Zumindest lesen sich Teile des Inhaltes des bisherigen Entwurfs des Landesprogrammes eher wie ein Landesprogramm gegen alle Extremismen. Offizielle Bezeichnung: „Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ Aus der Präambel:
Als Pragmatismus verkaufte Rueckgratlosigkeit
Die Sozialministerin hat heute einmal mehr das fragwürdige Demokratieverständnis dieser Landesregierung zur Schau gestellt. Das Durchpeitschen von Prestigeprojekten ohne Rücksicht auf die Betroffenen scheint nicht nur in weiter westlich gelegenen Bundesländern für ein legitimes politisches Vorgehen gehalten zu werden“, kritisiert Christoph Ellinghaus, Sprecher des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus, nach der vierten und letzten Regionalkonferenz zur Vorstellung […]
Erfurt: Rassistische Kontrollen und Sanktionen
Erfurt: Rassistische Kontrollen und Sanktionen für Übertreten der Landkreisgrenze Nach einer Informations- und Kulturveranstaltung, die sich gegen die gesetzlich verordnete Diskriminierung von Flüchtlingen durch das Lagersystem und die Residenzpflicht wandte, wurden im Stadtbereich Erfurt und vor allem im Hauptbahnhof gezielt Personenkontrollen von Flüchtlingen durchgeführt.
Benefizmenu gegen rassistisches Gutscheinsystem
Für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge werden in Thüringen Grundleistungen wie Essen und Hygieneartikel zum großen Teil nur in Form von Gutscheinen ausgegeben. Die voll erhaltene Sozialleistung entspricht nur zwei Dritteln des Hartz-IV-Existenzminimums! Würde? Freiheit? Selbstbestimmung? Integration? Für Projekte, speziell für den Umtausch der Gutscheine, wird Geld benötig. Helft uns und unterstützt unsere Benefizaktion am 3.12. […]
Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang
Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, macht sich verdächtig! Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang Petition hier unterzeichnen In der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung wurde beschlossen, die Bundesprogramme gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auszuweiten. Auch die Auseinandersetzung mit Linksextremismus wurde zur Zielsetzung erklärt. Dagegen wurde in einer unter dem Titel „Folgenreiche Realitätsverleugnung: Das neue Extremismusbekämpfungsprogramm der Bundesregierung“ veröffentlichten […]
Ratschlag in Saalfeld grosser Erfolg
Am 5. und 6. November fand in Saalfeld der 20. antirassistische und antifaschistische Ratschlag statt. Mehr als 200 Menschen aus ganz Thüringen diskutierten im Saalfelder Heinrich-Böll-Gymnasium in vierzehn Workshops sowie dem Plenum zu Themen wie Nazis in den Parlamenten, Faschismustheorie, Menschenrechte und Flüchtlingspolitik oder antifaschistischer Bündnispolitik.
Brandanschlag auf Vereinsdomizil + brutaler Uebergriff
Gestern (12.11.2010) ereignete sich erneut ein brutaler Überfall in Limbach-Oberfrohna. Gegen 21:00 Uhr befand sich eine Gruppe Alternativer Jugendlicher auf dem Weg nach Hause, als ihnen auf Höhe der Albert-Einsteinstraße Ecke/Weststraße eine Gruppe von fünf bekannten Nationalisten aus Limbach-Oberfrohna und Umland begegneten. Die Gruppe der Rechten begann sofort mit verbalen Angriffen und forderten den Aufenthaltsort […]
Arbeitsstunden fuer Betroffenen von Nazi-Angriff
Mit einer vorläufigen Einstellung gegen Auflagen endete heute vor dem Landgericht Erfurt der Prozess gegen einen der Betroffenen eines Naziüberfalls vom 12.7.2008. An diesem Tag wurden ca. 50 Personen aus der Punkszene und dem Umfeld des Besetzten Hauses hinter der Krämerbrücke, einem beliebten Treffpunkt von Punks und Alternativen in Erfurt, von ca. 20 Hooligans aus […]
Neue Qualitaet der Gewalt
Die zunehmende Militanz von Neonazis ist beunruhigend. Brandanschläge gegen Parteibüros, Bürgerbündnisse und Politiker, mehrere geplante Bombenanschläge und immer wieder Übergriffe auf Menschen. Die Gewaltbereitschaft hat einen neuen Höchststand erreicht.
