Zum lesen des Artikels empfehlen wir folgendes Musikstück: Nachdem es jahrelang fast allein an der Dresdner Antifa gehangen hatte, gegen den größten Naziaufmarsch Europas zu mobilisieren, nahm sich vor zwei Jahren ein bundesweites Bündnis der Sache an und schaffte es im vergangenen Jahr, die versammelten Nazis zumindest größtenteils zu blockieren. Dabei geriet aber zusammen mit […]
Infoveranstaltung am Mittwoch zu den Dresden-Protesten
Illegale Aktivitaeten am 13.02. und 19.02 in Dresden
Die NPD sitzt ja in Sachsen bekannterweise im Landtag. Ebenso wie andere Fraktionen hat auch jeder Abgeordnete der NPD-Fraktion das Recht, sogenannte Kleine Anfragen zu stellen. Kleine Anfragen sind eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung von einzelnen Abgeordneten an die Regierung. Normalerweise dauert es einige Wochen, bis man die Antwort auf die Anfrage erhält. Sinnvoll […]
Politisch motivierte Gefaehrder (Update)
Am Freitag Abend wurde Katharina von der Polizei Saalfeld eine sogenannte „Gefährder – Ansprache“ unter dem Vorwand einer in Saalfeld stattgefundenen Solidaritätsdemonstration wegen der Räumung der „Liebig 14“ vorgelegt, welche sie unterzeichnen sollte. Diese beinhaltete u.a. folgendes * Einflussnahme auf Personenkreis der sich regelmäßig im Haskala aufhält, auszuüben, weitere Störaktionen zu unterlassen Die Unterzeichnung der […]
Liebig 14 GERAEUMT
Raeumung der Liebig 14 in Berlin
Wie angekündigt wurde heute früh mit der Räumung der Liebig 14 in Friedrichshain / Berlin begonnen. Dazu ein sehr guter und lesenwerter Artikel von annalist: hier Die taz hat einen ticker zur aktuellen Lage vor Ort eingerichtet: hier Soliaktionen um und für die Liebig 14 werden dokumentiert: hier Einen video-livestream der Räumung gibt es: hier […]
Rassismus kein Podium bieten!
Rassismus kein Podium bieten! Buchhandlung zur Absage ihrer Veranstaltung aufgefordert Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört, über eine morgen in einer Buchhandlung in Eisenach stattfindende Veranstaltung unter dem Titel „Sarrazin lesen. Völlig inakzeptabel oder die lange verschwiegene Wahrheit?“.„Rassistischen Äußerungen und Referenten der extremen Rechten darf kein Podium geboten […]
Kein Nazi-Aufmarsch am 12.Februar in Dresden
Rechtsextreme missbrauchen Gedenken Verwirrung um weitere Neonazi-Demo in Dresden Rechtsextreme haben im Vorfeld des Jahrestages der Zerstörung Dresdens offenbar einen weiteren Aufmarsch in der Landeshauptstadt geplant. Das geht aus der schriftlichen Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz hervor. Laut dem Ministerium hatte die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) am 12. Februar […]
Naziaufmaersche in Dresden
Bisher waren Versammlungs- und Demonstrationsanmeldungen der Nazis für den 13.02.2011 und den 19.02.2011 bekannt – auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag) antwortete das Staatsministerium des Inneren nun, dass seitens der „Jungen Landsmannschaft Ostpreußen“ ebenso für den 12. Februar eine Versammlung mit 2000 Teilnehmern unter dem Motto: „Gedenkveranstaltung […]
Neonazi-Versand aus Saalfeld
Wie aus der Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Genossin Martina Renner hervorgeht, betreibt der hiesige Neonazi Steffen Richter im „Raum Saalfeld“ gemeinsam mit dem Kameraden Fabian Kellermann aus Apolda einen Vertrieb für neonazistische Devotionalien unter dem Label „Frontschweine-records“ bzw. „Strikebackshop“. Das entsprechende Dokument mit einer Liste zwölf einschlägiger Thüringer Naziunternehmen kann […]
Solidaritaet mit der Liebig 14
Gibt es auch in Saalfeld: In Saalfeld sind an mehreren Stellen & verschiedensten Orten unterschiedliche Solidaritätsbekundungen mit der Liebig 14 in Berlin aufgetaucht, welche wir hier dokumentieren möchten:
Die kollektive Unschuld
Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde Ob bei den Gedenkfeierlichkeiten und Naziaufmärschen zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 oder in den TV-Filmen Guido Knopps – die Lügen über den „deutschen Mythos“ werden unermüdlich gepflegt und weiterverbreitet. Gunnar Schubert erzählt die deutsche Erfolgsstory des „great Dresden swindle“. Er widerlegt erstmals systematisch die […]
LINKE fordert Verzicht auf Extremismuserklaerung
LINKE-Fraktion fordert Bundesfamilienministerin zum Verzicht auf Extremismuserklärung auf Im Rahmen des „Bundesweiten Aktionstages für Demokratie – gegen Misstrauen und Bekenntniszwang!“ am morgigen 1. Februar wird sich die Landtagsfraktion DIE LINKE mit einem Schreiben an die Bundesfamilienministerin, Kristina Schröder (CDU), wenden und darin den ersatzlosen Verzicht auf die sogenannte Extremismuserklärung für Zuwendungsempfänger aus dem Programm *Toleranz […]
1. Februar: Aktionstag fuer Demokratie
Jetzt sind gemeinsame Proteste notwendig: Aktionstag am 1. Februar 2011 Wir wollen nun noch einmal durch gemeinsame Proteste versuchen, das BMFSFJ zum Verzicht auf Absatz 2 und 3 der „Demokratieerklärung“ zu bewegen. Denn wir wollen die Idee, dass nur eine lebendige Demokratie glaubwürdig für demokratische Werte eintreten kann, nicht aufgeben. Nach intensiven Diskussionen unter vielen […]
Kein Nachdenken ueber das Gedenken
OB Orosz streicht aus ihrem Aufruf zum 13. Februar alle Passagen, die mehr Engagement fordern als eine Menschenkette. Fast alle Reden politischer Amtsinhaber entstehen in sachkundigen Ausschüssen. Zunächst werden deren Rede-Entwürfe diskutiert und dann überarbeitet, bis die endgültige Version feststeht. Erst sie gelangt schließlich durch den Mund des Politikers an die Öffentlichkeit. So geschah es […]
Was war da heute los?
