Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010 Begleitetes Fahren mit 17 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mich wundert etwas, dass bisher noch niemand Weltfrieden erwähnt hat. Insofern übernehme ich das an dieser Stelle zum Thema begleitetes Fahren mit […]
Einweisung in Kinderheime der DDR
Thüringer Landtag 5. Legislatur Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE) Einweisung in Kinderheime der DDR als Instrument politischer Repression Im Bericht 2009 der Landesbeauftragten für die Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR wird bemängelt, dass die Frage der Entschädigung für Aufenthaltszeiten in Kinderheimen der DDR bisher nicht in Angriff genommen werde, „obwohl angenommen […]
Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen
Thüringer Landtag; 5. Legislatur Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE) Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in Betreuungsverhältnissen In den letzten Monaten wurde sexueller Missbrauch häufig in den Medien thematisiert. Fälle von Missbrauch und versuchtem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in öffentlichen Betreuungsverhältnissen stellen einen Bereich dar, in dem staatliches Handeln besonders geboten erscheint.
Mehr Partizipation durch Kinder- und Jugendparlamente
König fordert mehr Partizipation durch Kinder- und Jugendparlamente Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert mehr Partizipation für Kinder und Jugendliche in Thüringer Kommunen. Die Antwort der Landesregierung auf ihre Anfrage zu Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringen zeige deutliche Defizite der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Thüringer Landkreisen und […]
Kinder- und Jugendparlamente in Thueringen
Im April 2010 stellte Katharina eine Anfrage zu Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringen. Die Antwort des Ministeriums ist nun da und hier nachlesbar. Insgesamt gibt es in allen Thüringer Kommunen nur 6 Kinder- und Jugendparlamente bzw. ähnliche Gremien. Von den 6 durch die Landesregierung benannten Gremien ist eines (Altenburg) nicht aktiv und ein weiteres (Jena) […]
Burschentag 2010 in Eisenach
Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode 07.06.2010 K l e i n e A n f r a g e 646 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Burschentag 2010 in Eisenach Vom 27. bis 30. Mai 2010 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. In einem Bericht vom 15. Mai […]
Rechtsextreme Schmierereien in Jena
Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode 07.06.2010 K l e i n e A n f r a g e 645 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Rechtsextreme Schmierereien in Jena Die MDR-Sendung „Kripo live“ und andere Medien berichteten über eine Serie rechtsextremer Graffiti-Sprühereien in Jena. Insbesondere Schulen sind betroffen. Gesprüht wurden u.a. die so genannten Tags „FN-Jena“ […]
Schwarz und Weiss
Schwarz und Weiß Israel hat den Durchbruch der Gaza-Blockade durch 6 Schiffe der „Free-Gaza-Solidaritätsflotte“ verhindert. Dabei wurde seitens Israel internationales Seerecht gebrochen. Mehrere Menschen sind durch die israelische Armee getötet wurden. Kritisiert wird der Bruch des internationalen Seerechts, kritisiert wird der Tod mehrerer Menschen. Zu Recht.
Wie viel sind 13 Prozent?
Wie viel sind 13 Prozent? Rechtsextremismus in Thüringen rückläufig In Thüringen ist der Anteil der Menschen mit rechtsextremen Ansichten im Vergleich zu 2008 von 16 auf 13 Prozent gesunken, der harte Kern Rechtsextremer schrumpfte von sechs auf drei Prozent. Das ist ein Ergebnis des sogenannten Thüringen-Monitors, der gestern für das Jahr 2010 vorgelegt wurde. Für […]
Koenig weist Darstellung der Polizei zurueck
„Die eine Hand weiß offensichtlich nicht, was die andere tut“, stellt die LINKE-Abgeordnete König im Hinblick auf die Darstellungen des Polizeioberkommissar Stefan Erbse in der gestrigen OTZ fest. Dieser gab wahrheitswidrig an, die vorübergehende Festnahme der Demonstranten am Samstag auf Grund eines „Good night white pride“ Logos erfolge zur Verhinderung von Gewaltverherrlichung, „die jeder Beamte […]
Rechtes Hooligankonzert im Landkreis
Am Samstag erneut rechtes Hooligankonzert im Landkreis Bis zu 300 gewaltbereite Neonazis und rechtsoffene Skinheads sind laut der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König bei einem erneuten Open-Air-Konzert der Bremer Hooliganband „Kategorie C“ am Samstag auf dem Gelände des „Alten Labor“ in Unterwellenborn zu befürchten.
