Mit mehreren Parlamentsanfragen hat die Abgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, den juristischen und polizeilichen Umgang mit der Aussage „Björn Höcke ist ein Nazi“ bei der Thüringer Landesregierung abgefragt. Zu den nun vorliegenden Antworten der Landesregierung erklärt die Abgeordnete: „Die Aussage ‚Björn Höcke ist ein Nazi‘ beruht auf Tatsachen, darf öffentlich geäußert werden und wird nicht bestraft. […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Schleiz […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Mühlhausen und im Unstrut-Hainich-Kreis im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Mühlhausen und im Unstrut-Hainich-Kreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Mühlhausen und im Unstrut-Hainich-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in der […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Jena im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Jena im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Jena aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Jena zu 117 Straftaten, […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Erfurt im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Erfurt im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Erfurt aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Erfurt zu 299 Straftaten, welche der politisch […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Heilbad Heiligenstadt und im Landkreis Eichsfeld im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Heiligenstadt und im Landkreis Eichsfeld im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Heilbad Heiligenstadt und im Landkreis Eichsfeld aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Greiz und im Landkreis Greiz im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Greiz und im Landkreis Greiz im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Greiz und im Landkreis Greiz aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Gotha und im Landkreis Gotha im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Gotha und im Landkreis Gotha im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Gotha und im Landkreis Gotha aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Eisenberg […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Gera im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Gera im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Gera aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Gera zu 187 Straftaten, welche der politisch […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Weimar im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Weimar im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Weimar aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Weimar zu 213 Straftaten, welche der politisch […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Arnstadt […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Altenburg und im Landkreis Altenburger Land im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Altenburg und im Landkreis Altenburger Land im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Altenburg und im Landkreis Altenburger Land aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Suhl im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Suhl im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Suhl aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2025 in Suhl zu 52 Straftaten, […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sonneberg und im Landkreis Sonneberg im Jahr 2025
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine Kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sonneberg und im Landkreis Sonneberg im Jahr 2025. Im Jahr 2025 waren Neonazis in der Stadt Sonneberg und im Landkreis Sonneberg aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle in Thüringen, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2026
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 33 antisemitische Straftaten in Thüringen […]
Katharina König-Preuss (Die Linke): Wir brauchen ein Programm „Dorfkneipen stärken“ – Zahl der gastronomischen Betriebe ist auch im Saale-Orla-Kreis massiv gesunken
„Wir brauchen jetzt ein Landesprogramm ,Dorfkneipe stärken‘ statt einseitiger Förderung von Infrastruktur ohne Leben.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Die Linke). Das sagte sie in Auswertung einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Landtag mit dem Titel „Lebensader Gaststätte“. „Die Zahlen, welche uns die Landesregierung zur Entwicklung der Anzahl der gastronomischen […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2026 – PMK -rechts
In den Monaten Januar bis März 2026 (1. Quartal 2026) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch motivierten Kriminalität -rechts-“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im ersten Quartal 2026 wurden insgesamt […]