DIE LINKE mit Aktueller Stunde zu Anfeindungen gegen Geflüchtete und Unterkünfte

Am Mittwoch thematisiert die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag mit ihrer Aktuellen Stunde „Humanitäre Verpflichtung umsetzen statt rassistische und antiziganistische Ressentiments befeuern“ jüngste besorgniserregende Entwicklungen in Thüringen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, erklärt dazu: „Am Sonntag kam es zu einem Angriff auf eine Unterkunft für geflüchtete Menschen im Landkreis Nordhausen – ein […]

Gestoppte Unterkunft für Geflüchtete in Leinefelde – als Gesellschaft nicht einschüchtern lassen

Anlässlich aktueller Berichte von Thüringer Allgemeine und MDR erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass in Leinefelde ein bereits unterschriebener Mietvertrag für eine leerstehende und beheizbare Halle für aus der Ukraine geflüchtete Menschen jetzt wegen massiver rassistischer Anfeindungen und rechter Hetze vom Landkreis zurückgezogen wurde, ist […]

Solidarität statt Hetze – Geflüchtete in Thüringen schützen

„Seit mehreren Tagen müssen wir beobachten, dass der verbalen rassistischen Hetze der vergangenen Wochen und Monate nun zunehmend auch entsprechende Taten in Thüringen folgen. Dass gestern in Apolda gegenüber einer Unterkunft mit 147 Geflüchteten aus der Ukraine eine Person am helllichten Tag Holzpaletten auftürmte, diese anzündete und im Feuer eine Gasflasche drapierte, ist nicht das […]

Rassistischer Hetze der AfD gegen Geflüchtete aus der Ukraine entgegentreten

Der Medienberichterstattung ist zu entnehmen, dass die AfD in Sömmerda einen sogenannten „Bürgerabend“ unter dem Motto „Problemlage der ukrainischen Roma“ veranstaltet hat. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass die AfD Roma unter den Geflüchteten spezifisch hervorhebt, erfüllt keinen anderen Zweck, als antiziganistische Ressentiments wachzurufen […]

„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020)

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2018 und 2019

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2017

Zusätzlich zu den auf ganz Thüringen bezogenen Anfragen nach Zahlen für Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität, hat Katharina König-Preuss auch auf die Details der rechten Szene in der regionalen Verteilung geworfen. In einer ganzen Reihe von Anfragen erkundigte sie sich deshalb bei der Landesregierung. Zu den Fragen gehörten die Anzahl zur Szene gehörender Personen, […]

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