Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Antwort auf Anfrage: Proteste und Übergriffe gegen Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte 2. Quartal 19
Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Seitdem existiert diese Problemlage mit schwankender Intensität fort. Deshalb fragt Katharina […]
Rassistische und antisemitische Äußerungen und Verhaltensweisen in der Polizei müssen zu personellen Konsequenzen führen
Vor dem Hintergrund der Veröffentlichung der taz (Die Tageszeitung) vom 30. Mai 2020 über gravierendes Fehlverhalten mehrerer Polizeibeamter der Polizeiinspektion Weimar und insbesondere des Einsatzleiters Tino. M im Zusammenhang mit einer Hausdurchsuchung fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, personelle Konsequenzen. „Polizistinnen und Polizisten bekommen in ihrer […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2019 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten April bis Juni 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Schreiben der Betroffenen des rassistischen Vorfalls in der Tafel Schwarza vom 20.03.2020
Wir veröffentlichen hier ein Schreiben der Betroffenen, welche vergangene Woche Freitag in der Tafel Schwarza (Rudolstadt) einen rassistischen Vorfall erlebten. Das Schreiben ist eine Reaktion auf den OTZ Artikel vom 25.03.2020 und das Interview mit dem Saalfelder Tafel-Chef Jürgen Brengel. Dieses soll dazu dienen, sich ein eigenes und neutrales Bild der Ereignisse zu schaffen. „Aufgrund […]
PM: rassistischer Vorfall/Haskala beendet Unterstützung
Nach rassistischem Vorfall: Haskala bricht Unterstützung für Tafel in Rudolstadt-Schwarza ab Im Zuge der Corona-Krise wurde uns im Haskala bekannt, dass die Tafel Saalfeld-Rudolstadt aktuell u.a. in personellen Engpässen steckt, da ein Teil der Ehrenamtler*innen zur sogenannten „Risiko-Gruppe“ gehört. Daraufhin boten Mitarbeiter und Engagierte aus dem Haskala der Tafel im Landkreis an, personell zu unterstützen. […]
PM: Schnellstmögliche Verfassungsänderung gefordert
Vor dem Hintergrund des eskalierenden Rassismus, der erst in der vergangenen Woche in Hanau zu mehreren aus rassistischen Motiven ermordeten Menschen führte sowie des zunehmenden Antisemitismus, der im Oktober in Halle zu zwei Todesopfern führte, fordert Katharina König-Preuss die schnellstmögliche Änderung der Thüringer Landesverfassung, um eine Klausel gegen Antisemitismus und Rassismus aufzunehmen: „Nach derartigen schrecklichen […]
Was zu sagen ist
Bereits in der Nacht zu Donnerstag, dem 20. Februar hatte ich per Twitter erfahren, das Menschen in Hanau erschossen wurden. Hintergründe gab es noch nicht. Ein ungutes Gefühl aber keine Fakten. Donnerstag früh stellte sich sehr bald heraus, das die Morde aus rassistischer Motivation erfolgten. Die ersten Meldungen nannten den Namen des Täters, verbreiteten Teile […]
PM: Anteilnahme nach Terroranschlag in Hanau – konsequente Ächtung rassistischer Positionen
Nach dem rassistisch motivierten Terroranschlag mit mehreren Toten in Hanau drücken die LINKE-Politikerinnen, Katharina König-Preuss (Landtagsfraktion Thüringen), Martina Renner (Bundestagsfraktion) und Hermann Schaus (Landtagsfraktion Hessen) ihre Anteilnahme und Solidarität mit den Hinterbliebenen der Opfer, ihren Familien und Freunden aus und stehen nicht nur heute an der Seite der Betroffenen. […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2019 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im vierten Quartal 2019 wurden insgesamt […]
Aufruf zum 29. antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag Thüringen am 1. und 2. November in Bad Langensalza
Seit 1991 findet der antifaschistische und antirassistische Ratschlag jährlich um den 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, an wechselnden Orten in Thüringen statt. Ziel ist die Analyse aktueller Entwicklungen in Region und Gesellschaft, die Vernetzung sowie Suche nach gemeinsamen Handlungsperspektiven gegen Rechts. Situation in Thüringen Thüringen ist seit Jahrzehnten für Nazis ein strategisch wichtiges Bundesland. […]