Zur heutigen Debatte anläßlich der Regierungserklärung „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ legte die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag „Thüringer Verzicht auf eine sogenannte Antiextremismuserklärung“ vor. Hintergrund ist die durch die Bundesregierung geforderte Klausel, welche Initiativen verpflichtet, ihre Kooperationspartner auf „Linksextremismus“ zu überprüfen, dazu sowohl google als Informationsmöglichkeit (so die Ministerin Schröder im Bundesausschuß) als […]
Landespolitiker erinnern an Opfer der NS-Diktatur
Thüringer Landespolitiker haben am Mittwoch an die Opfer der nationalsozialistischen Diktatur erinnert. Die Opfer müssten ‚Mahnung und Ansporn sein, uns in allen Lebenssituationen gegen braunen Ungeist zu wehren‘, sagte SPD-Landeschef Christoph Matschie. Er rief zum gemeinsamen Engagement aller Demokraten gegen Rechtsextremismus auf. Landespolitiker erinnern an Opfer der NS-Diktatur: Thüringer Landespolitiker haben am Mittwoch an die […]
Nazisprayer nach Razzien wegen Brandanschlag ermittelt
Im September 2010 wurde bekannt, dass die Polizei einen Brandanschlag von Neonazis auf die Landtagsabgeordnete Katharina König (Die Linke) verhinderte. In den Wochen danach wurden die Ermittlungen ausgedehnt und Neonazis aus Jena und Umgebung bekamen mehrfach Hausbesuch von der Polizei, welche sich nach Telefonüberwachungen ebenfalls auf der Suche nach C4-Plastiksprengstoff befand. Dieser wurde bislang zwar […]
Verzicht auf eine sogenannte Antiextremismuserklaerung
Thüringer Landtag 26.01.2011 5. Wahlperiode A n t r a g der Fraktion DIE LINKE. Thüringer Verzicht auf eine sogenannte Antiextremismuserklärung Die Landesregierung wird aufgefordert, gegenüber der Bundesregierung für die Rücknahme der sogenannten Antiextremismusklausel im Rahmen des Bundesprogramms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ Sorge zu tragen, in Thüringen die geförderten Projekten abverlangte Erklärung an die […]
LINKE will politisches Signal des Thüringer Landtages
Im Vorfeld der morgigen Regierungserklärung zum Thüringer *Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ erneuert die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Martina Renner, die Kritik am Programm und dessen Erarbeitung.
Film zum Holocaustgedenktag: SHOA
Mitte der 80er Jahre legte der Filmemacher und Résistance-Kämpfer Claude Lanzmann eine der radikalsten und umfassendsten Filmarbeiten vor, die mit dem Schema brechen: keine Musik, kein Kommentar, kein einziger Leichnam und keine Minute Archivaufnahmen. Statt dessen 12 Jahre Arbeit, 350 Stunden Material und 9 1/2 Stunden Film gegen das Vergessen. Keine Dokumente der Vergangenheit, sondern […]
13. und 19. Februar / Gegen Revisionismus und Nazis
Wir fahren aus Saalfeld mit Bussen am 13. und am 19. Februar zu den Protesten gegen den Opfermythos und die Aufmärsche der Faschisten. Tickets erhaltet Ihr für jeweils 5 € im Haskala! Am Mittwoch, dem 9.2. findet im Haskala außerdem eine Infoveranstaltung zu den geplanten Gegenaktionen statt. Kommt vorbei um zu wissen, was geht! Warum […]
Hinweise zur Anti-Extremismus-Erklaerung
Hinweise zur Erklärung für Demokratie in den Programmen „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ und „INITIATIVE DEMOKRATIE STÄRKEN“ In den Programmen „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ (Prävention von Rechtsextremismus) und „INITIATIVE DEMOKRATIE STÄRKEN“ (Prävention von Linksextremismus und islamistischem Extremismus) des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verpflichten sich die geförderten Träger, die diesem Zuwendungsbescheid […]