Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu antimuslimischen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem 7. Oktober 2023 in Thüringen.
Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel kommt es bundesweit verstärkt zu antisemitischen Vorfällen, Schmierereien, Beleidigungen und Angriffen, teils auch im Kontext von Demonstrationen. Feststellbar ist ebenso, dass Strukturen, Initiativen und Personen, die der muslimischen und/oder
palästinensischen Community zugerechnet werden, zunehmenden Beleidigungen, teils auch Bedrohungen
ausgesetzt sind. Ebenso gibt es mir vorliegende Berichte, dass in Thüringen lebenden und arbeitenden Palästinensern und Palästinenserinnen beispielsweise die Eröffnung eines Kontos mit Verweis auf ihre Herkunft erst verwehrt wurde.
„Vom 7. Oktober 2023 bis zum 31. März 2024 wurden 18 islamfeindliche Straftaten im Freistaat Thüringen registriert.“
Die komplette Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: PDF