Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischem Gewaltherrschaft und dem damit einhergehenden Ende des 2. Weltkrieges in Europa sind die Thüringer Landtagsfraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übereingekommen, den 8. Mai künftig als landesweiten Gedenktag in Erinnerung an die Befreiung zu begehen. Dazu bringen die drei Fraktionen […]
Netzneutralität tötet. Nicht.
Derzeit läuft in Berlin mit der re:publica 2015 eine der wichtigsten netzpolitischen Konferenzen in Deutschland. Einen ausführlichen Bericht soll es hier am Wochenende noch darüber geben, aber nun schon einmal das neue Video von savetheinternet.eu. Es erklärt relativ leicht verständlich, warum wir Netzneutralität brauchen und warum viele Argumente dagegen eigentlich Quatsch sind. Anschauen und teilen! […]
Weiterer Offener Brief zum 1. Mai in Saalfeld: Michael Ebenau, IG-Metall Jena-Saalfeld
Sehr geehrter Herr Minister Poppenhäger, für die IG Metall Jena-Saalfeld habe ich mich am 1. Mai 2015 an den Protestaktionen der Saalfelder Zivilgesellschaft gegen den Aufmarsch des sog. „Dritten Weges“ beteiligt. Ich möchte mich hiermit an Sie wenden, weil ich der Meinung bin, dass aus diesen Vorkommnissen Konsequenzen gezogen werden müssen, die besser schon am […]
König und Dittes: „Übergriffe durch Neonazis in Saalfeld müssen schnell aufgeklärt werden“
Katharina König und Steffen Dittes, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, fordern angesichts der eindrücklichen Berichte von gewalttätigen Übergriffen am 1. Mai in Saalfeld eine zügige und schnelle Aufklärung. Insbesondere verweisen die beiden Politiker auf den Offenen Brief des Soziologen und Rechtsextremismus-Experte der Uni Jena, Matthias Quent. „Wir nehmen unsere parlamentarische Verantwortung wahr und werden unsere […]
1. Mai 2015 – Übergriffe von Neonazis in Saalfeld, Augenzeugenbericht: „… war ich überzeugt: Die Nazis schlagen die Jugendlichen tot.“
Sequenz vom Beginn des Angriffs in der Saalstraße – 100 Neonazis ohne Polizei Am 1. Mai 2015 demonstrierten in Thüringen unterschiedliche Neonazi-Organisationen, woraus sich gewalttätige Übergriffe auf Menschen entwickelten. Bundesweit bekannt ist der Überfall auf eine Gewerkschaftskundgebung in Weimar geworden. Aber auch in Saalfeld demonstrierten über 700 Neonazis der Partei „Der Dritte Weg“ (Nachfolgeorganisation des […]
8.Mai Tag der Befreiung – Wer nicht feiert, hat verloren! Landtagsrede Katharina König 30.4.2015
Katharina König am 29.4.2015 im Thüringer Landtag zur aktuellen Stunde auf Antrag der Linksfraktion „70. Jahrestag der Befreiung – Erinnerung, Gedenken,Verantwortung“: Wir feiern den 8. Mai als Tag der Befreiung. Wir möchten auch sagen: Wer nicht feiert, hat verloren!“
Mobivideo 1. Mai 2015 – 48 Busse nach Saalfeld
Infos http://1maislf.blogsport.de sowie http://www.saalfeld-stellt-sich-quer.de
Noch zwei Wochen bis zum Naziaufmarsch am 1. Mai in Saalfeld
Informationen rund um den Naziaufmarsch am 1. Mai in Saalfeld gibt es auf www.saalfeld-stellt-sich-quer.de. Darunter Infos zur Veranstaltung der Nazis, einen Aufruf zum Protest, Informationen zu den geplanten Protestaktionen sowie Material. Außerdem finden weitere Veranstaltungen statt: Am 17. April im Stadtmuseum Saalfeld informiert ein Referent von a.i.d.a. aus München zum Dritten Weg (18 Uhr), am […]
Rassistischer Aufmarsch am „Hitlergeburtstag“ – Umdenken bei Verwaltung nötig, Protest notwendig
Am kommenden Montag, 20. April, möchte „Thügida“ in Eisenberg demonstrieren, weil sich dort die zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge befindet. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich empört: „Damit findet erstmals seit 12 Jahren wieder ein genehmigter Neonazi-Aufmarsch am ‚Hitlergeburtstag‘ in Thüringen statt und das Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises wird für die […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2014 und 2014 insgesamt
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 18 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Keine Unterstützung der Vorratsdatenspeicherung
„Leider ist Justizminister Maas auf Bundesebene umgekippt und setzt Bürgerrechte aufs Spiel“, kommentiert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete ist verärgert: „Hieß es kürzlich noch, man würde im Alleingang nichts unternehmen, ehe nicht auf EU-Ebene eine neue Richtlinie erlassen wurde, so wird nun offenbar im Eiltempo an der […]
