Nie wieder ist jetzt – Übersicht zu anstehenden Demonstrationen in Thüringen vom 29.01.24 – 04.02.24

Liebe alle, anbei eine kleine (möglicherweise unvollständige) Übersicht zu anstehenden Demonstrationen in Thüringen, in der Woche vom 29.01.24 bis 04.02.24. Falls wir eine Demonstration in der Übersicht vergessen haben, schreibt uns gern eine Mail an info@haskala.de und schickt uns bestenfalls noch das Sharepic der Demo.   Wo? Ilmenau, Wetzlarer Platz Wann? Dienstag, 30.01.2024, 17:30 – […]

König-Preuss begrüßt weitere Verhaftungen im „Knockout 51″-Verfahren

Am heutigen Donnerstag wurden Haftbefehle gegen drei Neonazis im Zusammenhang mit dem Verfahren der Generalbundesanwaltschaft gegen die militante Neonazi-Gruppierung „Knockout 51″ vollstreckt. Verhaftet wurden der Thüringer NPD-Landesvorsitzende Patrick Wieschke und Marvin W. in Eisenach, in Erfurt Kevin N. „Alle drei wurden bereits als gesondert Verfolgte in der Anklageschrift des Generalbundesanwalts gegen ‚Knockout 51′ geführt. Das […]

Razzia gegen militante Neonazis – Druck aufrecht erhalten, stärkeres Behördenvorgehen gegen Immobilien der rechten Szene notwendig

Zu den heutigen Durchsuchungsmaßnahmen gegen mutmaßliche Unterstützer*innen der als kriminelle Vereinigung angeklagten Neonazi-Struktur „Knockout 51″ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nun bestätigt sich, was wir in den vergangenen Monaten immer wieder thematisierten: ‚Knockout 51′ ist nicht zerschlagen. Die vier bereits im ‚Knockout 51′-Prozess Angeklagten sind nur ein […]

Jahrestag der NSU-Selbstenttarnung: Aufklärung und konsequente Strafverfolgung gegen rechts nötig

Am morgigen Samstag jährt sich die Selbstenttarnung des Kerntrios des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) zum 12. Mal. Am 4. November 2011 enttarnte sich die aus Thüringen stammende rechtsterroristische Gruppierung NSU nach einer jahrelangen Mordserie. „Auch nach 12 Jahren ist die Aufarbeitung nicht beendet, viele Fragen zum rechten Terror sind weiterhin ungeklärt, das überregionale Netzwerk um die […]

König-Preuss zum Verbot der „Hammerskin-Nation“ Deutschland

Zum heute umgesetzten Verbot der elitären Neonazi-Bruderschaft „Hammerskin-Nation“ (HSN) sowie ihrer Supporter-Struktur „Crew 38″ in Deutschland erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Hammerskins sind eine zutiefst antisemitische und rassistische Bruderschaft, die sich fest der nationalsozialistischen Ideologie verschrieben hat und seit 30 Jahren weitgehend ungestört von Sicherheitsbehörden in […]

Kleine Anfrage: Versammlung am 3. Oktober 2022 in Eisenach

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu einer Versammlung am 3. Oktober 2022 in Eisenach.   Am 3. Oktober 2022 demonstrierten nach Medienangaben über 10.000 Personen in Eisenach. Nach meiner Kenntnis hatten auch unterschiedliche Gruppen aus dem extrem rechten Spektrum, der CoronaleugnerSzene und dem Querdenker-Spektrum über soziale […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Eisenach und im Wartburgkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-.   Es kam im Jahr 2022 in Eisenach […]

Fragwürdiges Agieren durch Justiz und Polizei im „Knockout 51″-Prozess

Anlässlich des 2. Prozesstages gegen die militante Thüringer Neonazi-Gruppierung „Knockout 51″ vor dem Oberlandesgericht Jena erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Beim ‚Knockout‘-Verfahren am Oberlandesgericht in Jena ist derzeit eine Schieflage zu beobachten. So konnten Teile der Öffentlichkeit nicht am Verfahren teilnehmen, obwohl sie wesentlich früher als eine […]

Rechtsrock-Konzerte in Eisenach

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig mündliche Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die mündliche Anfrage zu Rechtsrock-Konzerten in Eisenach.   Nach Kenntnis der Fragestellerin fanden am 19. Juni 2023, am 23. Juni 2023 und am 24. Juni 2023 in der Immobilie der Thüringer NPD (beziehungsweise die Heimat)-Landesgeschäftsstelle in Eisenach Konzerte der Neonazi-Szene statt. Beim Konzert am […]

Anklage gegen militante Neonazi-Gruppierung ‚Knockout 51‘ richtiges Signal

Anlässlich der heute bekannt gewordenen Anklageerhebung gegen die militante Thüringer Neonazi-Gruppierung „Knockout 51“ wegen Delikten seit den Jahren 2020 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Das Verfahren gegen „Knockout 51“ hätte bereits Jahre vorher stattfinden können, ihren rechtsmilitanten Aktivitäten hätte durch Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden Einhalt geboten werden müssen. Ein […]

Mündliche Anfrage: Extrem rechte Aktivitäten in Eisenach

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig mündliche Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine Mündliche Anfrage zu extrem rechten Aktivitäten in Eisenach.   Welche Straftaten und/oder Ordnungswidrigkeiten aus der rechten Szene sind der Landesregierung in welcher Anzahl seit April 2022 in Eisenach bekannt geworden (bitte einzeln darstellen)?   Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2021

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Thüringen ist Hotspot der extrem rechten Szene

