Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zum geplanten Breitbandausbau in Thüringen: Am 21. Oktober 2015 hat das Bundeskabinett ein Förderprogramm für den Breitbandausbau beschlossen. Nach Aussage des zuständigen Ministers Dobrindt wird mit den vorgesehenen Fördermitteln in Höhe von 2,7 Milliarden Euro die Grundlage gelegt, bis 2018 flächendeckend mindestens 50 Megabit/Sekunde in Deutschland zugänglich zu machen […]
UA 6/1 Protokoll 14.01.2016 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (LKA BaWü und LKA Thüringen, Brandexperte, Entschlüsselungsexperte, Journalist)
Am 14. Januar 2016 wurden in der Sitzung des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses ein Brandsachverständiger aus Baden-Württemberg und ein LKA-Beamter aus Baden-Württemberg befragt. Außerdem ein Spurensicherungsexperte und ein Entschlüsselungsexperte vom LKA Thüringen sowie ein Fotograf, der am 4.11. in Eisenach im Einsatz war. Der Brandsachverständige wurde nach Thüringen geholt, weil Thüringen keinen eigenen hatte. Er sollte sich […]
Einladung zur Sitzung vom Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 14. Januar 2016
Am 14. Januar 2016 findet die nächste Sitzung des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses statt. Thematisch geht es immernoch um die Ereignisse am 4. November 2011 und dem brennenden Wohnmobil in Eisenach-Stregda. Als Zeugen sind mehrere Polizisten vom Landeskriminalamt Baden-Württemberg und Landeskriminalamt Thüringen geladen, darunter ein badenwürttembergischer Kriminaltechniker und Brandermittler sowie ein Mitglied der Thüringer LKA-Tatortgruppe. Außerdem ist […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Juli bis September 2015
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 4 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Thüringen Monitor 2015 als Download verfügbar
Am 20. April 2000, dem Geburtstag Adolf Hitlers wurde ein antisemitischer Brandanschlag auf die Erfurter Synagoge verübt. Seither werden als Folge jedes Jahr mit dem „Thüringen Monitor“ wissenschaftliche Untersuchungen durchgeführt, wie die Thüringer ticken – nicht nur, aber auch zu extrem rechten Einstellungen und zur Haltung gegenüber Juden. Am 26. November 2015 war die Auswertung […]
Perspektive für die Zukunft
Mit dem Konzept „Perspektive 2025“ legte der Thüringer Kulturminister, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, eine auf Langfristigkeit angelegte Konzeption zur Thüringer Theaterlandschaft vor. Das Konzept hebt die Bedeutung des Theaters Rudolstadt, sowie der Thüringer Symphoniker in Saalfeld als wichtige kulturelle Anker in der Region hervor. Entsprechend gilt es, die Einrichtungen auf einen angemessenen Stand zu bringen. […]
„Mitmenschlich in Thüringen“ – Aktion am 9. November in Erfurt
In Thüringen hat sich ein breites Bündnis unter dem Namen „Mitmenschlich in Thüringen“ gegründet, dass der aktuellen rassistischen, neonazistischen und rechtspopulistischen Hetze gegen Flüchtlinge widerspricht. Mit einer ersten Aktion am Mittwoch dem 9. November 2015 wird zu einer Großkundgebung 18 Uhr auf den Erfurter Domplatz mobilisiert, wo auch die Thüringer AfD seit mehreren Wochen Tausende […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2015
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 18 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Randale gegen Flüchtlinge in Heidenau: Erneute Nazi-Ausschreitungen
In Heidenau randalieren Neonazis und besorgte Bürger seit Tagen, mit dem Ziel die Ankunft von Flüchtlingen zu unterbinden oder deren Unterkunft zu attackieren. Gestern nacht gab es erneut massive Angriffe, die aus Perspektive der Neonazis gefilmt wurden: Am Sonntag, 23. August auf nach Heidenau, Flüchtlinge und Supporter unterstützen! Mobi für gemeinsame Anreise ab Dresden 17.00 […]
5 Neonazi-Aufmärsche zum Todestag von Rudolf Hess in Thüringen angekündigt – Infos zu den Protesten
Am 17. August sind gleich 5 Neonazi-Aufmärsche in Thüringen angekündigt. – Erfurt Naziaufmarsch 19 Uhr Berliner Platz. Gegenproteste: angemeldete Gegenkundgebung ab 18 Uhr an der Ecke Mainzer Straße und Vilniuser Straße. Zu den Gegenprotesten findet ihr Infos bei Erfurt nazifrei und bei No Thügida) – Nordhausen Naziaufmarsch 17 Uhr Rathausplatz. Gegenproteste: ab 16 Uhr auf […]
Flüchtlinge und Asyl – Fakten statt Vorurteile
„Die kriegen alle neue teure Smartphones von unseren Steuergeldern“ oder „Wir können doch nicht die ganze Welt aufnehmen“ – beim Thema Flucht und Asyl gibt es häufig viele Vorurteile aus Mangel an Faktenkenntnis, aber auch bewusst verbreitete Falschmeldungen. Der Verein ProAsyl hat 15 sich hartnäckig haltendene Vorurteile aufgeschrieben und geht auf diese ein. Auch die […]
Waffenhandel mit Verbindungen in die Thüringer Neonazi-Szene – militante Strukturen weiterhin aktiv
Zwei ehemalige Thüringer Neonazis sind in einen Waffenhandel verstrickt, bei dem noch in dieser Woche der Austausch von zwei halbautomatischen Schusswaffen vom Kaliber 9mm geplant war. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert dazu: „Dass mehr als dreieinhalb Jahre nach dem Auffliegen des NSU die Neonazi-Szene weiterhin aufrüstet, verdeutlicht […]
König warnt vor rassistischer Gewalt – Neonazis kündigen „Fanal“ in Eisenberg an
Beinahe täglich gibt es neue Meldungen über Proteste gegen Unterkünfte von geflüchteten Menschen und gewalttätige Angriffe gegen Einrichtungen, Asylsuchende und deren Unterstützer. Ein Netzwerk u.a. von „Pegida“-Ablegern aus anderen Bundesländern mobilisiert nun auch für den 17. August nach Eisenberg, wo die Thüringer Landesaufnahmestelle (LAST) für Flüchtlinge ansässig ist. Man wolle ein „Fanal für Deutschland“ setzen, […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2015
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 12 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Neonazis aus der Region organisieren Aufmarsch am 27. Juni 2015 in Jena – Läuft nicht!
