Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2020 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Juli bis September 2020 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten Juli bis September 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2020 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten April bis Juni 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2020 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten Januar bis März 2020 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]

Gegen jeden Antisemitismus!

Antisemitische Erzählungen, Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffe nehmen in Deutschland zu. Auf der Straße und im Netz erleben Jüdinnen und Juden als auch Israelis Hass und Hetze. Dies ist schmerzhaft und unerträglich. Schon lange wird, teils mit neuen Chiffren, der alte antisemitische Vorwurf der „jüdischen Weltverschwörung“ verbreitet, die Erinnerung an die Shoa abgelehnt, die Shoa geleugnet […]

Ballstädt nur der Höhepunkt – Justizminister muss handeln, um Vertrauensverlust in Rechtsstaat zu vermeiden

Anlässlich des heutigen zweiten Verhandlungstages im Ballstädt-Prozess erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Ein martialischer Angriff auf friedliche Menschen, das Eintreten auf Schlafende, schwere Verletzungen, der Boden blutüberströmt – das hat auf lange Zeit ein Klima der Angst geschürt. Sieben Jahre später sollen Täter offensichtlich mit Bewährungsstrafen davonkommen, obwohl […]

Antisemitismus ächten – bei Hans-Georg Maaßen keine Ausnahme machen

Die Abgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die CDU in Thüringen angesichts der fortdauernden Rechtsaußen-Eskapaden von Hans-Georg Maaßen, der auf CDU-Ticket inzwischen um seinen Einzug in den Bundestag wirbt: „Maaßen verbreitete erst im Februar zustimmend die Internetseite eines bekannten Antisemiten und Holocaustleugners weiter, auf der auch das […]

Gratulation zum 20. Geburtstag von mobit

Im Jahr 2001 wurde mobit – die Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus – von der Jüdischen Landesgemeinde, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland gegründet. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeitenden von mobit, die sich nun […]

Zum Übertritt des ehemaligen CDU-Landrates zur AfD

Zum Übertritt von Werner Thomas, ehemaliger Landrat der CDU in Saalfeld-Rudolstadt in die AfD (vgl. Meldung der OTZ Saalfeld) erklärt Katharina König-Preuss, für den Landkreis zuständige Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE: „Vielleicht wächst nur zusammen, was längst zusammengehört. Inhaltlich war bereits seit den 90er Jahren eine Schwäche für rechts bei Herrn Thomas erkennbar.“ König-Preuss erinnert […]

Urteil gegen Neonazi-Kneipe in Kloster Veßra wichtiger Etappensieg

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat die Klage des Südthüringer Neonazis Tommy Frenck gegen ein Vorverkaufsrecht der Gemeinde Kloster Veßra über die Immobilie „Gaststätte Goldener Löwe“ abgelehnt. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Auch wenn die Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist, so zeigt der bisherige Prozess, dass eine Politik der Nadelstiche gegen […]

Hemmschwelle bei Corona-Leugnern sinkt weiter – LINKE verurteilt Angriff auf Polizisten

Bei einem Polizeieinsatz im Zusammenhang mit Coronaleugnern kam es gestern in Schmalkalden zu Auseinandersetzungen. Ein Video im Internet dokumentiert, wie sich drei Polizisten bei einer Maßnahme einer Gruppe von 10-20 Menschen gegenübersehen, die teils gewaltsam auf die Beamten einwirken, dabei werden Einsatzmittel entwendet und Beamte zeitweise auf dem Boden geschleift. In wenigen Minuten sind mehrere […]

König-Preuss entsetzt über brutalen rassistischen Angriff

Am Abend des 23. Aprils kam es in Erfurt zu einem brutalen rassistischen Angriff auf einen Jugendlichen in einer Straßenbahn. Der Täter beleidigte den ruhig dasitzenden Jugendlichen rassistisch, bespuckte ihn und trat ihm schließlich mehrfach in das Gesicht. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zeigt sich entsetzt über den […]

Landtag beschließt Einsetzung des Mafia-Untersuchungsausschuss unter Vorsitz der Fraktion DIE LINKE

