Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 7 antisemitische Straftaten in Thüringen von Juli bis September 2021. […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Juli bis September 2021 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Juli bis September 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im dritten Quartal 2021 wurden insgesamt […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu Querdenken
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Corona-Leugner*innen in Thüringen, die einen umfassenden Überblick darüber bietet, welche Kundgebungen und Strukturen die Polizei auf dem Schirm hat. Die zentralen Ergebnisse findet ihr in unserer Pressemitteilung dazu, die ganze Antwort gibt es in zwei Teilen: (PDF 1 und PDF 2)
Antwort auf Kleine Anfrage zu den Identitären
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zur Identitären Bewegung in Thüringen. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort auf Kleine Anfrage zu Turonen-Razzia
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zur Razzia bei den Turonen am 26.2. diesen Jahres. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort Kleine AnfragBlood & Honour und Combat 18 Strukturen in Thüringen
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Blood & Honour und Combat 18 Strukturen in Thüringen. Die Antwort auf die Kleine Anfrage werden 23 Strafverfahren mit Combat 18 Bezug in Thürinngen gelistet. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort auf Kleine Anfrage zu Immobilien der Rechten Szene 2020
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zu Nazi-Immobilien in Thüringen. Die Antwort auf die Kleine Anfrage werden 16 Immobilien in Thürinngen gelistet. Die ganze Antwort gibt es hier: (PDF)
Antwort auf Kleine Anfrage: Aktuelle neonazistische Musikkultur Thüringens 2020
Neonazistische Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung nach ihren aktuellen Erkenntnissen zur rechten Musikszene, Herkunftsorten von Bands und Versänden. In der Antwort werden 22 Nazi-Bands, 9 Liedermacher*innen, trotz Corona 12 Auftritte Thüringer […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu Nazi-Zahlencodes auf KfZ-Kennzeichen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss gefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden, um Nazi-Zahlencodes auf KfZ-Kennzeichen in Thüringen zu unterbinden. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet ihr hier.
Antwort auf Kleine Anfrage zum Infektionsschutz auf Demonstrationen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium zur Lage des Infektionsschutz auf Demonstrationen im Rahmen der Coronapandemie befragt. Die Antwort zeigt, dass Querdenken weitgehend von Polizei und Ordnungsbehörden unbehelligt agieren kann. Wer sich für die Details interessiert, findet die Antwort hier.
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2021 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten April bis Juni 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Antwort zu Kleiner Anfrage zu Demo-Sanis
Am 7. August 2021 kam es in Weimar zu einer Demonstration unter dem Motto „Auf die Straße“, die sich gegen einen am gleichen Tag stattfindenden Neonazi-Aufmarsch richtete, und bei dem die Polizei gegen Gegendemonstrierende vorging. Die Demosanitäter Sanitätsgruppe Süd-West, ein ehrenamtlicher Fachdienst für Sanitätsdienste auf Demonstrationen, berichtete in ihrer Pressemitteilung im Nachgang der Demonstration von […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu NSBM in Thüringen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium nach ihrem Wissen über die „National Socialist Black Metal“-Strukturen befragt. Thüringen ist ein bundesweiter Schwerpunkt der NSBM-Szene und mehrere Thüringer NSBM-Bands haben im letzten oder diesen Jahr neue Studioalben veröffentlicht – dennoch spielt NSBM etwa im Verfassungsschutzbericht keine Rolle. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu Suiziden von Geflüchteten
In zwei Kleinen Anfragen hat Katharina König-Preuss eine Übersicht von Suiziden und Suizidversuchen von Geflüchteten in Thüringen für die Jahre 2015-2020 erfragt. Die Antworten der Landesregierung sind lückenhaft und nicht zufriedenstellend – aus gerade zehn Landkreisen und kreisfreien Städten liegen überhaupt Daten vor. Aber auch schon aus diesen wird ersichtlich, wie dringend die Lebenssituation von […]
Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 2. Quartal 2021
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 2. Quartal 2021 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).
Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 1. Quartal 2021
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 1. Quartal 2021 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).
„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020)
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]
Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]
Rede von Katharina König-Preuss zum 10 Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU
Text zur Rede: Danke schön, Frau Präsidentin. Danke schön an die SPD, insbesondere an Dorothea Marx, für die Aktuelle Stunde, die wir heute hier haben. Mir fällt schon auf, dass in keinem der Redebeiträge vorher auch nur ein Name der Ermordeten genannt wurde und gleichzeitig darüber gesprochen wird, keinen Schlussstrich zu ziehen, und die Namen […]
PM: Polizeieinsatz nach Neonazi-Angriff auf Journalisten erfordert Aufklärung im Innenausschuss
Im Jahr 2018 wurden Journalisten durch Neonazis in Fretterode gejagt, angegriffen und schwer verletzt. Anlässlich der in dieser Woche fortgesetzten Beweisaufnahme gegen zwei mutmaßliche Angreifer vor dem Landgericht Mühlhausen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass Neonazis einen schweren Überfall auf Journalisten begehen und sich anschließend auf das […]
Rechte Straftaten 2017-2020 mit steigendem Niveau
Seit Jahren stellt Katharina König-Preuss im Landtag regelmäßig Kleine Anfragen zu den Aktivitäten der rechten Szene in Thüringen. Dazu gehören auch die Anfragen zu „rassistischen und rechtsextremistische Aktivitäten“ sowie zu „antisemitischen Überfällen, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten“, die vierteljährlich gestellt werden. Ihre Antworten bieten einen Überblick, welche Straftaten die Polizei in den Feldern „politisch […]
Antwort auf Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten 2020
Am 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, wurden sie […]
Kleine Anfrage Anfertigung fotografischer Aufnahmen von Polizist_innen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss anlässlich eines Polizeieinsatzes in Saalfeld das Innenministerium zur polizeilichen Praxis im Umfang mit der Anfertigung von fotografischen Aufnahmen befragt. Die Antwort kann hier nachlesen werden.