Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Gruppierung „Kontrakultur Erfurt“. Die Gruppierung „Kontrakultur Erfurt“ setzt sich aus Mitgliedern einer Neonazi-Burschenschaft, der Gruppierung „Identitäre Bewegung“ sowie der Gruppen „Knockout 51“ und „Kollektiv 56“ zusammen, die in Thüringen, in anderen Ländern und in der Republik Österreich aktiv wurden. […]
Kleine Anfrage: Ermittlungs- und Disziplinarverfahren gegen Beamtinnen und Beamte der Polizei (Schwerpunkt Rechtsextremismus)
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Ermittlungs- und Disziplinarverfahren gegen Beamtinnen und Beamte der Polizei (Schwerpunkt Rechtsextremismus). In der Vergangenheit wurden Vorfälle bekannt, bei denen Polizistinnen oder Polizisten Bezüge zur extrem rechten Szene aufwiesen oder zu Straftaten im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität -rechts- verdächtigt […]
Kleine Anfrage: Waffenbesitz bei der nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Thüringer Verfassungsschutzgesetz als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuften Partei „Alternative für Deutschland“
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Waffenbesitz bei der nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Thüringer Verfassungsschutzgesetz als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuften Partei „Alternative für Deutschland“. Gemäß dem Dritten Waffenrechtsänderungsgesetz vom 17. Februar 2020 wurden dem Amt für Verfassungsschutz (AfV) Mitwirkungsaufgaben für die […]
Kleine Anfrage: Hammerskins in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine Kleine Anfrage zu Hammerskins in Thüringen. Über viele Jahre war die extrem rechte Gruppierung Hammerskins in Thüringen aktiv. Am 19. September 2023 hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat die „Hammerskins Deutschland“, 13 Chapter und die Teilorganisation „Crew 38“ als Verein […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2024
Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Im zweiten Quartal 2024 verzeichnet die Landesregierung in Thüringen 34 Straftaten, […]
Kleine Anfrage: Immobilien der rechten Szene in Thüringen: Möglicher Erwerb der Liegenschaft Schwarzeck in Bad Blankenburg
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Immobilien der rechten Szene in Thüringen und dem möglichen Erwerb der Liegenschaft Schwarzeck in Bad Blankenburg. Die Alternative für Deutschland (AfD) wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft und entsprechend § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 3. Quartal 2024
Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Im dritten Quartal 2024 verzeichnet die Landesregierung in Thüringen 17 Straftaten, […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Juli bis September 2024 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts
In den Monaten Juli bis September 2024 (3. Quartal 2024) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten in Thüringen zu gewinnen. Im dritten Quartal 2024 wurden […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Juli bis September 2024
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 26 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Kleine Anfrage: Immobilien der rechten Szene Thüringens – hier: Objekte im Ortsteil Haselbach der Stadt Sonneberg
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Immobilien der rechten Szene Thüringens – hier: Objekte im Ortsteil Haselbach der Stadt Sonneberg. In der Vergangenheit berichtete die Landesregierung, dass mehrere Immobilien im Ortsteil Haselbach der Stadt Sonneberg als Objekte eingestuft werden, die der „rechtsextremistischen Szene“ zuzuordnen seien. […]
Kleine Anfrage: Immobilien der rechten Szene Thüringens: Hier Sonneberg (ohne Ortsteil Haselbach)
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Immobilien der rechten Szene Thüringens, hier Sonneberg (ohne Ortsteil Haselbach). In der Vergangenheit berichtete die Landesregierung, dass mehrere Immobilien in Sonneberg als Objekte eingestuft werden, die der „rechtsextremistischen Szene“ zuzuordnen seien. Für den Ortsteil Haselbach erfolgt eine separate Anfrage. […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2024 in Thüringen – Politisch motivierte Kriminalität – rechts –
In den Monaten April bis Juni 2024 (2. Quartal 2024) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten in Thüringen zu gewinnen. Im zweiten Quartal 2024 wurden […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Schmierereien in Thüringen im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu antisemitischen Schmierereien in Thüringen im Jahr 2023. Bereits seit mehreren Jahren taucht in Thüringen unter anderem in Form von Graffiti als auch von Aufklebern „Juden Jena“ immer wieder auf. Hinzu kommen weitere antisemitische Schmierereien, die nach dem Terrorangriff der […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Weimar im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Weimar im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Weimar aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 in Weimar zu 113 Straftaten, welche der politisch […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Gotha und im Landkreis Gotha im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Gotha und im Landkreis Gotha im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Gotha und im Landkreis Gotha aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Gera im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Gera im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Gera aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 in Gera zu 131 Straftaten, welche der politisch […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Erfurt im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Erfurt im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Erfurt aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 in Erfurt zu 287 Straftaten, welche der politisch […]
Kleine Anfrage: – Neonazi-Szene in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 in Eisenberg […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Suhl im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine Kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Suhl im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Suhl aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 in Suhl zu 34 Straftaten, […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2024 in Eisenach […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im hm-Kreis im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 in Arnstadt […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sonneberg und im Landkreis Sonneberg im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine Kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sonneberg und im Landkreis Sonneberg im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Sonneberg und im Landkreis Sonneberg aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam […]