Bisher waren Versammlungs- und Demonstrationsanmeldungen der Nazis für den 13.02.2011 und den 19.02.2011 bekannt – auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag) antwortete das Staatsministerium des Inneren nun, dass seitens der „Jungen Landsmannschaft Ostpreußen“ ebenso für den 12. Februar eine Versammlung mit 2000 Teilnehmern unter dem Motto: „Gedenkveranstaltung […]
Neonazi-Versand aus Saalfeld
Wie aus der Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Genossin Martina Renner hervorgeht, betreibt der hiesige Neonazi Steffen Richter im „Raum Saalfeld“ gemeinsam mit dem Kameraden Fabian Kellermann aus Apolda einen Vertrieb für neonazistische Devotionalien unter dem Label „Frontschweine-records“ bzw. „Strikebackshop“. Das entsprechende Dokument mit einer Liste zwölf einschlägiger Thüringer Naziunternehmen kann […]
Fragen & Antworten zur Extremismusklausel
Ulla Jelpke, Mitglied des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE hat bereits im Dezember Antworten auf eine Kleine Anfrage zur sogenannten Extremismuserklärung erhalten, welche ihr hier nachlesen könnt: Antiextremismuserklärung des Bundesprogramms Toleranz fördern – Kompetenz stärken
Streitpunkt Toleranz
Thüringer Landesprogramm gegen Rechtsextremismus bleibt Zankapfel der Fraktionen Erfurt. Das neue Thüringer Landesprogramm gegen Rechtsextremismus stößt auf heftige Kritik. Zu allgemein, blind auf dem linken Auge, verwässtert, kritisiert die Opposition. Sozialministerin Heike Taubert (SPD) verteidigte die Initiative, räumte aber Fehler ein. Thüringen sei zwar keine Hochburg rechter Parteien, doch die Zahl rechter Straftaten alarmierend. VON […]
Nazis in sozialen Einrichtungen
Laut Informationen von neonazistischen Internetseiten besuchten Rechtsextremisten am 30. November 2010 ein Seniorenzentrum und am 6. Dezember 2010 ein Kinderheim in Jena, wo sie nach eigenen Angaben Geschenke ablieferten, Gespräche führten und mit den Kindern spielten. Die Aktionen der Nazis sind Hintergrund für eine Anfrage bei der Landesregierung, die hier einzusehen ist.
Rechtsextremes Konzert in Unterwellenborn
Laut Informationen von neonazistischen Internetseiten fand am Samstag, dem 4. Dezember 2010, ein „Soliabend für’s Braune Haus in Jena“ unter Beteiligung der rechtsextremen Band „Frontalkraft“ statt. Veranstaltungsort des Konzertes war das „Alte Labor“ in Unterwellenborn bei Saalfeld. Dieses ist auch das Vereinshaus des „Red devils MC Saalfeld“. Das Konzert ist Anlass für eine Anfrage an […]
Mitfuehrverbot von Graffiti-Utensilien
Im Oktober letzten Jahres wurde durch die Presse bekannt, dass die Stadt Weimar in Einzelfällen ein so genanntes Mitführverbot als Anti-Graffiti-Maßnahme erlassen hat. Die Maßnahme sieht vor, dass Menschen, die im Zusammenhang mit nicht genehmigtem Sprühen von Graffitis bereits bei der Polizei auffällig geworden sind, von nun an Gegenstände, die im näheren oder weiteren Sinne […]
Saalfeld-Rudolstadt Schwerpunkt rechtsextremer Subkultur
Leider ist uns in folgender Pressemitteilung zu neonazistischen Aktivitäten ein Fehler unterlaufen: es handelt sich nicht um Schmiedelfeld im Ilmkreis, sondern um Schmiedefeld im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Wir bitten um Entschuldigung und danken für den Hinweis 😉 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Schwerpunkt rechtsextremer Subkultur „Mit drei rechtsextremen Musikveranstaltungen und dem Bundesparteitag der rechtsextremen DVU innerhalb von nur wenigen […]
Kleine Anfrage: Internationales Jahr der Jugend
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Internationales Jahr der Jugend“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Internationales Jahr der Jugend
Jena ist Schwerpunkt bei Rudolf Hess Aktivitaeten
Jedes Jahr finden um den 17. August, dem Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, in Thüringen öffentliche Aktionen der Neonazi-Szene statt. Die Thüringer Landesregierung hat neben Heß-Plakaten im Landkreis Eichsfeld, einer Demonstration des bekannten Neonazi Thomas Gerlach in Altenburg und einem *Rudolf Heß Gedenkturnier“ im Landkreis Greiz eine ganze Reihe an Aktionen in Jena dokumentiert. *Auch […]
Landesregierung fuer Erhalt der Gedenkstaette Laura
Nach Auskunft des Staatssekretär Prof. Dr. Deufel, welcher die Anfrage der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König zur Zukunft der Gedenkstätte Laura im Kreis Saalfeld-Rudolstadt für die Thüringer Landesregierung beantwortete, wird sich diese für den Erhalt einsetzen. Dies geht aus der Antwort auf die mündliche Anfrage von König vom 27.09.2010 hervor. Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der […]
Anfrage: KZ-Gedenkstaette Laura
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE) Fortführung der KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ fraglich Nach Presseberichten steht die seit 1979 existierende KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ bei Schmiedebach vor einer ungewissen Zukunft. Grund ist der schlechte bauliche Zustand und der Rückzug des gegenwärtigen Betreibers. Erforderliche bauliche Sanierungen können nicht durchgeführt werden, da sich die Gebäude nicht im […]
Beteiligung an Kosten der Schuelerbefoerderung
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Beteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: „Beteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung“
Rechtsextreme Aktivitaeten
K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE.) Rechtsextreme Aktivitäten anlässlich des Todestages von Rudolf Hess Anlässlich des Todestages des ehemaligen Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess am 17. August kam es in der Vergangenheit auch in Thüringen immer wieder zu öffentlichen Aktionen der extremen Rechten.
Kinderheime der DDR
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Einweisung in Kinderheime der DDR als Instrument politischer Repression” ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Einweisung in Kinderheime der DDR als Instrument politischer Repression Da in der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der FDP zum Thema verwiesen wird, kann diese hier ebenfalls nachgelesen […]
Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in Betreuungsverhältnissen” ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: „Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in Betreuungsverhältnissen“
Rechtsextreme Schmierereien in Jena
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Rechtsextreme Schmierereien in Jena”, insbesondere an Schulen, ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: „Rechtsextreme Schmierereien in Jena“
Schulsozialarbeit in Thueringen
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Schulsozialarbeit in Thüringen” ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Schulsozialarbeit in Thüringen
Burschentag 2010 in Eisenach
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Burschentag 2010 in Eisenach“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Burschentag 2010
Zustand der Landesstrasse L 2376
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Zustand der Landesstraße L 2376 ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Zustand der Landesstraße L 2376
Datenschutzbedenken beim Thueringer Jugendmonitor
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Thüringer Jugendmonitor“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Datenschutzbedenken beim Thüringer Jugendmonitor
Rechte Konzerte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Rechtsextreme Konzerte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt” ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Anfrage zu rechtsextremen Konzerten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Bundeswehr an Thueringer Schulen
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema „Bundeswehr an Thüringer Schulen“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar.