Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (B90/DIE GRÜNEN) positionieren sich gegen die Planungen, das Bratwurstmuseum auf dem ehemaligen Gelände eines Außenlagers Buchenwalds zu errichten. „Es ist und bleibt unser aller Verantwortung, dass solche Orte zum Gedenken, zur aktiven Auseinandersetzung mit der Vernichtung jüdischen Lebens in Deutschlands und den Erscheinungsformen von heutigem […]
Nächste Immobilie in Thüringen in Händen von Neonazis
Wie Innenminister Georg Maier während der heutigen Landtagssitzung bestätigte, befindet sich eine Gaststätte in Brattendorf (Landkreis Hildburghausen) nun in Händen von Neonazis. Bereits im Sommer 2017 war bekannt geworden, dass Neonazis das Objekt kaufen wollten, im September 2017 hatte Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, darauf während einer Landtagssitzung […]
Grundrechtsbeschränkung der falsche Weg
„Der Gesetzentwurf der CDU soll die Hoffnung wecken, mit einem Landesversammlungsgesetz Rechtsrock-Konzerte und Neonazi-Aufmärsche künftig in Thüringen leichter verhindern zu können. Es ist aber das gänzlich falsche Signal, demokratiefeindlichen Bestrebungen mit der Beschränkung der Demokratie zu begegnen“, begründet Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, die Ablehnung des Gesetzentwurfs der CDU. „Kurzum, der […]
Kleine Anfrage Hammerskin-Konzert in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig Kleine Anfragen an die Landesregierung. Am 27. Oktober 2018 fand im sogenannten „Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz“ in Kirchheim ein konspirativ organisiertes Hammerskin-Konzert statt, zu dem circa 250 Teilnehmer angereist sein sollen. Unter den angereisten Teilnehmern befanden sich unter anderem Personen aus mehreren Bundesländern, aber auch aus den Niederlanden. Im Vorfeld der Veranstaltung […]
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum 27. Januar, dem „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Susanne Hennig-Wellsow. „Dieser Tag steht für die Erinnerung an alle durch den deutschen Nationalsozialismus getöteten und in den Lagern fabrikmäßig ermordeten Menschen. Zugleich ist er Mahnung an uns alle rassistischen und antisemitischen Ausgrenzung, jedem menschenverachtenden oder […]
Diffamierenden Behauptungen Tür und Tor geöffnet
Angesichts einer vom Thüringer Verfassungsgerichtshof abgewiesenen Verfassungsbeschwerde der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss gegen den AfD-Politiker Stephan Brandner reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Unverständnis: „Behauptungen, die Abgeordnete wider besseres Wissen und in verleumderischer Absicht in strafrechtlich relevante Zusammenhänge stellen, sollen demnach zukünftig zulässig sein. Damit sind diffamierenden Behauptungen unseren Abgeordneten […]
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Am kommenden Sonntag ist der 27. Januar, der als Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust (International Holocaust Remembrance Day) begangen wird. Er erinnert an den von den Nationalsozialisten durchgeführten Genozid, der im Tod von geschätzt 6 Millionen jüdischen, 5 Millionen slavischen, 3 Millionen polnischen, 200,000 Sinti und Roma, 250,000 körperlich und geistig […]
Veranstaltung: Keine Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 in Erfurt?
Gespräch zum Mord an Hartmut Balzke Am 25. Januar 2003 greift ein Neonazi in Erfurt den 48-jährigen Hartmut Balzke und einen jungen Punk brutal an. Beide erleiden schwere Kopfverletzungen. Hartmut Balzke stirbt an den Folgen zwei Tage später im Krankenhaus. Obwohl der Täter, der schnell ermittelt wird, wegen einschlägiger Delikte wie Körperverletzungen und dem Zeigen […]
Das neue Thüringer Schulgesetz – Diskussion mit Minister Holter
Zur Diskussion über das neue Thüringer Schulgesetz haben die Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss und Rainer Kräuter den Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter zu einer Veranstaltung der Reihe „Fraktion vor Ort“ geladen. In der Diskussion mit allen Interessierten soll die Fortentwicklung der Thüringer Schullandschaft besprochen werden. Unterrichtsausfall ist ein Problem, wie der Fall […]
Die AfD ist eine extrem rechte Partei – für diese Feststellung braucht es keinen Verfassungsschutz
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärte heute, zur Frage einer möglichen Beobachtung die AfD zum Prüffall zu erklären. Dazu sagt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer will diesen Verfassungsschutz denn ernst nehmen. Er hat im Jahr 2019 angekündigt, ab sofort öffentliche Auftritte und Verlautbarungen der AfD dahingehend zu […]
Einladung zum NSU-Untersuchungsausschuss Januar 19
Am kommenden Donnerstag, dem 17.1.19, findet die nächste öffentliche Sitzung des NSU-Unteruschungsausschuss statt. Dabei werden einige Zeugen aus der letzten Sitzung des Ausschusses erneut geladen, da ihre Befragung nicht abgeschlossen werden konnte. Zudem sind Polizeibeamte geladen, die mit den Ermittlungen im Fall der getöteten Polizistin Kiesewetter betraut waren, nachdem 2011 die Tat dem NSU zugeordnet […]
Einladung zur Hass-Mail-Lesung
Als Politiker, zumal als Mitglied von Land- oder Bundestag, steht man oft im Licht der Öffentlichkeit. Das ist nicht immer schön, denn immer wieder fühlen sich Menschen dazu genötigt, ihren gesamten Hass auf die Welt an einem auszulassen. Das gilt besonders für weibliche Politiker und erst recht, wenn sie sich gegen rechte Umtriebe wenden. Neonazis, […]
14. Jahrestag des Todes von Oury Jalloh
Zum vierzehnten Mal jährt sich heute der Tod Oury Jallohs. Der junge Mann aus Sierra-Leone war am 07. Januar in einer Gewahrsamszelle im Keller des Dienstgebäudes Wolfgangstraße 25 des Polizeirevier Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt ums Leben gekommen. Er verbrannte in seiner Zelle. Jahrelang haben die Behörden in dem Fall davon gesprochen, dass er sich selbst in […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2018
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2018 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2018 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im vierten Quartal 2018 wurden insgesamt […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2018
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 10 antisemitische Straftaten in Thüringen von Oktober bis Dezember 2018. […]