Antwort auf Anfrage zu Journalistinnen und Journalisten 2020

Am 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, wurden sie […]

Rassistische Taten in Jena erfordern konsequente Reaktionen

Zu den rassistischen Briefkastenaktionen in Jena erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit April dieses Jahres sind der Polizei 26 Vorfälle bekannt, bei denen Menschen in Jena mit Schweinefleisch beschmierte Koranseiten oder Mohammed-Karikaturen in ihren Briefkästen vorfanden. Die Betroffenen wurden augenscheinlich anhand ihres für den oder die Täter […]

Nicht auf Spaltungsversuche hereinfallen – Artikel von uns im Anstoß

Im aktuellen Anstoß – der hier auch als pdf gelesen werden kann – findet sich ein Artikel von uns, der im folgenden dokumentiert wird: Nicht auf Spaltungsversuche hereinfallen …und weitere gebärfähige Personen Im letzten Anstoß wurde die „Women’s Humans Right Campaign” (WHRC) zitiert, die einen Beschluss der Bundestagsfraktion der LINKEN kritisierte, in dem von „Frauen […]

Änderung der Route der „Deutschlandtour“ notwendig

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert die Veranstalter der sogenannten Deutschlandtour sowie das beteiligte Wirtschaftsministerium dringend auf, die Route des Radrennens zu verlegen und nicht wie geplant über die „Blutstraße“ zu führen, einer Strecke, die von Gefangenen des Konzentrationslagers Buchenwald gebaut werden musste. „Noch wäre Zeit, eine alternative […]

Zunahme antisemitischer Gewalttaten erfordert konsequente Bekämpfung des Antisemitismus

„Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wie gewalttätiger Antisemitismus in unserer Gesellschaft an Boden gewinnt“, warnt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die aktuellen Zahlen aus den Antworten auf ihre Anfragen zu antisemitischen Straftaten und Übergriffen belegen eine Zunahme antisemitischer Gewalttaten im Freistaat. Erstmals seit 2017 weist die […]

Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2020

Auch im Jahr 2020 gab es Versammlungen, Demonstrationen und Konzerte der extremen Rechten in Thüringen. Mit den Jahresanfrage „Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene im Jahr 2020“ versucht Katharina König-Preuss ein genaueres Bild der Aktivitäten extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu Versammlungen und Veranstaltungen der extrem rechten Szene […]

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2021 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten Januar bis März 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]

26.7., 17:00: Bericht aus dem Landtag

Katharina König-Preuss berichtet aus den aktuellen Entwicklungen im Landtag und davon, wie die kommenden Monate nach der Nicht-Auflösung des Landtags aussehen werden. Darüber hinaus stellt sie dar, wie die parlamentarische Politik seit der Landtagswahl 2019 aussah, was Rot-Rot-Grün trotz der fehlenden Mehrheit im Parlament erreichen konnte, was ohne eine eigene Mehrheit nicht möglich war und […]

Das Haskala in der Corona-Pandemie

Die Türen geschlossen Als die erste Corona-Welle im März letzten Jahres in Deutschland, Thüringen und Saalfeld ankam, schrieben wir optimistisch „bis 19. April geschlossen“ – es sollte anders kommen. Aber vermutlich hatte niemand – abseits einiger Virolog_innen – vor 15 Monaten eine Vorstellung davon, wie sich die Pandemie wirklich entwickeln würde. Und zunächst drehten sich […]

Pressemitteilung: Die Stadt Saalfeld gut durch die Krise bringen.

„Die Sorgen Saalfelds und der anderen Gemeinden und Städte werden von der Landesregierung ernst genommen, so dass finanzielle Härten der Corona-Krise abgefedert werden.“ erklärt die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (DIE LINKE). Das zeige auch die Auswertung der Antwort der Landesregierung auf die Fragen des CDU-Abgeordneten Maik Kowalleck. Dieser wollte unter anderem wissen, wie die Landesregierung die […]

Katharina König-Preuss zum Urteil im Ballstädt-Prozess

Zum heutigen Urteil im zweiten Ballstädt-Prozess erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Auf diesen Staat, auf diese Justiz ist im Kampf gegen Rechts kein Verlass: dieses Signal geht mit dem heutigen Urteil im Ballstädt-Prozess einher. Während militante Neonazis jubeln, stellt das Urteil für Betroffene und solidarische Unterstützer*innen einen Schlag […]

Drei Jahre nach dem NSU-Prozess – Aufklärungsarbeit weiter notwendig

Am Sonntag, 11. Juli 2021, jährt sich der Urteilsspruch im NSU-Prozess zum dritten Mal. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Urteilsspruch wurde die fatale Erzählung eines rechtsterroristischen Trios, das von Einzelpersonen Unterstützung erhielt, manifestiert. Im Gegensatz dazu stehen nicht nur die Erkenntnisse aus den NSU-Untersuchungsausschüssen, […]