OTZ: Linke Abgeordnete kritisiert Polizei-Einsatz
Linke-Abgeordnete kritisiert Polizei-Einsatz gegen Antifa-Demonstranten Polizeiliche Maßnahmen gegen einige Jugendliche der Antifa-Demo vom Samstag in Pößneck will die Saalfelder Landtagsabgeordnete Katharina König (Linke) im Innenausschuss des Thüringer Landtages erörtern lassen. Pößneck. Die streitbare Nachwuchspolitikerin spricht in einer Pressemitteilung von „willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer“. Einig sind sich Antifa und Polizei darin, dass […]
LINKE kritisiert CDU
LINKE kritisiert CDU: Ablehnung des Wahlrechts ab 16 ist „von gestern“ Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, hat die Absage der CDU an eine Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Thüringen kritisiert. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wird derzeit im Innenausschuss verhandelt.
Polizeieinsatz in Poessneck wird Thema im Innenausschuss
Polizeieinsatz in Pößneck gegen jugendliche Nazigegner wird Thema im Innenausschuss Nach einem Aufzug von etwa 100, vorwiegend jugendlichen, Demonstranten gegen den neonazistischen „Thüringentag“ in Pößneck am vergangenen Wochenende kam es auf der Abschlusskundgebung zu willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer. Die Betroffenen wurden unter Einsatz von Gewalt durch mehrere Beamte einer „Beweissicherungs- und […]
Rechtsextreme Konzerte im Landkreis
Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode, 21.05.2010 Kleine Anfrage 604 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Rechtsextreme Konzerte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Laut Internetveröffentlichungen haben im März 2010 in Schmiedefeld und am 15. Mai 2010 in Saalfeld rechtsextreme Konzerte stattgefunden. So soll im März die Bremer Band ENDSTUFE aufgetreten sein und am 15. Mai die Musikgruppe NOIE WERTE.
Neonazistische Aktivitaeten in Saalfeld-Rudolstadt
Am 26. März 2010 wurde durch Katharina eine Kleine Anfrage zu „Neonazistischen Aktivitäten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt“ an die Landesregierung Thüringens gestellt. Mittlerweile ist die Antwort verfügbar, welche ihr hier nachlesen könnt: Antwort Landesregierung Neonazistische Aktivitaeten Saalfeld – Rudolstadt
Unterstuetzung fuer Protest gegen Nazi-Konzert
Bodo Ramelow: Unterstützung für Protest gegen Nazi-Konzert in Pößneck „Erfurt und Dresden haben gezeigt, dass Bürgerprotest gegen Neonazis erfolgreich sein kann. Auch morgen in Pößneck muss deutlich werden, dass eine menschenverachtende Ideologie und deren musikalische Begleitung keinen Fußbreit Platz in der Gesellschaft erhalten darf und Widerstand dringend notwendig ist“, erklärt Bodo Ramelow die Unterstützung der […]
Kommentiert: Hauptsache extrem
Eines dieser pädagogisch wertvollen Bundesprogramme heißt Vielfalt tut gut. Es soll der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus dienen. Das Bundesfamilienministerium spendiert dafür jährlich 19 Millionen Euro.
Landesprogramm gegen Rechts kommt nicht voran
Mit der ersten Veranstaltung in Nordhausen sollten heute Regionalkonferenzen zum geplanten Landesprogramm gegen Rechtsextremismus starten. Doch daraus wird nichts. Die Konferenzen sind abgeblasen.
Projekt gegen Linksextremismus zurueckzuweisen
König kritisiert Bundesprogramm gegen Linksextremismus und fordert EJBW auf, Projekt zurückzuweisen Laut dem Nachrichtenmagazin *Spiegel“ wird die Europäische Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte Weimar (EJBW) Träger eines der zwei Bundesmodellprojekte gegen linken Extremismus. Die Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, übt sowohl am Bundesprogramm als auch an der Übernahme […]
Beteiligung an den Kosten der Schuelerbefoerderung
Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE.) Beteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung Die Landkreise und kreisfreien Städte sind als Schulträger auch für die Beförderung der Schüler und Schülerinnen zuständig. Die Erziehungsberechtigten der Schüler oder die volljährigen Schüler können an den Kosten der Schülerbeförderung beteiligt werden. Ich frage die Landesregierung:
Jugendmonitor
Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE.) Jugendmonitor Sowohl innerhalb des Thüringer Datenschutzberichtes 2010 als auch in daran anschließenden Presseartikeln (vgl. mdr online vom 20. Mai 2010) wird Kritik in Bezug auf den „Jugendmonitor“, einer online-Befragung aller 5. – 8. Klassen zu ihren Freizeitaktivitäten, des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur geäußert. So wurden […]
IG Metall verurteilt Anschlag
Die IG Metall in Saalfeld verurteilt den Anschlag auf das Wahlkreisbüro der Abgeordneten Katharina König (Die Linke) in der vergangenen Nacht. „Offensichtlich trifft die Arbeit des Büros Haskala (Idee, Aufklärung, Verstand) genau ins Braune“ sagte Christoph Ellinghaus, Gewerkschaftssekretär der IG Metall Jena-Saalfeld, zuständig für die Betriebe in Saalfeld.