Zum Jahresende 2022 resümiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Obfrau im Untersuchungsausschuss zu politisch motivierter Gewaltkriminalität: „Blickt man auf den staatlichen Umgang mit der extremen Rechten in diesem Jahr zurück, wird deutlich, wo in Thüringen das Problem bei politisch motivierter Kriminalität liegt: Nämlich rechts. Thüringen war in […]

Mündliche Anfrage: Überfall von Neonazi-Kampfsportlern auf 19-jährigen Polizisten in Eisenach

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig mündliche Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine Mündliche Anfrage zu einem Überfall von Neonazi-Kampfsportlern auf 19-jährigen Polizisten in Eisenach.   Am 5. Dezember 2022 berichtete der Tagesspiegel, bezugnehmend auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. November 2022 mit dem Aktenzeichen AK 36-39/22, in dem Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der extrem rechten Gruppierung […]

König-Preuss: Nazi-Immobilien sind Ausgangsort für Gewalttaten – Den braunen Immobilien-Sumpf endlich trockenlegen

Mit Blick auf den am Mittwoch vor dem Landgericht Erfurt beginnenden Prozess wegen einer rassistischen Gewalttat erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist nicht das erste Mal, dass Neonazis die ihnen zur Verfügung stehenden Immobilien nutzen, um von dort ausgehend Menschen anzugreifen und zusammenzuschlagen. Bereits […]

Linksfraktion unterstützt Gegenprotest zu rechter Groß-Demo in Erfurt

Zu der angekündigten Groß-Demonstration extrem rechter Gruppen in Erfurt am Samstag erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Unter anderem der 3. Oktober in Gera hat gezeigt, wie gefährlich diese Aufmärsche sind. Sie werden aus dem extrem rechten Spektrum organisiert und durch entsprechende Gruppierungen, wie bspw. AfD […]

Rechte Aktivitäten in Eisenach in den Fokus nehmen

Aufgrund der aktuellen Berichterstattung zu politisch motivierter Kriminalität (PMK) in Eisenach, kritisiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Obfrau für den Untersuchungsausschuss „politisch motivierte Gewalt“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wenn man die vorliegenden Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität betrachtet, wird deutlich, dass 2021 fast sechs Mal mehr Straftaten von rechts als von […]

Neonazi-Immobilien als Rückgrat für braunen Sumpf in Thüringen – konsequenteres Vorgehen nötig

„Mindestens 19 Immobilien in den Händen von Neonazis dienen als Fundament, um rassistische, antisemitische und nationalistische Ideologien weiter zu transportieren und zu verbreiten, stellen Treff- und Veranstaltungsorte gleichermaßen wie Umschlags- und Vertriebsstätten, aber auch Rückzugsorte dar. Teilweise wird hier Kampfsport trainiert, um später gewalttätig gegen politische Gegner:innen und Geflüchtete vorzugehen, teilweise finden Neonazi-Musikveranstaltungen hier statt. […]

Warnung vor rechtem Vernetzungstreffen in Eisenach

Für den 10. September 2022 mobilisiert das NPD-Presseorgan „Deutsche Stimme“ zu einem Netzwerk-Treffen nach Eisenach. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die NPD war lange Zeit im extrem rechten Lager eine dominierende Kraft, bis ihr durch die AfD vor allem mit Höcke auf der rechten Überholspur das […]

Antwort auf Kleine Anfrage Aktivitäten von „Veteranen-Pool“, „Vereinte Patrioten“ und „Aktive Patrioten und Veteranen“ in Thüringen

Katharina König-Preuss fragte in einer Kleinen Anfrage zu den „Vereinigten Patrioten“, mit ihnen zusammenhängenden Telegram-Gruppen. Auch in Thüringen gab es im Zuge der Durchsuchungen gegen die „Vereinigten Patrioten“ in Eisenach und Meiningen zwei Hausdurchsuchungen. Im April 2021 wurde per Messenger-Dienst Telegram eine Gruppe namens „Veteranen-Pool“ beworben, in der sich innerhalb kürzester Zeit über 12.000 Mitglieder […]

PM: Rechtsrock-Konzert zur Unterstützung militanter Neonazis am Wochenende in Eisenach

Am Sonnabend, 18. Juni 2022, findet nach unseren Informationen ein Rechtsrock-Konzert in Eisenach statt. Ausgehend von der Bewerbung soll mit dem Konzert Geld für „politisch Verfolgte“ bzw. deren Angehörige gesammelt werden. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Erst im April wurden im Zuge einer bundesweiten Durchsuchungsmaßnahme der […]

PM: NSU-Unterstützer an Rechtsrock-Konzert in Eisenach beteiligt

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, und Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, beobachteten gemeinsam am vergangenen Sonntag, 8. Mai 2022, in Eisenach ein vom NPD-Funktionär Patrick Wieschke mit organisiertes Rechtsrock-Konzert. Katharina König-Preuss erklärt dazu: „Unter den ca. 100 teilnehmenden Neonazis war neben einem Akteur der ‚Arischen Bruderschaft‘ auch André Kapke, […]

PM: Rechtsrock-Saison der Neonazi-Szene startet in Eisenach

Rechtsrock-Saison der Neonazi-Szene startet und spült Gelder in braune Kassen „Nachdem in den letzten beiden Jahren pandemiebedingt die Rechtsrock-Konzertzahlen eingebrochen sind, verspürt die neonazistische Musik-Szene jetzt wieder Aufwind und organisiert Events. Am Wochenende soll in der Thüringer NPD-Zentrale in Eisenach der ehemalige Kopf der Band ‚Landser‘ auftreten, die bereits 2003 als kriminelle Vereinigung verboten wurde […]

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