PM: Zweiter Jahrestag Halle Anschlag – konsequent gegen Antisemitismus

„In den Erinnerungen der Mehrheitsgesellschaft ist der in mit zweifach vollendetem Mord und 68-fach versuchten Mord in der Synagoge im Paulusviertel vielfach bereits verblasst, doch für viele Jüdinnen und Juden gehören antisemitische Stereotype in Deutschland zum Alltag, quer durch alle gesellschaftlichen Schichten. Der jüngste Vorfall in einem Leipziger Hotel, der antisemitische Angriff vor wenigen Wochen in Hamburg aber auch 37 antisemitische Straftaten alleine in der ersten Jahreshälfte in Thüringen machen deutlich, dass es weiterhin eine konsequente Bekämpfung antijüdischer Vorurteile in den Köpfen braucht“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des zweiten Jahrestages des gescheiterten Massakers am 9. Oktober 2019.

Die Abgeordnete erinnert daran, dass im Zuge der Corona-Proteste in Thüringen immer wieder auch offen antisemitische Symboliken mitgeführt wurden, aber auch unter demokratischen Parteien erhebliche Abgrenzungsprobleme bestehen. König-Preuss weiter: „Das die bis zur letzten Sekunde an ihrem Bundestagskandidaten Maaßen festhielt, obwohl dieser erst Anfang 2021 subtile Artikulationen von und Codes in einem Beitrag verbreitete und vor der Wahl auch Zuspruch von organisierten erhielt, macht deutlich, wie tief verankert das Problem auch in der selbsternannten Mitte der Gesellschaft ist“.

König-Preuss mahnt, den im Jahr 2018 – ein Jahr vor dem Halle Attentat – im Landtag gemeinsam erzielten Beschluss „Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen“ auch konsequent in Thüringen umzusetzen. Es waren sich alle demokratischen Fraktionen einig, alle Formen des Antisemitismus zu ächten und „alles Nötige (zu) tun, damit jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger in Thüringen keine Angst vor Anfeindungen und Übergriffen haben müssen. Wir werden alles Nötige tun, damit antisemitisch motivierte Hasskriminalität konsequent geahndet und bestraft wird“ (Beschluss Drucksache 6/5886).

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