Neue Unterkunft für Geflüchtete in Unterwellenborn – أهلا وسهلا (’áhlan wa-sáhlan)

Im Landkreis Saalfeld werden derzeit Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen gesucht, die nach Deutschland flüchten mussten, z.B. wegen (Bürger-)Kriegen, Hungersnot, Armut, Naturkatastrophen oder Verfolgung auf Grund einer sexellen Orientierung, des Geschlechtes oder wegen ihrer politischen und religiösen Einstellung. Neben der Gemeinschaftsunterkunft in Saalfeld-Beulwitz wurden vorübergehend Unterkünfte in Bad Blankenburg (Wohnungen) und Unterwellenborn (Wiedernutzung des leerstehenden BZ-Gebäudes) gefunden. […]

Antwort zur Kleinen Anfrage: ‚Nachgefragt – Nazikonzert in Unterwellenborn“

Da die Landesregierung die Anfrage zu einem Neonazi-Konzert am 10. September 2011 in Unterwellenborn u.a. damit beantwortete, dass es sich um eine angemeldete, öffentliche Veranstaltung gemäß gemäß § 42 Abs. 1 Ordnungsbehördengesetz handelt, stellte Katharina König hierzu einige Nachfragen. Die Antwort auf die zweite Kleine Anfrage ist mittlerweile eingegangen und kann hier nachgelesen werden.

Rechtsextremes Konzert in Unterwellenborn

Laut Informationen von neonazistischen Internetseiten fand am Samstag, dem 4. Dezember 2010, ein „Soliabend für’s Braune Haus in Jena“ unter Beteiligung der rechtsextremen Band „Frontalkraft“ statt. Veranstaltungsort des Konzertes war das „Alte Labor“ in Unterwellenborn bei Saalfeld. Dieses ist auch das Vereinshaus des „Red devils MC Saalfeld“. Das Konzert ist Anlass für eine Anfrage an […]

Heutiger Beschluss des Landtages zum Gemeindeneugliederungsgesetz ist ein guter Tag für unsere Region

Katharina König-Preuss (DIE LINKE): Heutiger Beschluss des Landtages zum Gemeindeneugliederungsgesetz ist ein guter Tag für unsere Region – Grünes Licht für die Eingemeindung von Saalfelder Höhe und Wittgendorf nach Saalfeld und von Kamsdorf nach Unterwellenborn „Mit dem heute vom Landtag beschlossenen ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben […]

Pressemitteilung: Katharina König-Preuss (DIE LINKE): Prozess der Gemeindegebietsreform wird forciert und mit Leben erfüllt

Grünes Licht für die Eingemeindung von Saalfelder Höhe und Wittgendorf nach Saalfeld und für die Eingemeindung von Kamsdorf nach Unterwellenborn „Mit der Einbringung des ersten Gemeindeneugliederungsgesetzes in den Landtag wird der Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben erfüllt. Ich ermuntere nochmals alle Gemeinden unserer Region, die sich auf den Weg gemacht haben, neue zukunftsfähige […]

Anfragen 2013

Titel Via Eingang Antwort Ministerium Download Finanzielle Situation der Gemeinde Schmiedefeld zu Winterbeginn Katharina König 26.11.13 07.01.14 Finanzministerium DS 5/7118 Aktuelle neonazistische Musikkultur Thüringens 2012/2013 Katharina König 20.09.13 12.12.13 Innenministerium DS 5/7036 Nur ein Imageschaden durch die öffentliche Darstellung? (BSG Wismut Gera) Katharina König 08.10.13 19.12.13 Sozialministerium DS 5/ 7075 Beteiligung Thüringer Neonazis am „Live-H8“-Konzert […]

