Bei der Eisenacher Tagung „Rechte Burschen. Traditionslinien nationalistischen und völkischen Denkens in Deutschland“ sind noch Plätze frei. Die Tagung – eine Kooperation zwischen Eisenacher Volkshochschule (VHS) und der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen – findet am Donnerstag, 12. Juni, von 9:30 bis zirka 17:30 Uhr statt. Tagungsort ist die Aula der VHS, Schmelzerstraße 19. Anmeldungen […]
Neonazi-Erlebniskultur in Thüringen zurückdrängen! (Rechtsrock-Konzerte am 17.Mai)
Parallel zum morgen stattfindenden NPD-Openair im Eichsfeld organisiert die neonazistische Szene weitere zum Teil konspirative Rechtsrock-Veranstaltungen in und um Thüringen. Die Konzerte sind nicht allein Agitationsmittel für den extrem rechten Wahlkampf der NPD und sollen für Etablierung brauner Erlebniskultur sorgen. Sie dienen auch dazu, Gelder für gewalttätige neonazistische Strukturen in Thüringen zu sammeln, so Katharina […]
17. Mai Leinefelde – Proteste gegen Neonazi-Großkonzert!
Angesichts der morgen in Leinefelde stattfindenden Rechtsrock-Großveranstaltung „Eichsfeldtag“ erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir möchten dazu ermutigen, den Nazischund nicht unwidersprochen hinzunehmen. Egal, ob gesungen, gegrölt oder auf andere Weise vorgebracht – menschenverachtendes Denken und Handeln hat weder im Eichsfeld noch anderswo etwas verloren.“ Abgeordnete der LINKEN aus dem Landtag […]
König und Pelke: Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen ist sachgerecht und dient der Aufklärung!
Katharina König, Obfrau der Fraktion DIE LINKE, und Birgit Pelke, Obfrau der Fraktion der SPD im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, erklären angesichts der Aussagen der Fraktionen SPD und DIE LINKE im hessischen Landtag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Wir sind den beiden hessischen Fraktionen dankbar für den nun endlich stattfindenden Versuch der Aufklärung in einem Untersuchungsausschuss zu den […]
Fraktion DIE LINKE ruft zum Protest gegen rassistischen Wahlkampf der NPD auf
Für den morgigen Dienstag hat die NPD Thüringen rassistisch motivierte Kundgebungen in Rudolstadt, Apolda und Eisenberg angemeldet, um dort u.a. unter dem Motto „Asylflut stoppen“ gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte zu demonstrieren. Sabine Berninger, Sprecherin für Migrationspolitik, und Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, rufen alle demokratischen Menschen in den […]
14.5. Rudolstadt, Veranstaltung zum Thema Asyl und neue Flüchtlingsunterkunft
Das Aktionsbündnis für Toleranz und Zivilcourage Rudolstadt lädt am 14.05.2014 um 19:00 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Gemeindesaal der Evangelischen Kirche (Ludwigstraße, Rudolstadt) ein. Thema ist die Frage: Asylbewerber und Flüchtlinge in Rudolstadt. „Sind sie uns allen willkommen?“ Die Veranstaltung findet anlässlich der bevorstehenden Aufnahme von Flüchtlingen bzw. der Diskussion um eine […]
Kein Frieden mit der Querfront
Sie sehen sich nach eigenen Angaben als die Friedensbewegung 2014 und wollen sich weder rechts noch links positionieren. Sie behaupten die Stimme des Volkes zu sein. Sie nutzen den Begriff «Montagsdemonstration» in Anspielung auf die Massendemonstrationen in der DDR und die Hartz-IV-Proteste. Doch ein Blick auf die Seiten der Organisator_innen zeigt, dass es sich bei […]
Erfurt: NPD-Ordner tritt Gegendemonstranten ins Gesicht
Am Samstag kam es nach einer NPD-Kundgebung in Erfurt zu mehreren Angriffen durch NPD-Anhänger auf Gegendemonstranten. Ein NPD-Ordner trat einem am Boden sitzenden Demonstranten ins Gesicht und verletzte ihn dadurch. Der Störungsmelder berichtet dazu. id=38297&no_cache=1&tx_ttnews[backPid]=38294&tx_ttnews[tt_news]=55366&cHash=2cccc3e22b41dad18eff614d5953d00d“ target=“_blank“>hier. „Dass es mittlerweile zum dritten Mal in Folge in Erfurt zu gewalttätigen Angriffen von Neonazis aus ihren Veranstaltungen auf […]
Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: 20 neue Aktenmeter
Eigentlich sind die Mitglieder des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss derzeit mit dem vorläufigen Abschlussbericht zur Ausschuss-Arbeit befasst, welcher voraussichtlich im August/September 2014 vorgestellt wird. Über 7.000 Aktenbände stehen dem UA 5/1 bisher zur Verfügung, nun kamen noch einmal 20 weitere laufende Aktenmeter überwiegend mit Material aus den 90er Jahren der Thüringer Sicherheitsbehörden dazu. Wegen der Fülle an […]
Infoheft „Flucht und Asyl in Thüringen“ als Download
Seit 2013 kommen aufgrund der weltweit zugenommenen Flüchtlingszahlen vermehrt Asylsuchende auch nach Deutschland. Dies wird begleitet von öffentlichen Diskussionen, Protesten gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland und Polemiken von PolitikerInnen gegen das vermeintliche Ausnutzen der Sozialsysteme. Und nicht zuletzt werden fortlaufend Menschen in Deutschland angegriffen – tätlich und verbal -, weil sie „ausländisch“ aussehen. […]
Rassistische NPD-Tour in Thüringen am 13. + 15. Mai – Nazis entgegentreten! (Aktualisiert)
Die NPD plant kommende Woche zwei rassistische Kundgebungstouren in der Nähe von Flüchtlingsunterkünften in Thüringen. Vorläufige Daten: Dienstag, 13. Mai – 9 Uhr Rudolstadt, Güntherbrunnen (nahe Markt) – 12 Uhr Apolda am Kirschberg (nahe Asylheim) – 14.30 Uhr Eisenberg, Jenaer Straße (nahe Erstaufnahmelager) Donnerstag, 15. Mai – 10 Uhr Meiningen Markt – 13 Uhr Waltershausen, […]
8. Mai – Tag der Befreiung soll gesetzlicher Gedenktag in Thüringen werden
Im Jahr 2015 jährt sich der 8. Mai als Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus zum 70. Mal. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert im Vorfeld des 69. Jahrestages erneut, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung endlich auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag erklärt wird. „Der […]
Rassistischer Übergriff in Eisenach: Neonazistischer Ideologie und Gewalt klar Einhalt gebieten!
Gestern wurde im Eisenacher Stadtgebiet ein junger Mann aus einer Personengruppe heraus von mutmaßlichen Neonazis verbal und körperlich angegriffen und verletzt. Dabei wurden volksverhetzende Parolen gerufen. Nach Informationen der BAO Zesar kam es im Anschluss zu einem weiteren versuchten Übergriff aus derselben Personengruppe im Wohnhaus der Freundin des Geschädigten. „In Thüringen ist in den letzten […]
NSU-Prozess in München: Weitere Thüringer Zeugen im Mai
Der NSU-Prozess am Oberlandesgericht München jährt sich am 6. Mai 2014 zum ersten mal. Beim bayrischen Rundfunk gibt es die wichtigsten Prozesstage im Überblick, bei Zeit Online gibt es einen Überblicks-Grafik zu den Orten des NSU-Terrors. Im Mai sind weitere Zeugen aus dem Umfeld der Thüringer Neonazi-Szene geladen, darunter auch einer ihrer Lieblings-Strafverteidiger: Thomas Jauch […]
Eindrücke vom Dürerparkfest am 1. Mai in Saalfeld
Am 1. Mai fand in Saalfeld neben dem DGB-Fest im Schlosspark auch das mittlerweile traditionelle Dürerpark-Fest mit Seifenkisten-Friedensfahrt statt, an dem sich auch das Haskala wieder mit einem Infostand beteiligte. Unsere Gummi-Möbel und die Popcorn-Maschine wurden wieder förmlich von den anwesenden Kids überrannt 😉 Neben Aufklebern gabs am Stand auch Material zum Lesen und Infos […]
Ängste in Ballstädt wachsen damit erneut
Bereits in der letzten Woche hatten sich Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Gotha bei der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag gemeldet, da erneut Aktivitäten von Neonazis am sogenannten „Gelben Haus“ in Ballstädt festgestellt wurden. Hinzu kam die Befürchtung der Einwohner, dass Thomas Wagner, einer der mutmaßlichen Hauptakteure des schweren Übergriffs, aus der Untersuchungshaft […]
