Die für diesen Sonnabend in Berlin angekündigte Demonstration gegen Corona-Maßnahmen wurde verboten. Trotz Verbot wird aus diversen Kreisen weiterhin dafür mobilisiert. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Seit Wochen mobilisieren nicht nur Verschwörungserzähler*innen oder Vertreter der AfD, sondern fast die komplette rechte Szene, darunter militante Strukturen, zu dieser […]
Neonazi-Burschenschafter im Saale-Holzland Kreis aktiv
„Die extrem rechte Szene im Saale-Holzland-Kreis trat zuletzt selten mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen in Erscheinung. Allerdings sind hier mehrere Neonazi-Musiker ansässig. Es wurden in den letzten beiden Jahren mehr als 60 rechte Straftaten gezählt. Die ‚Burschenschaft Normannia‘ aus dem Umfeld von Neonazis trifft sich immer wieder in Kahla. Insgesamt wird das extrem rechte Personenpotential in der […]
Braunes Gefahrenpotential auf dem Weg nach Berlin – Unterwanderung der Corona-Proteste
Die für diesen Sonnabend in Berlin angekündigte Demonstration gegen Corona-Maßnahmen wurde verboten. Trotz Verbot wird aus diversen Kreisen weiterhin dafür mobilisiert. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Seit Wochen mobilisieren nicht nur Verschwörungserzähler*innen oder Vertreter der AfD, sondern fast die komplette rechte Szene, darunter militante Strukturen, zu dieser […]
Extrem rechte Straftaten im Landkreis Schmalkalden-Meiningen verdoppelt
„Extrem rechte Straftaten haben sich im Landkreis Schmalkalden-Meiningen im Jahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr von 40 auf 85 mehr als verdoppelt, darunter besonders viele Fälle der Verbreitung von Nazi-Symboliken bzw. Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aber auch einzelne Körperverletzungsdelikte, Nötigung, Bedrohung, Sachbeschädigung und Volksverhetzungen“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE […]
Kleine Anfrage zu „Ku-Klux-Klan“ in Thüringen
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss das Innenministerium gefragt, was ihm über Anhänger_innen und Sympathisant_innen des „Ku-Klux-Klan“ in Thüringen bekannt ist. Die Antwort kann hier nachlesen werden.
Anstieg extrem rechter Straftaten im Saale-Orla-Kreis
„Extrem rechte Straftaten haben im Saale-Orla-Kreis mit 71 Fällen im Jahr 2019 einen neuen Höhepunkt im Vergleich der letzten fünf Jahre erreicht. Darunter sind besonders viele Fälle der Verbreitung von Nazi-Symboliken bzw. Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aber auch einige Körperverletzungsdelikte, Nötigung, Bedrohung, Sachbeschädigung und Volksverhetzung“ so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE […]
Breit aufgestellte Neonazi-Strukturen in Region Gotha
„Die Neonazi-Szene in Gotha und Umland weist thüringenweit mit den höchsten Anteil an organisierten Strukturen und extrem rechten Musikprojekten auf, darunter allein sechs Neonazi-Bands, einen Liedermacher und drei Vertriebsstrukturen. Von hier aus füllen sich Neonazis mit der Produktion und dem Export von Rechtsrock die Kassen. Gleichzeitig wurden in den letzten beiden Jahren knapp 150 politisch […]
Kleine Anfrage zu Querdenken-Protesten 2020
In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss Zahl und Umfang der Querdenken-Demonstrationen im Jahr 2020 erfragt. Die Antwort umfasst die Versammlungen in Thüringen von April bis Juni 2020 und kann hier nachlesen kann.