Haltung und Widerstand – Lesung und Diskussion mit Jutta DitfurthHaltung und Widerstand
Am 24. Oktober wird Jutta Ditfurth ihr neues Buch im HASKALA Jugend- und Wahlkreisbüro (Saalstraße 38, Saalfeld) vorstellen. Die Soziologin, Publizistin und politische Aktivistin arbeitete unter anderem als Forscherin und Reporterin in England, den USA und auf anderen Kontinenten. In den achtziger Jahren war sie Bundesvorsitzende der Grünen, trat 1991 aus und gründete im selben […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2018
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Neonazistische, rassistische, antisemitische und homophobe Schmierereien und Graffiti im Jahr 2018 in Thüringen
In diesem Fall ist die Anfrage und Beantwortung ziemlich irrelevant, da das Innenministerium die Formulierung „Schmierereien und Graffiti“ nicht zuordnen will oder kann, es wird darauf verwiesen, dass es unterschiedlichste Straftaten sein könnten und dies ja nur ein Weg der Kommunikation sei. Text der Anfrage und die Antwort findet ihr DRS 6 7252 neonazistische_rassistische_antisemitische_und_homophobe_schmierereien_und_graffiti_im_jahr_2018_in_thueringen.
Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Thüringer Schulen 2018
In den vergangenen Jahren kam es auch an Thüringer Schulen immer wieder zu Vorfällen mit extrem rechtem Hintergrund. Deshalb fragte Katharina König-Preuss nach Vorfälle mit rassistischem, rechtem oder extrem rechtem sowie mit antisemitischem Hintergrund. Die nun vorliegende Antwort findet sich DRS 7 6240 vorfaelle_mit_extrem_rechtem_rassistischem_oder_antisemitischem_hintergrund_an_thueringer_schulen_2018.
International Roma Day 2019
Heute ist Internationaler Roma Tag. Roma und Sinti sind die größte Minderheit Europas. Sie werden auf dem gesamten Kontinent aufgrund jahrhundertealter Vorurteile ausgegrenzt und benachteiligt. Dieser Rassismus gegen Sinti und Roma, der Antiziganismus, hat in den vergangenen Jahren europaweit wieder stark zugenommen und eine neue Dimension erreicht. Auch in Deutschland sind die seit vielen Generationen […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2019
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2019 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Januar bis März 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im ersten Quartal 2019 wurden insgesamt […]
Internationaler Tag gegen Rassismus
Heute ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Ein Tag um festzuhalten, dass noch immer viel geschehen muss, um den Rassismus aus den Köpfen, aus der Gesellschaft zu bekommen. Rassismus tötet: jeden Tag im Mittelmeer, er tötete in Christchurch und Pittburgh. Und und und… Ein Tag aber auch um einmal inne zu halten, und dem „kleinen“ […]
Beitrag zur rechten Szene in Saalfeld auf der antifaschistischen Demonstration in Eisenach
Im Rahmen der am Samstag in Eisenach veranstalteten Demonstration gegen Rechte Gewalt und Rassismus gab es auch einen Redebeitrag zur Situation in Saalfeld, den wir hier wiedergeben wollen. Der Wortlaut wurde uns freundlicherweise zur Dokumentation überlassen: „Hallo Eisenach, manchmal muss etwas wanken, um wieder gerade gerückt zu werden. Saalfeld, eine verschlafene 30.000 Einwohner*innen Stadt 30km […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2018
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2018 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2018 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im vierten Quartal 2018 wurden insgesamt […]
Kleine Anfrage Übergriff auf Unterkunft für minderjährige Geflüchtete in Kahla – nachgefragt
Katharina König-Preuss befragte mittels einer Kleinen Anfrage die Landesregierung zu dem rassistischen Angriff auf Geflüchtete in Kahla: Am Sonnabend, dem 14. April 2018 kam es laut der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, „ezra“ in Kahla zu einem Übergriff auf eine Unterkunft für unbegleitete minderjährige Asylbewerber. Mehrere Personen drangen in die […]