DIE LINKE warnt CDU-Fraktion eindringlich vor dem nächsten Dammbuch mit Rechtsradikalen im Thüringer Landtag

„Keine 24 Stunden, nachdem der Antrag auf eine Neuwahl eingereicht wurde, droht im Thüringer Landtag ein neuerlicher von der CDU zu verantwortender Dammbruch. Die Christdemokratinnen und –demokraten drohen, sehenden Auges nach dem 5. Februar 2020 am morgigen Freitag in die nächste Katastrophe zu laufen: Die CDU will einen Untersuchungsausschuss einrichten, der schwerpunktmäßig auf ein laufendes […]

Tag gegen antimuslimischen Rassismus – Anfeindungen aktiv widersprechen

Zum Tag gegen antimuslimischen Rassismus am 1. Juli erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE: „Rassismus ist in der Gesellschaft weit verbreitet. Dazu gehören Stereotype und Abwertungen gegenüber Menschen, die den Glauben praktizieren, aus muslimisch geprägten Ländern stammen oder durch Äußerlichkeiten als vermeintliche Muslime und Muslima eingeordnet werden. Dass erst […]

Mafia-Untersuchungsausschuss erfolgreich konstituiert– Behörden müssen Akten an Landtag geben

Zur heutigen Konstituierung des ersten Mafia-Untersuchungsausschusses in Deutschland erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss: „Gleich in seiner ersten Sitzung hat der Untersuchungsausschuss beschlossen, alle relevanten Akten und elektronischen Daten beizuziehen. Dazu gehören sowohl die von Polizei und Staatsanwaltschaft als auch insbesondere jene des Verfassungsschutzes. Das schließt Informationen über Observationen und technische […]

Nazi-Veranstaltungen verhindern – Behörden müssen wachsam und konsequent handeln

Mit dem derzeitigen Abflauen der Corona-Inzidenzwerte und dem damit einhergehenden Bedeutungsverlust von Demonstrationen aus dem sogenannten „Querdenken“ -Spektrum ist mit einem Anstieg an Neonazi-Veranstaltungen im Sommer zu rechnen. „Anlässlich der gelockerten Corona-Bestimmungen dürften Neonazis in den nächsten Tagen und Wochen versucht sein, wieder Rechtsrock-Konzerte als scheinbar private Feiern durchzuführen“ warnt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus […]

Jahresberichte „Thüringer Zustände“ ab heute wichtiger Bestandteil bei Auseinandersetzung mit der extremen Rechten

Zur heute in Thüringen vorgestellten Publikation „Thüringer Zustände“ von der Opferberatung ezra, der Mobilen Beratung MOBIT, dem KomRex und dem Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Klare überprüfbare Analysen, faktenbasiert mit Quellen sowie Schwerpunktthemen auf der Höhe der Zeit verständlich zusammengefasst: Der ab heute jährlich […]

Illegales Reichsbürger-Restaurant in Saalfeld endlich dicht machen!

Presseberichten ist zu entnehmen, dass der Betrieb der Gaststätte „Hacienda Mexicana“ in Saalfeld-Wöhlsdorf anscheinend trotz der im Herbst 2019 erfolgten Abmeldung als Gewerbe weiterläuft. „Reichsbürger wie der Betreiber der Gaststätte in Saalfeld-Wöhlsdorf meinen, keine Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu sein und versuchen, rechtsfreie Räume zu schaffen, etwa in dem sie keine Steuern zahlen“, kommentiert Katharina […]

Das Haskala hat wieder geöffnet

Aufgrund der derzeit anhaltenden niedrigen 7-Tages-Inzidienz können wir das Haskala wieder öffnen. Unsere aktuellen Öffnungszeiten sind: Montag 11-15 Uhr, Dienstag 10-15 Uhr, Mittwoch geschlossen, Donnerstag 13-18 Uhr, Freitag 13-18 Uhr. Schaut also gerne vorbei, denkt aber bitte daran, eine medizinische Maske mitzubringen.

CDU-Kreisverbände außer Kontrolle? NS-Verharmlosung nicht hinnehmbar

Der Verein Campact hatte in den vergangenen Tagen vorgeschlagen, sich auf einen Kandidaten im rot-rot-grünen Lager zur Bundestagswahl im Wahlkreis 196 festzulegen, um die Wahlchancen gegen den Rechtsaußen-Bewerber Hans-Georg Maaßen zu verbessern. Nach einem Bericht der Zeitung „Freies Wort“ haben Südthüringer CDU-Kreisverbände diesen Vorschlag nun nicht nur mit der Nationalen Front in der DDR gleichgesetzt, […]

Beginne damit, deinen Suchbegriff oben einzugeben und drücke Enter für die Suche. Drücke ESC, um abzubrechen.

Zurück nach oben