke-Abgeordnete Katharina König – Jahrgang 1978 – Ärger mit Parteisenioren. Die fordern Konsequenzen von der Parteileitung. Saalfeld/Erfurt – Es begann mit einem unspektakulären Satz im Landtag. „Die DDR war ein Unrechtsstaat – dafür bedarf es für mich keiner Definition“, so die Jugendpolitische Sprecherin […]