Ostern 2014: Neuer High-Tech-Wasserwerfer der Thüringer Polizei nicht eierfest
Wie MDR Thüringen berichtete wurde bei einer Polizeiübung der neuangeschaffte High-Tech-Wasserwerfer „WaWe 10“ in Erfurt beschädigt. Das Gerät kostete 900.000 Euro in der Anschaffung und sollte laut Beschreibung auch dem Bewurf durch Molotov-Cocktails und Steinen stand halten. Bei der Übung sei die Polycarbonat-Panzerverglasung bereits mit Würfen von Eiern, Tennisbällen und halbvollen 0,5 Liter PET-Plastikflaschen durch […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Rechtliche Bewertung zur (Nicht-)Strafbarkeit von Anti-Nazi-Symboliken
In der Hardcore-Musikszene entstand vor Jahren zur gleichlautenden Bewegung das Symbol „Good Night White Pride“, um sich von extrem rechten Einflüssen abzugrenzen und Rassismus „keinen Millimeter Platz einzuräumen“. Das kreisförmige schwarz-weiß Motiv, in dem ein symbolisierter Tritt gegen eine Person mit Keltenkreuz dargestellt wird, findet zum Beispiel Verwendung auf Buttons und T-Shirts. In der Vergangen- […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Zeugenschutzprogramm in Thüringen
Um wichtige Zeugen, insbesondere Kronzeugen, zum Beispiel vor Übergriffen durch Angeklagte oder Mitangeklagte bei einer entsprechenden Gefährdung zu schützen, werden Zeugen gelegentlich in Zeugenschutzprogramme aufgenommen, damit diese unter anderem ohne Angst vor Repressalien aussagen können. So wurde in Thüringen der Vizepräsident der Rockergruppe „Bandidos“ im sogenannten Bandidos-Verfahren 2010 in das Programm aufgenommen. Im aktuellen Münchner […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Verbindungen der Thüringer Neonazi-Szene nach Litauen
Am 11. November 2013 wurden am Landgericht Gera fünf Männer wegen eines bewaffneten Raubüberfalls auf einen Geldboten 1999 in Pößneck verurteilt. Dabei wurden ca. 78.000 Deutsche Mark und eine Schusswaffe durch fünf Deutsche aus dem Raum Saalfeld/Rudolstadt/Pößneck und drei Menschen aus Litauen erbeutet. Die deutschen Täter stammen aus der Neonazi-Szene, mehrere von ihnen waren im […]
Kleine Anfrage: Polizeiliche Zugriffs- und Durchsuchungsmaßnahmen in falschen Wohnungen
In der Vergangenheit gab es nach Kenntnis der Fragestellerin auch in Thüringen Vorfälle, bei denen Polizeikräfte im Laufe von Zugriffs- oder Durchsuchungsmaßnahmen irrtümlicherweise in Wohnungen eindrangen, die nicht den eigentlichen Zielwohnungen entsprachen. Bei solchen Maßnahmen können für Unbeteiligte zum Teil Sachschäden und möglicherweise auch Verletzungen entstehen. Im Zuge von Zugriffs- und Durchsuchungsmaßnahmen wurden gelegentlich auch […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Rechtsextreme „Europäische Aktion“ in Thüringen – nachgefragt
Aktivitäten der Gruppierung „Europäische Aktion“ waren schon einmal Gegenstand einer Kleinen Anfrage im Thüringer Landtag. Die Landesregierung teilte bis dahin bekannte Aktivitäten mit und dass sie die Vereinigung als rechtsextrem einstufe. Auf eine erneute Nachfrage antwortet die Landesregierung, dass in Thüringen ein Gebietsleiter der Gruppe aktiv sei, der als Liedermacher agiere und dass im November […]
Kleine Anfrage: Erneut NSU-Unterstützeraktivitäten in Thüringen? (IV)
Wie Anfang März bekannt wurde, soll am 1. März 2014 in Thüringen, wahrscheinlich im Raum Saalfeld-Rudolstadt eine neonazistische Musikveranstaltung stattgefunden haben. Unter den Teilnehmenden sollen sich mehrere ehemalige Mitglieder des „Thüringer Heimatschutzes“ aus dem Raum Saalfeld-Rudolstadt sowie Angehörige des „Freien Netzes Saalfeld“ und des „FN Jena/Kahla“ befunden haben. Wie aus einem Facebook-Eintrag vom 2. März […]