Bedient man sich nach Belieben?
Das Sarrazin’sche Fass hat vieles zum Vorschein gebracht, dass man eigentlich gar nicht so genau wissen wollte. Jetzt geht es auch noch um die „christlich-jüdischen“ Werte Deutschlands, die gegen Muslime verteidigt werden müssten. Gerade richtig zum 9. November. Von Anetta Kahane Seit Sarrazin ein Fass aufgemacht hat, von dessen Inhalt wir zwar eine Ahnung hatten, […]
Voelkermord ist kein Werbeargument!
Unsensibler Umgang von Unternehmen mit der Geschichte von „Topf und Söhne“-Völkermord ist kein Werbeargument! Am 27. Oktober 2010 erschienen in der Thüringer Allgemeine, sowie im Allgemeinen Anzeiger Erfurt Werbeanzeigen und Artikel von Unternehmensbetreibern auf dem ehemaligen „Topf und Söhne“ Gelände Weimarische Straße 39a. Konkret betrifft dies die Unternehmen „elmi Bäcker“ und „Maronde’s Garten Paradies“
5. November: Antifaschistischer Mahngang in Saalfeld
17.00 Uhr Treffpunkt: Marktplatz Saalfel Die unrühmliche Rolle der Wehrmachts-Garnissionsstadt Saalfeld steht exemplarisch für das allerorts verursachte Leid und die alltägliche Unmenschlichkeit, Mittäterschaft und Gleichgültigkeit in der Zeit des Nationalsozialismus in allen Lebensbereichen. Menschen, die nicht in das rassistische, antisemitische, sozialdarwinistische und nationalistische Weltbild passten, wurden verfolgt, deportiert, zur Zwangsarbeit eingesetzt, sterilisiert und ermordet. An […]
Filmabend zum Ratschlag
Filmabend zum Ratschlag am Freitag, 05. November 2010 »Geklaute Jugend« und »Vergeben aber nicht vergessen« 20.00 Uhr Haskala, Saalstraße 38, Saalfeld Herman van Hasselt, am 1. Juli 1923 im holländischen Heerlen geboren, berichtet über sein Leben, das ab 1943 einen tragischen Verlauf nahm. Seine Biographie steht exemplarisch für eine Generation, deren Jugend von Krieg, Widerstand […]
Rechtsextremismus erfordert Gegenwehr
Antirassistischer und antifaschistischer Ratschlag in Thüringen: Rechtsextreme Einstellungen und Aktivitäten erfordern konsequente Gegenwehr Zum 20. Mal findet am 06. November 2010 der antirassistische und antifaschistische Ratschlag in Thüringen statt. Austragungsort ist Saalfeld. Bei der Pressekonferenz am heutigen Freitag unterstrichen Katharina König (MdL, DIE LINKE), Peter Metz (MdL, SPD) und Michael Ebenau (IG Metall) im Namen […]
Erneut Razzia bei Nazis
Wie verschiedenen Pressemeldungen zu entnehmen ist, kam es am Donnerstag erneut zu polizeilichen Durchsuchungen von rund 30 Wohn- und Geschäftsräumen von Neonazis in Bayern und Thüringen. Im Rahmen der Aktion wurden nach Polizeiangaben wurden dabei mehrere Computer und Schriften mit volksverhetzendem Inhalt sowie Waffen, Munition und Drogen sichergestellt. Auch in Jena gab es Durchsuchungen. Gegen […]
Jena ist Schwerpunkt bei Rudolf Hess Aktivitaeten
Jedes Jahr finden um den 17. August, dem Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, in Thüringen öffentliche Aktionen der Neonazi-Szene statt. Die Thüringer Landesregierung hat neben Heß-Plakaten im Landkreis Eichsfeld, einer Demonstration des bekannten Neonazi Thomas Gerlach in Altenburg und einem *Rudolf Heß Gedenkturnier“ im Landkreis Greiz eine ganze Reihe an Aktionen in Jena dokumentiert. *Auch […]
Landesprogramm gegen Rechtsextremismus?
Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus hat entschieden, sich nicht mehr an der Erarbeitung eines Landesprogramms zu beteiligen und folgendes erklärt: Thüringer Landesprogramm – extrem verfehlt Der vorliegende Entwurf für ein Landesprogramm ignoriert die reale Situation in Thüringen in Bezug auf rechtsextreme Einstellungen und Handlungsmuster. Der Prozess, der zu einem Landesprogramm führen sollte, genügte nicht mal […]
Polizeirazzien in rechtsextremer Szene
Mit einem Großaufgebot suchte am Mittwoch die Polizei bei Mitgliedern der rechtsextremen Szene in Ostthüringen aber auch in Westsachsen und Nordbayern nach Spuren von Sprengstoff. Auf den Durchsuchungsbeschlüssen steht auch der Name Hoffmann. Er war Gründer einer verbotenen rechtsextremen Wehrsportgruppe.
Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht
Thüringer Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht Bei einer Großrazzia sucht die Polizei seit Mittwoch früh Sprengstoff in Neonazi-Quartieren in Thüringen, Sachsen und Franken. Seit 6 Uhr laufen insgesamt 16 Razzien in den Bereichen der Polizeidirektionen Saalfeld, Jena, Gotha und Suhl sowie in Südwest Sachsen und in Mittel- und Oberfranken. Saalfeld. Nach Informationen der Polizeidirektion Saalfeld wird […]
Logo „GOOD NIGHT WHITE PRIDE“ nicht kriminell
Generalstaatsanwaltschaft Thüringen teilt Einschätzung DER LINKEN: Logo „Good night white pride“ nicht kriminell Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Bewertung der Generalstaatsanwaltschaft zum Logo der antifaschistischen Kampagne „Good night white pride“. Im Juni diesen Jahres führten sächsische Unterstützungskräfte bei einer Demonstration gegen den neonazistischen „Thüringentag der […]
15.10.: Veranstaltung zu voelkischer Kapitalismuskritik
Beginn der Veranstaltung: 19 Uhr, Saalstr. 38, Saalfeld Seit einigen Jahren treten Rechtsextreme in Thüringen verstärkt mit einer vorgeblich antikapitalistischen Argumentation in die Öffentlichkeit. Das verwundert, war doch der organisierte Neofaschismus bislang eher pro-kapitalistisch und wohlstandschauvinistisch orientiert. Wenn man die Hinwendung zur sozialen Frage zur bloßen Strategie zum Erschleichen der Wählergunst erklärt, verschließt sich die […]
Antinationalistischen Demonstration am 3. Oktober in Jena
Schwarz.Rot.Gold. …sind nicht mal alles Farben. Gegen Deutschland, Nation und Kapital. Beginn der Demo: 13 Uhr, Holzmarkt, Jena 3. Oktober 2010. In der Krise beschworen, bei der Fußball-WM zelebriert, soll sie zum 20. Mal gefeiert werden: die deutsche Einigkeit. Zu all den Widerlichkeiten, die solches Treiben mit sich bringt, möchten auch Deutsche aus Jena etwas […]
KZ-Gedenkstaette „Laura“ sichern
Landesregierung soll Bestand der KZ-Gedenkstätte Außenlager *Laura“ bei Schmiedeberg sichern Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König hat sich mit einer Anfrage an die Landesregierung gewandt, mit der sie auf den Zustand der Gedenkstätte des ehemaligen KZ-Außenlagers „Laura“ im Kreis Saalfeld-Rudolstadt aufmerksam macht und verlangt, dass Landesregierung und Landkreis hier tätig werden.