Finanzgarantie für Thüringer Kommunen – Koalition hält Wort

„Die Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN hält Wort, dass den Thüringer Kommunen im Jahr 2021 die Einnahmen garantiert werden, die sie bisher hatten. Deshalb haben wir uns mit der CDU darauf verständigt, zusätzlich zu den bisher diskutierten Finanzmitteln weitere 200 Mio. Euro kommunale Gelder draufzulegen. Davon entfallen 80 Mio. Euro auf den Ausgleich von geringeren Gewerbesteuereinnahmen wegen der Corona-Pandemie. 40,7 Mio. Euro erhalten die kreisangehörigen Gemeinden und Städte über nochmals aufgestockte Schlüsselzuweisungen. Drittens werden die Landkreise und kreisfreien Städte mit 59,3 Mio. Euro für ihre erhöhten Schlüsselzuweisungen profitieren“, informiert die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Katharina König-Preuss.

Nach ersten Berechnungen könnte die kommunale Familie in Landkreis - mit mehr als 8,8 Mio. Euro rechnen. Davon würden beispielsweise auf Saalfeld ca. 1,9 Mio. Euro, auf Rudolstadt über 1,8 Mio. Euro, auf Unterwellenborn etwa 538.000 Euro, auf mehr als 321.000 Euro, auf Königsee mehr als 361.000 Euro und fast 286.000 Euro auf Uhlstädt-Kirchhasel. Der Landkreis profitiert von den Aufwüchsen in Höhe von ca. 2,775 Mio. Euro.
Mit diesen Mitteln werde die Finanzlage der Thüringer Kommunen deutlich verbessert. Aus Sicht der Landtagsabgeordneten könnten nunmehr die Haushaltsberatungen vor Ort zügig vorangehen. Eine rechtzeitige Beschlussfassung sei vor allem mit Blick auf die Sicherung der so genannten freiwilligen Leistungen geboten. „Mit der Finanzgarantie des Landes verbinden wir gleichzeitig die Erwartung, dass insbesondere die sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote der Vereine vor Ort gesichert werden. Hier erwarte ich, dass diese kommunalen Leistungen auch über die schwierigen aktuellen Zeiten hinüber gerettet werden“, stellt die Abgeordnete abschließend klar.

Die Mittel verteilen sich für die Region Saalfeld-Rudolstadt wie folgt:

Allendorf 16.700
Altenbeuthen 7.385
Bad Blankenburg 321.999
Bechstedt 4.917
Cursdorf 22.647
Deesbach 10.778
Döschnitz 8.711
Drognitz 24.157
Gräfenthal 88.125
Katzhütte 46.302
Kaulsdorf 102.776
Königsee 361.288
Lehesten 60.847
Leutenberg 98.630
Meura 15.332
Probstzella 110.564
Rohrbach 8.280
Rudolstadt 1.800.584
Saalfeld 1.901.781
Schwarzatal 157.696
Schwarzburg 18.060
Sitzendorf 28.359
Uhlstädt-Kirchhasel 285.931
Unterweißbach 35.789
Unterwellenborn 538.083

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