„Wir lassen uns nicht einschüchtern!“ Mit großer Sorge hat Bodo Ramelow zur Kenntnis nehmen müssen, dass heute Nacht die Schaufensterscheiben des Wahlkreisbüros in Saalfeld der Landtagsabgeordneten der Linksfraktion Katharina König zerschlagen und offenbar sogar Buttersäure ausgebracht wurde. Der Übergriff, der offenbar einen rechtsextremistischen Hintergrund habe, stelle eine sehr bedenkliche neue Qualität von Attacken auf Wahlkreisbüros […]
Forderung nach Herabsetzung des Wahlalters
LINKE unterstützt nachdrücklich Grüne bei Forderung nach Herabsetzung des Wahlalters Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, hat angekündigt, den Gesetzentwurf der Grünen im Thüringer Landtag zur Herabsetzung des Wahlalters bei Kommunalwahlen zu unterstützen.
Anfrage: Jugendparlamente in Thueringen
Mitwirkung, Partizipation von Kindern und Jugendlichen wird in vielen Kommunen Deutschlands unter anderem über die Einrichtung von kommunalen Jugendparlamenten bzw. Kinder- und Jugendausschüssen ermöglicht. Ein positives Beispiel hierfür ist Saalfeld, welches als Modellkommune an dem Projekt der Bertelsmann-Stiftung „mitWirkung! – eine Initiative zur Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung“ teilnahm und im Oktober 2008 die Errichtung […]
Anfrage: Schulsozialarbeit in Thueringen
In mehreren Thüringer Kommunen werden über die Richtlinie „Örtliche Jugendförderung“ sowie andere Mittel Schulsozialarbeiterstellen finanziert. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vollbeschäftigteneinheiten gibt es im Bereich Schulsozialarbeit in Thüringen (bitte ab Schuljahr 2004/2005 aufschlüsseln)?
Keine Atempause… ;-)
Geschichte wird gemacht, es geht voran… Kaum Aktualisierungen auf der Homepage, die Ruhe vor dem Sturm? Treffender: die online-Ruhe im Sturm. Seit Tagen wird geschaufelt, gegraben, gehackt, Schubkarren fahren rein und raus, Ladungen von Palisaden, Tonnen von Erde, Rasen und und und und. Was ist los im Haskala? Die große Eröffnung steht bevor (07. Mai […]
Kultur des Zuhoerens und Hinschauens staerken
Kultur des Zuhörens und Hinschauens stärken- für mehr Schulpsychologinnen und Schulpsychologen und Schulsozialarbeit an Thüringens Schulen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 5/622 – Vizepräsidentin Hitzing: Danke Herr Minister. Ich frage, wer wünscht die Beratung zum Sofortbericht? Alle Fraktionen. Auf Verlangen aller Fraktionen hier im Hohen Hause eröffne ich jetzt die Beratung […]
Neonazistische Aktivitaeten im Landkreis
K l e i n e A n f r a g e 446 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Neonazistische Aktivitäten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung hinsichtlich Mitgliederzahl, Vorstand, Sitz, Aktivitäten und Strategien neonazistischer Parteien, Organisationen, Vereine und Zusammenschlüsse im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt?
Humanitaere Unterbringung von Fluechtlingen ausgebremst
Landtagsfraktionen bremsen Initiative der LINKEN für menschenwürdiges Leben aus Mit Empörung reagiert Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, auf die ablehnende Haltung der CDU-, SPD- und FDP-Landtagsfraktionen zum Entwurf der Linksfraktion zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Die Fraktionen verweigerten sogar eine Überweisung des Gesetzentwurfs in die Fachausschüsse.
Demonstration gegen Asylpolitik in Saalfeld
Für eine dezentrale Flüchtlingsunterbringung Von Juliane Horn und Nathalie Töpfer Saalfeld (OTZ). „Katzhütte oder anderswo: Lager bleibt Lager“, „Wir kämpfen für die Schließung der Isolationslager in Thüringen“: Etwa 40 Teilnehmer demonstrierten gestern bei der Kundgebung des „Bündnis für Dialog und Integration“ auf dem Saalfelder Marktplatz gegen diskriminierende Asylpolitik.
Selbstverwaltete Zentren erkaempfen!
Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 17.04.10 um 14.00 Uhr am Bhf. Erfurt Während im Keller noch eine Band Soundcheck macht, wird in der ersten Etage die Frage diskutiert wie der Naziaufmarsch am 1. Mai verhindert werden kann. Das Essen ist bald fertig, letzte Getränke werden in die Bar sortiert und langsam trudeln die ersten Gäste […]
DIE LINKE fordert Landesprogramm Schulsozialarbeit
DIE LINKE fordert Aufstockung der Mittel für Jugendarbeit und ein Landesprogramm Schulsozialarbeit „Die Probleme an den Schulen zeigen unmissverständlich, dass der durch die Regierung Althaus vorgenommene Kahlschlag im Bereich der Schulsozialarbeit rückgängig gemacht werden muss“, sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der in Jena stattfindenden Fachtagung […]
Filmveranstaltung „Sour Strawberries“ verschoben
Die für Sonnabend, den 20. März geplante Film- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Migration, Asyl und Rassismus mit dem Film „Sour Strawberries“ und dessen Regisseur Tilman König wurde auf Anfang April verschoben. Den genauen Termin (8. oder 9. April) werden wir rechtzeitig bekannt geben und bitten für die Verschiebung um Verständnis.