Anfragen 2012

Titel Via Eingang Antwort Ministerium Download Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch Erwähnung im Verfassungsschutzbericht Katharina König 08.11.12 27.02.13 Finanzministerium DS 5/ 5786 Gaststätte mit Neonazi-Verbindungen in Jena Katharina König 06.11.12 18.01.13 Innenministerium DS 5/5518 Vor und nach dem Verbot – Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“ in Thüringen – Teil 5 Katharina König 05.11.12 05.03.13 Innenministerium DS 5/ […]

Anfragen 2011

Titel Via Eingang Antwort Ministerium Download Versenden sogenannter Stiller SMS durch Thüringer Behörden Katharina König 30.11.11 18.01.12 Innenministerium DS 5 / 3913 Rechtsextremer „Gewalttäter Sport Cup 2011“ in Erfurt – erneut nachgefragt! Katharina König 12.09.11 16.11.11 Innenministerium DS 5 / 3546 Neonazikonzert in Unterwellenborn am 10. September 2011 Katharina König 03.11.11 10.01.12 Innenministerium DS 5 […]

Anfragen 2010

Besuch von Rechtsextremen in sozialen Einrichtungen Katharina König 20.12.10 02.02.11 Innenministerium DS5 / 2259 Rechtsextremes Konzert in Unterwellenborn Katharina König 13.12.10 26.02.11 Innenministerium DS5 / 2318 Mitführverbot von Graffiti-Utensilien in Weimar Katharina König 09.12.10 08.02.11 Innenministerium DS5 / 2266 Weiterführung der KZ Gedenkstätte Laura fraglich Katharina König 22.09.10 06.10.10 Staatsekretär Deufel Plenarprotokoll 32.Sitzung Internationales Jahr […]

Solidarität mit Flüchtlingen – Geplanten Fackelmarsch in Rudolstadt nicht widerspruchslos hinnehmen

„Sollte es zutreffen, dass am kommenden Sonntag ein von Neonazis organisierter Aufmarsch mit Fackeln vor oder in der Nähe der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Rudolstadt stattfinden kann, dann ist dies nicht nur ein fatales Signal an die rechten Hetzer und Brandstifter, sondern leistet einen Beitrag zu einer möglichen Retraumatisierung von Flüchlingen“, betont Katharina König, zuständige […]

Neue Entwicklungen zwischen Rockern und rechter Szene im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

In den letzten Jahren gab es bereits verschiedene Formen der Zusammenarbeit zwischen Rockern aus dem Umfeld der Hells Angels im sogenannten „Alten Labor“ in Unterwellenborn und Neonazis aus Saalfeld. Se veranstalteten hier mehrfach Konzerte. Erst im Frühjahr 2013 fand eine gemeinsame Veranstaltung mit 130 Personen aus der rechten sowie der Rocker-Szene statt. Wie Katharina König, […]

Anfragen an die Landesregierung

Letzte Aktualisierung der Liste: 07.08.2014. Legende: DS = Drucksache auf Kleine Anfrage (Antwort der Landesregierung) KA / MA = Kleine Anfrage / Mündliche Anfrage an die Landesregierung (noch keine Antwort) Blau markiert= 86 Aktualisierungen vom letzten Update: 07.08.2014 Pink markiert = Weitere Aktualisierungen vom vorletzten Update: 19.04.2014 Statt in Tabellenform hier auch illustriert in Artikel-Form […]

Bereits seit Jahren Verbindungen zwischen Rockern & Neonazis

Auf Antrag der Linksfraktion im Thüringer Landtag sollte heute im Innenausschuss über die Verbindungen des Rockerclubs ‚Gremium MC‘ zur organisierten Kriminalität bzw. in die rechte Szene beraten werden. Dieser Tagesordnungspunkt konnte jedoch in der heutigen Sitzung nicht mehr aufgerufen werden. „Verbindungen zwischen kriminellen Rockergruppierungen und Neonazis sind kein neues Phänomen, sondern lassen sich an regionalen […]

5. Juni: Vortrag über rechte Szene & NSU-Verbindungen in Rudolstadt / Neonazi-Bezüge ins Rockermilieu

Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König informiert am 5. Juni im Rudolstädter Rathaus mit einer Vortragsveranstaltung über die Neonazi-Szene in Saalfeld-Rudolstadt und die Verbindungen zum NSU. Das Terror-Trio war vor seiner Flucht 1998 lange Zeit in Jena, in Rudolstadt und der Umgebung aktiv und nahm mit anderen Neonazis aus der Region an zahlreichen Treffen, Konzerten, Übergriffen und […]

Kleine Anfrage: Neuer Rocker-Treffpunkt in Saalfeld mit Verbindungen zur Neonazi-Szene?