LÄUFT NICHT! Klare Kante gegen Antisemitismus, Rassismus und neonazistische Hetze! Am 27. Juni 2015 wollen Neonazis nach jahrelanger Abwesenheit – zumindest versammlungstechnisch betrachtet – ihren vor Monaten angekündigten Aufmarsch in Jena umsetzen. Unter dem Vorwand einer “Kirsten Heisig Gedenkkundgebung” wollen sie beginnend am Seidelparkplatz ihre Demonstration beginnen und von dort aus durch Richtung Jena-Ost laufen […]
1. Mai 2015 – Übergriffe von Neonazis in Saalfeld, Augenzeugenbericht: „… war ich überzeugt: Die Nazis schlagen die Jugendlichen tot.“
Sequenz vom Beginn des Angriffs in der Saalstraße – 100 Neonazis ohne Polizei Am 1. Mai 2015 demonstrierten in Thüringen unterschiedliche Neonazi-Organisationen, woraus sich gewalttätige Übergriffe auf Menschen entwickelten. Bundesweit bekannt ist der Überfall auf eine Gewerkschaftskundgebung in Weimar geworden. Aber auch in Saalfeld demonstrierten über 700 Neonazis der Partei „Der Dritte Weg“ (Nachfolgeorganisation des […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2014 und 2014 insgesamt
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 18 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
70 Years – Victory in Europe Day
Im März 1945 überschritt die 3. US-Army unter General Gerog S. Patton den Rhein und stieß zügig gen Osten vor. Ende März erreichten sie die Grenze zu Thüringen. Erst am 31. März 1945 beschlossen der US-Oberbefehlshaber in Europa, General Dwight D. Eisenhower, und General Omar N. Bradtey den Angriff auf Thüringen. Ein Grund waren den […]
Thüringen-Monitor 2014 als Download
Mehr als die Hälfte der Thüringer sind islamfeindlich, 29% sagen „Es gibt wertvolles und unwertes Leben“, 32% meinen „Juden versuchen heute Vorteile daraus zu ziehen, dass sie während der Nazi-Zeit die Opfer gewesen sind“ und 48% der Thüringer sind der Auffassung, das Land sei „durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maße überfremdet.“ Noch mal […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Anmeldungen von Neonazi-Versammlungen im Jahr 2015
Im Jahr 2015 ist von neonazistischen Versammlungen und Antragstellungen für Sondernutzungen, beispielsweise durch die NPD, auszugehen. In der Drucksache 6/276 erteilte die Landesregierung über den damaligen Kenntnisstand Auskunft. Die Antwort ist hier heruntergeladen werden: pdf.
Di. 10. Februar – Veranstaltung im Haskala zu PEGIDA & Opfermythos am 13. Februar in Dresden
In den letzten Monaten entstanden in verschiedenen deutschen und europäischen Städten etliche …gida Abgleger, abgeleitet vom Dresdner Original „PEGIDA“ (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands). Die neue soziale Bewegung von rechts ist genau genommen vielleicht gar nicht so neu und dockt auch an einem Potential in der gesellschaftlichen Mitte an, was verschiedene wissenschaftliche Studien […]
Aus der Kategorie „Wir sind doch keine Nazis“, Folge 372 – Pegida-Ableger in Thüringen
Liebe Pegida/Sügida-Anhänger: Wenn ihr der Meinung seid, dass euer Protest doch gar nichts mit Nazis zu tun hat, dann solltet ihr euch mal fragen, wie denn die „Sügida“-Anmelderin und Veranstalterin Yvonne Wieland (rechts) sowie die stellvertretende Versammlungsleiterin Beatrix Meißner (links) auf dieses Umarmungsfoto mit dem Sänger der als kriminellen Vereinigung verbotenen Rechtsrock Band „Landser“ geraten […]
Distanzierung entpuppt sich als Heuchelei – Thüringer AfD nun Teil von Sügida
Um 14 Uhr will die Thüringer AfD in Buchenwald heute an der Gedenkveranstaltung teilnehmen. Der Leiter vom AfD-Regionalverband „Südthüringen“ Heiko Bernardy (auch Landtagskandidat, inzwischen Büroleiter der AfD-Landtagsabgeordneten Corinna Herold) hielt gestern zwischen Neonazis und NPD-Rednern auf der Sügida-Kundgebung selbst eine 15-minütige Rede, schwafelte über die geplante „Ausrottung des deutschen Volkes“ nach dem 2. Weltkrieg, dass […]