Gesetz soll menschenwuerdiges Leben ermoeglichen
DIE LINKE hat jetzt einen Entwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes eingereicht, der *eine menschenunwürdige Lagerunterbringung von Flüchtlingen, wie z.B. im Asylbewerberheim Katzhütte, endlich der Vergangenheit angehören lässt“, so die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Berninger. Jüdische Kontingentflüchtlinge und Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis sollen grundsätzlich nicht mehr unter das Gesetz fallen. Flüchtlinge im Antragsverfahren sowie abgelehnte Asylbewerber, […]
Kundgebung: Fuer dezentrale Unterbringung
Am Freitag, dem 19.03.2010, findet von 14 – 18 Uhr eine Kundgebung anlässlich des internationalen Antirassismustages in Saalfeld auf der Blankenburgerstraße/Ecke Brudergasse statt. Damit soll auf die rassistische Abschiebe- und Lagerpolitik in Deutschland aufmerksam gemacht werden.
Klare Bekenntnisse statt leerer Versprechen
Der Vorschlag des Thüringer Lehrerverbandes zur Errichtung und konkreten Umsetzung des „Kompetenznetzwerk Schule“, das u. a. Schulsozialarbeit an allen Thüringer Schulen vorsieht, trifft auf volle Unterstützung und Zustimmung der Linksfraktion. Irritiert ist die Jugendpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, jedoch über Aussagen der CDU-Fraktion zur Schulsozialarbeit.
Koenig fordert dezentrale Unterbringung
König fordert dezentrale Unterbringung für Flüchtlinge aus Katzhütte Die OTZ vom Freitag, dem 26.02.2010 berichtete, dass das Asylbewerberheim Katzhütte geschlossen werden soll. Diese Ankündigung bewertet Katharina König (MdL, DIE LINKE) als positiven Schritt in die richtige Richtung.
Rede: Kommunalwahl ab 16 Jahren
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/478 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und sehr geehrter Herr Kellner, jetzt noch mal spezifisch zum Thema, an der Politikverdrossenheit ließe sich durch ein Absenken des Wahlrechtes nichts […]
Jugendfoerderung: Thueringer Koalition begeht Wortbruch
Erfurt. Die Jugendpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, wirft der Landesregierung vor, ihre Zusagen zur Aufstockung der Mittel für die Thüringer Jugendarbeit gebrochen zu haben.
Rede zur Aktuellen Stunde der GRUENEN
Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 24.02.2010 zum Thema: „Friedlich blockieren – bunt Zivilcourage demonstrieren. Was folgt aus dem 13. Februar in Dresden unter anderem für den 1. Mai in Erfurt und das ‚Fest der Völker‘?“ Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Innenminister, es ist die Zivilgesellschaft sehr ausführlich gelobt […]
Situation der Jugendarbeit in den Thueringer Kommunen
Aufgrund der defizitären finanziellen Lage Thüringer Kommunen sowie der damit verbundenen Einsparungen, insbesondere im Bereich der so genannten freiwilligen Leistungen, kommt es auch zu Kürzungen der Kinder- und Jugendförderpläne in den Kommunen. Ich frage die Landesregierung:
Mittelabfluss der Richtlinie „Oertliche Jugendfoerderung“
Die Richtlinie „Örtliche Jugendförderung“, welche im Dezember 2005 vom Thüringer Sozialministerium verabschiedet wurde, fasst die Richtlinien Jugendpauschale, Schulsozialarbeit an Berufsschulen, außerschulische Jugendarbeit und andere zusammen. Aus den Mitteln dieser Richtlinie sollen die Landkreise und kreisfreien Städte Maßnahmen der Jugendhilfe umsetzen. Ich frage die Landesregierung:
Senkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Thueringen
Erfurt. Die Jugendpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, begrüßt die Initiative der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE Grünen zur Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen. „Die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ist ein notwendiger Schritt zu mehr gesellschaftlicher Einflussnahme von jungen Menschen. Sie sind durch politische Entscheidungen in vieler Hinsicht betroffen. Wir sollten […]
Mitbestimmung von Studierenden und Schueler_innen
Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/156 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur – Drucksache 5/380 – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Voigt, da ist sogar der Applaus aus Ihrer eigenen Fraktion sehr schwach gewesen. Der Antrag von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verfolgte ein […]