Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag 
Im Zusammenhang mit der im Februar 2012 von Neonazis veranstalteten sogenannten “Aktionswoche ‘Vergesst niemals Dresden’” sind in Thüringen mehrfach Aufkleber, Flugblätter und Holzkreuze verteilt worden. Beworben wurde dies u. a. auf der Webseite der Veranstalter, gedenkmarsch.de. Bereits im vergangenen Jahr sind in diesem Zusammenhang neonazistische Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in Thüringer Städten aufgefallen. Katharina König hat dazu eine Anfrage bei der Landesregierung gestellt, deren Antwort hier angesehen werden kann.
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Aktionswoche in Thüringen
Antwort auf Kleine Anfrage: Naziaktivitäten in Saalfeld zum 13. Februar
Weil es im Umfeld des 13. Februars 2012, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens, auch im Kreis Saalfeld-Rudolstadt zu Aktionen der Neonaziszene, wie bspw. die Bedrohung eines Imbissbetreibers mit migrantischem Hintergrund oder Plakatierungen mit Bezug zum Naziaufmarsch in Dresden kam, hat Katharina König eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Vorfällen gestellt, welche nun beantwortet wurde.
Antwort auf Kleine Anfrage: Sozikultur in Thüringen
Soziokultur leistet einen wichtigen Beitrag zum Ausbau und zur Gestaltung eines demokratischen Gemeinwesens und bietet für alle Menschen die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe. Gerade im Freistaat Thüringen, dem Land der Dichter und Denker, sollte die Soziokultur somit einen hohen Stellenwert sowohl im Kulturverständnis als auch in der Kulturpolitik einnehmen. Im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien aus dem Jahr 2009 steht lediglich geschrieben: “Die Koalitionspartner werden die Soziokultur weiterhin fördern und finanziell unterstützen.” Katharina König und Dr. Birgit Klaubert reichten daher eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung ein, um über die Bedeutung und Förderung von Soziokultur durch selbe in Thüringen Auskunft zu erhalten. Die Antwort ist hier abrufbar.
Antwort auf Kleine Anfrage: Überwachungsmaßnahmen in Sachsen
Im Zusammenhang mit den Telefonüberwachungs- und Observationsmaßnahmen der Staatsanwaltschaft Dresden, von denen auch Katharina König, Abgeordnete der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag betroffen war, hat nach der Beantwortung einer Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow in Thüringen nun auch das sächsische Innenministerium auf eine entsprechende Anfrage des rechtspolitischen Sprechers der Fraktion Die LINKE im sächsischen Landtag, Klaus Bartel reagiert.
Video: Hitlergruß zum Heimattag
Hitlergruß zum Heimattag from Filmpiraten on Vimeo.
Antwort auf Anfrage: Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?
Anfang Januar berichteten mehrere Medien, darunter die taz über eine Werbeoffensive der Bundeswehr. Auch nach der Auflösung der Wehrpflicht, darf diese weikterhin auf das Melderegister zugreifen und an die Adressen junger Heranwachsender Werbematerialien versenden. Unter dem Titel “Werbeaktivitäten der Bundeswehr in Thüringen?” hat Katharina König dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, welche nun beantwortet wurde.
Linke KandidatInnen setzen sich in Stichwahlen durch
Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt.
Damit haben wir unser Wahlziel, mindestens einen Landrat zu stellen, mehr als erreicht, so der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky. Es zeigt sich, so der Landesvorsitzende der Linken, dass wir mit dem richtigen Personal und den richtigen Inhalten die Wählerinnen und Wähler überzeugen können. Read the rest of this entry »
Verfassungsschutzchef raeumt Fehler ein
Sippel räumt Fehler bei Suche nach Trio ein:
Probleme bei Informationsaustausch
Erfurt. Der Thüringer Verfassungsschutzchef Thomas Sippel hat erstmals öffentlich Fehler seiner Behörde bei der Suche nach dem Terror-Trio aus Jena eingeräumt. Mit Blick auf den Bericht der Schäfer-Kommission sagte er dem MDR THÜRINGEN: “Man wird sicherlich jetzt schon feststellen, dass Fehler gemacht worden sind.” Es sei kein “Kunstfehler gewesen, sondern es gab Defizite, die man ausmachen kann”. Dies betreffe vor allem die Steuerung von Informationen und die fachliche Koordinierung bei Suche nach dem Trio. Sippel bezog sich darauf, dass der Thüringer Verfassungsschutz und das Landeskriminalamt parallel nach dem untergetauchten Trio gesucht haben. ”Hier muss gegen gesteuert werden.” Read the rest of this entry »
Antirassistisch Seifenkiste fahren
Im Rahmen des Dürerparkfestes findet jedes Jahr zum 1.Mai ein Seifenkistenrennen in Saalfeld statt. Dieses Jahr bauten AsylbewerberInnen zusammen mit Antira-AktivistInnen eine eigene Seifenkiste und starteten unerwartet vom Publikum eine Theateraktion. Während dessen wurde ein Redebeitrag verlesen und Flugblätter verteilt. Die Filmpiraten haben die Aktion dokumentiert, der Clip kann neben weiteren politischen Videos auch im Filmpiraten-Youtube-Kanal oder auf facebook angeschaut werden.
Wohin am 1. Mai?
Zum diesjährigen 1. Mai gibt es wieder eine Vielzahl an Veranstaltungen, zum Beispiel lokal in Saalfeld ab 14 Uhr das Dürerparkfest vom Freundeskreis Schlossberg & Klubhaus Saalfeld sowie ab 13 Uhr im Schlosspark das Maifest von Gewerkschaften und Parteien. Ab 12 Uhr findet in Weimar ein Naziaufmarsch statt, Informationen zu Gegenaktivitäten gibt es hier und hier. Weitere Naziaufmärsche, die es zu stören lohnt, gibt es am selben Tag im bayrischen Hof, in Neubrandenburg, in Neumünster sowie in Bautzen, Bonn, Mannheim und Wittstock.
