Pressemitteilung: IDZ Jena soll am Aufbau eines „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ mitwirken

Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ Jena, errichtet als Konsequenz aus dem 1. NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen und finanziert über das Landesprogramm für Demokratie, wurde nach heutiger Pressemeldung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) ausgewählt, um gemeinsam mit weiteren zehn wissenschaftlichen Einrichtungen (darunter das Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin, das Institut für interdisziplinäre Konflikt- […]

Antwort auf Kleine Anfrage: „Altenburger Bürgerforum“ beziehungsweise „Deutscher Zivilschutz e. V .“

Das sogenannte „Altenburger Bürgerforum“ wurde in der Vergangenheit wegen Kontakten zur extrem rechten Szene bekannt. Ein Mitglied des „Altenburger Bürgerforums“, welches zur Oberbürgermeisterwahl im Frühjahr 2018 in Altenburg antrat, gab sich im Internet als NPD-Anhänger zu erkennen, unter anderem von der NPD-Bundespartei, des NPD-Landesverbandes Thüringen und des NPD-Landesverbandes Sachsen. Über Facebook verbreitete er auch Beiträge […]

Antwort auf Kleine Anfrage: „Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz“ als Neonazi-Domizil – nachgefragt

Seit dem Jahr 2009 wird das Hotel mit Gaststättenbetrieb „Romantischer Fachwerkhof“, das auch unter dem Namen „Erlebnisscheune“ einschlägig war und seit einiger Zeit als „Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz“ auftritt, maßgeblich von der neonazistischen Szene genutzt. Eine Vielzahl von Veranstaltungen extrem rechter Parteien, Rechtsrock-Konzerten, Saalveranstaltungen und Schulungen fanden in den letzten Jahren statt. In der Drucksache 5/5669 […]

Erneut Hassparolen und Gewaltaufrufe auf Neonazi-Konzert – Innenministerium muss handeln

Stern TV hat in dieser Woche Aufnahmen des investigativen Journalisten Thomas Kuban von einem Neonazi-Konzert am 11. August in Kirchheim ausgestrahlt, bei dem die Teilnehmer u.a. „Sieg Heil“ skandieren und strafbare Lieder gesungen wurden. Während des Auftritts einer Neonazi-Band wurde unverhohlen dazu aufgerufen, Messer in die Körper von Jüdinnen und Juden zu stechen, ohne dass […]

28. antifaschistischer & antirassistischer Ratschlag in Eisenach

Im Jahr 2018 jährt sich zum 80. Mal die Reichspogromnacht. Am 9. November 1938 zündeten Deutsche landesweit Synagogen und andere jüdische Einrichtungen an, verfolgten und ermordeten Jüdinnen und Juden. Seit den 90er Jahren organisieren wir um den Jahrestag dieser Ereignisse den antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag, um uns aktuellen Formen des Menschenhasses zu stellen. Der antifaschistische […]

Unterstützung der „jungleweek“

Die „jungleweek“ findet in diesem Jahr bereits zum zehnten Mal statt. Vom 19. bis zum 22. September stellen sich viele Vereine und Organisatoren des Städtedreiecks auf dem Markt in Badblankenburg vor. In den Rubriken „Kultur-Medien“, „Sport-Aktiv“, „Natur-Technik“ und „Familien-Festival“ wird an den vier Veranstaltungstagen nicht nur vorgestellt, was man in Sachen Freizeitgestaltung zu bieten hat, […]

Antwort auf Anfrage: Überprüfung von Thüringer Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzbehörden?

Durch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE (nachzulesen hier als PDF) wurde bekannt, das bereits seit 2004 bundesweit 51 Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz anlassbezogen einer Überprüfung auf mögliche verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse unterzogen wurden. „Die Sicherheitsüberprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar“, so das Ergebnis eines durch ein […]

Auch Verfassungsschutzbericht 2017 bestärkt Zweifel an Behörde

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichts für 2017 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch der diesjährige Bericht kann die vielmals behauptete Notwendigkeit des Amtes für Verfassungsschutz (AfV) als ‚Frühwarnsystem‘ nicht belegen. Der Bericht ist auch nicht geeignet, wie etwa im Vorwort noch behauptet, ‚politischen Verantwortungsträgern notwendigen Handlungsbedarf aufzuzeigen‘, wenn […]

Einladung zur öffentlichen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschuss am 13.09.18

Die nächste Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag findet am kommenden Donnerstag, dem 13.September, statt. Die Öffentlichkeit wird nach derzeitigen Planung ab 10 Uhr zugelassen sein. Nach derzeitigen Planungen soll Stephan J. Kramer, der seit 2015 amtierende Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes befragt werden. Weiterhin sind als Zeugen eine Auswerterin des Verfassungsschutzes, sowie Tony G., der […]

Nächste Etappe für Gemeindenneugliederungen

Nächste Etappe für Gemeindeneugliederungen – Insgesamt drei Neugliederungsparagraphen betreffen den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt „Mit der Beratung des zweiten Gemeindeneugliederungsgesetzes im Landtag läutet die nächste wichtige Etappe bei den anstehenden Gemeindeneugliederungen ein. Mit dem Gesetz werden über 250 Gemeinden neu geordnet. Somit wird einmal mehr deutlich, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform zur Schaffung leistungsfähiger zukunftsfester Verwaltungsstrukturen […]

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