Über das Objekt „Altes Labor“ (Am Silberberg 6 in Saalfeld-Unterwellenborn) haben wir hier schon mehrfach berichtet. Das Domizil gilt seit Jahren als Treffpunkt von  Rockergruppierungen und diente auch zeitweise als Vereinsheim des Hells-Angels-Supporterclubs „Red Devils Saalfeld“ bis zu deren Auflösung. In der Vergangenheit wurde das Gebäude auch mehrfach  für rechte Konzerte genutzt. Die Landesregierung antwortete […]

Kleine Anfrage: Neonazis im „Alten Labor“ Saalfeld

Am 6. Juni 2012 wurde der Neonazi und NPD-Direktkandidat in Saalfeld-Rudolstadt I zur Landtagswahl 2009 Steffen Richter wegen „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ in Nürnberg verhaftet. Steffen Richter ist einer der Verantwortlichen von „Freies Netz Saalfeld“  und organisierte in in der Vergangenheit eine Vielzahl von Neonazi-Konzerten. Einer seiner Hauptagitationsorte ist hierbei der ehemalige Jugendtreff „Altes […]

Saalfelder Neonazi-Funktionär verhaftet / Hintergründe zu den Durchsuchungen

Am 6. Juni 2012 durchsuchte das Landeskriminalamt Thüringen mehrere Wohnungen und Garagen von Neonazis aus Thüringen. Unter den 10 Objekten befinden sich Gebäude in Saalfeld, Jena, Crawinkel und Altenburg. Insgesamt wird gegen drei Männer wegen „Verdacht auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ ermittelt, eine Anschlagsplanung wird den Neonazis vorgeworfen. Zwei Haftbefehle wurden erlassen: Einer der […]

Infoabend zu rechter Szene im Stadtmuseum

Saalfeld. Verbindungen der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in die Region Saalfeld-Rudolstadt stehen für Katharina König außer Zweifel. Das verdeutlichte die Landtagsabgeordnete am Freitagabend während einer Informationsveranstaltung im Saalfelder Stadtmuseum, bei der Neonazi-Strukturen und – Aktivitäten im Landkreis Hauptthema waren. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Thüringer Heimatschutz (THS) um den Schwarzaer Tino Brandt sei der NSU […]

300 Teilnehmer bei Anti-Nazi-Demo in Saalfeld

An die 300 Demon-stranten gaben am Sonnabend in Saalfeld ein öffentliches Bekenntnis gegen neue Nazis ab. Der Protest verlief friedlich. „Damals wie heute rechten Konsens brechen“ war Motto der Veranstaltung, zu der das Antifaschistische Jugendbündnis Saalfeld u.a. Leute aus Jena, Erfurt, Halle, Pößneck, Greiz und Rudolstadt begrüßen konnte. Der Demonstrationszug startete am Bahnhof und ging […]

Naechtliche Nazidemos in Saalfeld

Am vergangenen Samstag (3. März) verhinderte die Polizei zunächst ein Neonazikonzert in Unterwellenborn bei Saalfeld. Dort gab es in der Vergangenheit immer wieder rechtsextreme Konzerte. Als Reaktion auf das Verbot führten die Neonazis aus dem Umfeld des „Freien Netz“ Saalfeld kleinere Aufmärsche in der Innenstadt sowie in Gorndorf durch. In diesem Rahmen wurde laut Augenzeugen […]

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