Kategorie: Antifaschismus

Am 6. Juli 2013 fand in Gera das Neonazi-Festival „Rock für Deutschland“ mit mehreren Hundert Teilnehmern statt. Bereits zwei Tage zuvor errichteten Nazigegner ein „Protestcamp“ auf der für die extrem rechte Veranstaltung vorgesehenen Wiese vor dem Hauptbahnhof, das am 5. Juli 2013 durch die Polizei geräumt wurde. In den Stunden vor und während der Räumung […]

Nach Erkenntnissen des Trinkaus-Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtags aus dem öffentlichen Teil dessen 10. Sitzung vom 11. Oktober 2013 beauftragte der damalige Thüringer Innenminister Karl-Heinz Gasser am 5. November 2007 das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) mit der Prüfung, ob ein Verbot [des Vereins SV-Vorwärts] in Erfurt nicht möglich wäre. In einer Kleinen Anfrage vom 22. […]

Seit mindestens August 2013 ist im Internet ein neuer Onlineshop aus dem Altenburger Land erreichbar, welcher Anhaltspunkte für Verbindungen in die rechte Szene liefert. Auffällig ist der Header, also der Kopf der Seite, in deren Mittelpunkt die Festnahme des mutmaßlichen NSU-Unterstützers André E. illustriert wird. E. wurde im November 2011 zwei Wochen nach Bekanntwerden des […]

Am 21. Juni, dem längsten Tag des Jahres, finden vielerorts sogenannte Sonnenwendfeiern statt. Häufig werden solche Feiern von rechten Gruppierungen bzw. Neonazis, insbesondere durch Kameradschaften veranstaltet. Katharina König befragte die Landesregierung nach solchen Aktivitäten um den 21. Juni 2013 in Thüringen und ergriffenen polizeilichen Maßnahmen. Die Antwort ist mittlerweile eingetroffen, darin berichtet die Landesregierung über […]

Bereits zum dritten mal erkundigt sich Katharina König mit einer Kleinen Anfrage nach NSU-Unterstützungs – bzw. Solidaritätsaktionen in Thüringen, nach dem in Thüringen 2013 auch noch ein NSU-T-Shirt auftauchte und sich Teilnehmer und Veranstalter beim „Thüringentag der nationalen Jugend“ im Juni 2013 in Kahla in verschiedenen Formen mit dem derzeit angeklagten mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben […]

Am 24. Mai 2013 demonstrierten in Eisenach etwa 250 Menschen gegen den Burschentag der „Deutschen Burschenschaft“, der am gleichen Wochenende in Eisenach stattfand. Katharina König fragte nach polizeilichen Maßnahmen, die Antwort ist mittlerweile eingetroffen. 200 Polizeibeamte aus Thüringen und Niedersachsen sowie Bundespolizisten waren im Einsatz. Sechs Störer aus der rechten Szene erhielten Platzverweise, als sie […]

Am 24. Mai 2013 demonstrierten in Eisenach etwa 250 Menschen gegen den Burschentag der „Deutschen Burschenschaft“, der am gleichen Wochenende in Eisenach stattfand. Das Bündnis, welches zur Demonstration aufrief, erklärte im Nachgang mit einer Pressemitteilung, dass sein Lautsprecherwagen nach der Abreise von Polizeikräften der Erfurter Bereitschaftspolizei verfolgt worden sei. Hinter der Stadtgrenze auf einer Landstraße […]

Aus einem Hack ging offensichtlich hervor, dass im Bereich der Kommunikation zwischen Anhängern der „Deutschen Burschenschaft“ bzw. „Burschenschaftlichen Gemeinschaft“ im Raum Marburg und Neonazis auch ein Burschenschafter aktiv gewesen sein soll, der eine Emailadresse des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit der Endung „@tkm.thueringen.de“ benutzt haben soll. Die Person wurde auf einem linken […]

Am 1. Juni 2013 fand unter dem Titel „Tag der deutschen Zukunft/Unser Signal gegen Überfremdung “ im niedersächsischen Wolfsburg ein Neonazi-Aufmarsch mit knapp 600 Teilnehmern statt, darunter auch mehrere Angehörige der rechten Szene aus Thüringen. Auf der Rückfahrt sollen ca. 30 Thüringer Neonazis in ein Einkaufszentrum in Magdeburg eingedrungen sein, während dort zur gleichen Zeit […]

Seit 2013 tritt die Gruppierung „Nationales Bildungswerk Ronneburg“ öffentlich in Erscheinung, welche sowohl für die Neonazi-Szene als auch mittlerweile für die NPD Schulungen organisiert. Am 7. April 2013 kam es in Gera zu einem Polizeieinsatz, bei dem eine Veranstaltung der Gruppe verboten worden sein soll. Das Bildungswerk bietet neben einem „Selbstverteidigungskurs“ auch eine „Argumentationsschulung“ sowie […]

Im Mai 2013 fand zum wiederholten Mal der sogenannte „Burschentag“ des Dachverbands „Deutsche Burschenschaft“ (DB) in Eisenach statt. Mehrfach wird und wurde in der Vergangenheit über die „unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB berichtet. Im 2012 eskalierte der bereits länger schwelende Streit innerhalb der DB, da der damalige Chefredakteurder Verbandszeitung  „urschenschaftliche […]

Noch im Juni 2011 antwortete dass Innenministerium, dass „Die Freiheit“ kein Beobachtungsobjekt des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz sei und keine Anhaltspunkte vorlägen, die auf „gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen hinweisen“. Am 12. April 2013 stellte der bayrische Verfassungsschutz schließlich seinen Jahresbericht vor und erklärte, dass die Partei Religionsfreiheit, Menschenwürde und der Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt habe […]