Neonazi-Rückzugsort im Norden Thüringens in den Fokus nehmen
„In Thüringen gibt es Neonazi-Aktivitäten in vielfältiger Weise. Ein Teil davon wird polizeilich begleitet, was gut ist, andere Aktivitäten können weitgehend unbehelligt stattfinden. Dazu zählt etwa die ‚Artgemeinschaft-Germanische-Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.‘, eine völkische-neonazistische Gruppierung, bei denen auch Sicherheitsbehörden keinerlei Zweifel an ihren verfassungsfeindlichen Bestrebungen haben. Dennoch kann die ‚Artgemeinschaft‘ seit vielen Jahren oft unbehelligt in […]
Kleine Anfrage zur Erhebung personenbezogener Daten von Versammlungsteilnehmenden
Im April und Mai 2020 fanden mehrere Versammlungen in Thüringen statt, die mit Auflagen durch die örtlich zuständigen Versammlungsbehörden versehen waren. Dabei wurde teilweise auch die Erhebung von personenbezogenen Daten von Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei Versammlungen durch Veranstalter im Sinne der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmen eingefordert, um die Nachverfolgung möglicher Coro- na-Infektionsketten zu erleichtern. Zu dieser fragwürdigen Praxis […]
Kleine Anfrage zu extrem rechten Bürgerwehren
Katharina König-Preuss hat eine Kleine Anfrage zu Bürgerwehren in Thüringen gestellt. In der Antwort erteilt das Innenministerium Auskunft zu den Gruppen: „Bürgerwehr Untersuhl, Gerstungen und Umgebung“ „Bürgerwehr Piesau-Lichte“ „Sicherheit für Eisenach“ „Bürgerforum Meuselwitz“ sowie dem III. Weg und der NPD. Den Text der Antwort findet ihr hier.
Extrem rechte Gewaltstraftaten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur Entwicklung von rechten Gewalttaten: „Straftaten der politisch motivierten Kriminalität rechts sind im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt um fast 50 Prozent gestiegen. Im Vergleich zu anderen Regionen wird deutlich, dass es in der Region um Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg in den Jahren 2018 […]
Straftaten gegen Journalist*innen in Thüringen
„In Thüringen wurden im letzten Jahr in mindestens sechs Fällen Journalistinnen und Journalisten Opfer von Straftaten. In allen Fällen wurden die Delikte als politisch motivierte Straftaten im Phänomenbereich rechts eingeordnet. Insgesamt haben sich damit in den letzten fünf Jahren 25 behördlich bekannte Straftaten gegen Journalistinnen und Journalisten in Thüringen ereignet“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für […]
Neonazi-Immobilie „Goldener Löwe“ als kriminelle Hochburg
Mehr als 16 Immobilien stehen der Thüringer Neonazi-Szene als Veranstaltungsorte zur Verfügung, eine davon ist das Objekt „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit 2015 nutzt der Neonazi Tommy Frenck die Immobilie als Treffpunkt und erwirtschaftet von hier aus Gelder über Veranstaltungen, […]
Rechtsrock floriert weiter – 12 Neonazi Liedermacher und 23 Bands in Thüringen aktiv
„Thüringen war vor 15 Jahren bereits Rechtsrockland und ist es auch heute noch, alleine 17 Vertriebsstrukturen wie Labels, Versände und Shops zählte die Landesregierung für den Zeitraum 2018 und 2019, hinzukommen 12 extrem rechte Liedermacher und 23 Neonazi-Bands. Falls jemand daran Zweifel hatte: ja, wir haben ein gewaltiges Nazi-Problem, denn Neonazis nutzen Thüringen auch fünfzehn […]
Reichsbürger in Thüringen in Teilen weiterhin bewaffnet – Eichsfeld als Hotspot
Auf mehrere Kleine Anfragen der Abgeordneten Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zum Thema Reichsbürger hat die Landesregierung nun zur Situation der vergangenen zwei Jahre geantwortet. Dazu erklärt die Abgeordnete: „Grundsätzlich ist eine gute Entwicklung feststellbar, was den Entzug von waffenrechtlichen Erlaubnissen bei Personen der Reichsbürgerszene in Thüringen angeht. […]
Extrem rechte Angriffe in Erfurt keine Legitimation für mehr Verfassungsschutz-Personal
„Es ist schlimm genug, dass wiederholt Neonazis, darunter rechte Kampfsportler Menschen binnen kurzer Zeit in Erfurt brutal attackierten. Diese Überfälle zum Anlass zu nehmen, um eine alte Forderung nach mehr Personalstellen für den Verfassungsschutz aufzuwärmen, ist eine absolut unangemessene und falsche Reaktion. Für die Gefahrenabwehr ist die Polizei zuständig, für die Strafaufklärung und -verfolgung die […]
Erneut schwerer Neonazi-Angriff in Erfurt
In der Nacht von Freitag, 31. Juli auf Sonnabend, den 01. August kam es nach Polizeiangaben in Erfurt zu einem schweren, rassistischen Angriff von zehn Deutschen auf drei Personen mit Migrationsgeschichte. Die Täter sollen aus dem Umfeld der neonazistischen Partei „III. Weg“ bzw. dem ihr zuzuordnenden Verein „Neue Stärke Erfurt“ stammen, die vor Ort noch […]