Anlässlich der investigativen Recherchen von MDR und FAS über das sogenannte „FIDO-Verfahren“ im Rahmen von Ermittlungen gegen die italienische Mafia insbesondere in Erfurt hat der Thüringer Landtag heute einen Untersuchungsausschuss auf Antrag von Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen eingesetzt. Dazu erklärt Iris Martin Gehl, justizpolitische Sprecherin der Fraktion und frühere Richterin […]

AfD schluckt NPD – Transformation im Neonazi-Lager erstmals vor einer Thüringer Kommunalwahl vollendet

Anlässlich der am 20. Juni 2021 stattfindenden Kreistagswahl im Wartburgkreis kündigt die NPD an, nicht anzutreten und ruft zur Wahl der AfD auf. Dazu erklärt Katharina-König Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit langem warnen Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien und Antifaschist:innen davor, dass die AfD die parlamentarische Vertretung von Neonazis ist […]

Politisch motivierte Kriminalität 2020 sinkt – Maßnahmen bei Corona-Leugner-Demos konsequent umsetzen

Zur heutigen Vorstellung der Statistik politisch motivierter Kriminalität (PMK) in Thüringen im vergangenen Jahr erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Immer wieder beobachten wir, dass in Wahljahren in Thüringen die Straftaten der politisch motivierten Kriminalität steigen und im Jahr darauf abfallen. Parallel sinkt die Aufklärungsquote im Wahljahr und steigt […]

König-Preuss: Keine Deals mit Nazis!

Ausgehend von der heute veröffentlichten Petition „Keine Deals mit Nazis“ der „Omas gegen Rechts“ Erfurt, fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Justizminister Dirk Adams auf, entsprechend aktiv zu werden. „Mit einer internen Anweisung des Justizministeriums oder einer entsprechenden Verwaltungsvorschrift könnten sowohl die Generalstaatsanwaltschaft Thüringen als […]

Gesundheit an Schulen nicht zum politischen Spielball machen

„Wer mitten in der dritten Welle Lockerungen der Schutzmaßnahmen fordert, hat den Ernst der Lage nicht verstanden“ erklärt Katharina König-Preuss zu den jüngsten Forderungen aus den Reihen der Thüringer CDU. Unter anderem der Saalfelder Landtagsabgeordete Maik Kowalleck hatte jüngst die Aufhebung der Maskenpflicht an Grundschulen gefordert. Die Maskenpflicht ist zusammen mit Ampelregelung, Abstandsregelungen und Schnelltests […]

Rechte Gewalt – Stärkeres Bewusstsein bei Justiz für Fallbearbeitung nötig

Zur heute vorgestellten Jahresstatistik der Opferberatung Ezra zu rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen für das Jahr 2020 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wie im Vorjahr wurden mehr als 100 Angriffe verzeichnet. Das macht deutlich, dass von Rassismus und völkischem Denken ein erhebliches Bedrohungsszenario ausgeht und auch […]

Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 4. Quartal 2020

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 4. Quartal 2020 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).

Antwort auf Anfrage Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten im Jahr 2020

Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das Jahr 2020 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).

König-Preuss: Kein Ende der Aufklärung – Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus in Thüringen notwendig

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist angesichts der bevorstehenden Todestage von Mehmet Kubaşık (ermordet am 4. April 2006 in Dortmund) und Halit Yozgat (ermordet am 6. April 2006 in Kassel) auf die dringend notwendige weitere Aufklärung hin: „Trotz mehrerer Untersuchungsausschüsse und einem Mammut-Prozess gibt es weiterhin […]

Einstufung Altenburger Mordfall als Todesfall rechter Gewalt – Wissenschaftliche Untersuchung geboten

Zur heutigen Medienveröffentlichung, dass der gewaltsame Tod eines Mannes im Februar 2020 in Altenburg seitens der Opferberatung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen „ezra“ als weiterer Todesfall rechter Gewalt in Thüringen gezählt werde, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Da im Gerichtsprozess zu dem brutalen […]

Antwort zur Anfrage: „Deutschfeindlichkeit“

Ende Mai 2020 wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2019 veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass „Deutschfeindlichkeit“ als neue Kategorie im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) seit dem 1. Januar 2019 mit aufgenommen wurde. Laut der durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vorgestellten Statistik wurden im Jahr 2019 132 als „deutschfeindlich“ […]

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