Antisemitismus in Thüringen: Von Polizei erfasste Straftaten verdoppelt
„Während in den kommenden Tagen die Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald stattfinden, sind antisemitische Denkmuster und Anfeindungen gegen Menschen jüdischen Glaubens nach wie vor auch in Thüringen ein Problem“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Linksfraktion erkundigt sich quartalsweise mit Kleinen Anfragen bei […]
Interview mit der JungleWorld zum NSU-UA
Katharina König hat für die Ausgabe 11/2015 der Wochenzeitung JungleWorld ein Interview gegeben, in dem es um die Entwicklungen rund um die Aufklärung des NSU-Komplexes geht. Als Obfrau im Untersuchungsausschuss in Thüringen ist sie natürlich der richtige Gesprächspartner zu diesem Thema. Das Interview ist hier nun online zu finden. Ein kleiner Ausschnitt:
70 Years – Victory in Europe Day
Im März 1945 überschritt die 3. US-Army unter General Gerog S. Patton den Rhein und stieß zügig gen Osten vor. Ende März erreichten sie die Grenze zu Thüringen. Erst am 31. März 1945 beschlossen der US-Oberbefehlshaber in Europa, General Dwight D. Eisenhower, und General Omar N. Bradtey den Angriff auf Thüringen. Ein Grund waren den […]
Gegen Fremdenhass im Fußball – Fanprojekte leisten wichtige Arbeit
Anlässlich der bevorstehenden Hooligan-Demonstration in Erfurt hatte Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung u.a. zur Einordnung des Teilnehmerspektrums gestellt. Wie die Landesregierung daraufhin mitteilte, wurden für den ursprünglich am 15. März (neues Anmeldedatum 2. Mai) geplanten Aufmarsch zunächst 1.000 Teilnehmer aus dem Hooligan- und Neonazi-Spektrum erwartet, angekündigt war […]
Fallschirmjägertruppe für Thüringer Bereitschaftspolizei erforderlich
„Die vielen Proteste der vergangenen Wochen, sei es Blockupy in Frankfurt, Pegada, Pegida, Sügida und entsprechende Gegendemos, haben gezeigt, dass bei der Aufstellung der Sicherheitskräfte Nachbesserungsbedarf besteht. Die Thüringer Bereitschaftspolizei benötigt dringend eine eigene schlagkräftige Fallschirmjäger- und Luftlandetruppe“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE die Thüringer Landtag. „Um in Thüringen mit […]
Digitalisierung: Rote Laterne geht aufs Konto der CDU
Aus Anlass der heutigen Landtagsdebatte zur Digitalisierung erklärt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König: „Die flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Internet ist eine Grundvoraussetzung für eine vitale digitale Gesellschaft. Der Freistaat muss hier schnell aufholen, was unter den CDU-geführten Regierungen versäumt wurde.“ „Dabei muss eine erdgebundene, zukunftssichere Versorgung Vorrang haben, denn Mobilfunkangebote können […]
Skandalisierte SMS lagen dem Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss vor
Zur Meldung des Focus vom heutigen Tag, den Untersuchungsausschüssen hätten wichtige SMS der Chemnitzer NSU-Unterstützerszene nicht vorgelegen, erklärt Katharina König, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Die nun skandalisierten SMS lagen dem Untersuchungsausschuss 5/1 in Thüringen bereits seit Frühjahr 2012 vor. Sie sind Bestandteil der 24 Ordner des TLKA gewesen.“ Ebenso berichteten Stefan […]
Thügida hat sich selbst als brauner Wanderzirkus vorgeführt
Gestern Abend fand nach den zwei Monate lang anhaltenden Sügida-Demonstrationen die erste Thügida-Demo in Erfurt statt, dazu erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch wenn sich dieses Klientel noch als Pegida-Ableger verpackt, so hat der erste Thügida-Demonstrationszug in Erfurt gezeigt, dass es sich hierbei um einen klassischen Neonazi-Aufmarsch […]
Europäische Aktion: Holocaust-Leugner in Thüringen aktiv
An diesem Wochenende wird nach Erkenntnissen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in der sogenannten „Gedächtnisstätte“ in Guthmannshausen ein Aktivist der neonazistischen „Europäischen Aktion“ (EA) einen Vortrag halten. Die Organisation gilt als europäischer Dachverband von Holocaust-Leugnern. Ihre Vertreter fordern die Anerkennung der Grenzen des Deutschen Reiches vor dem 2. Weltkrieg sowie die Rückwanderung aller […]
18. März – Brand in Saalfelder Flüchtlingsunterkunft
In Saalfeld kam es heute Nacht (18.3.) gegen 1.30 Uhr zu einem Brand in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge. 15 Menschen kamen mit Verdacht auf Rauchvergiftung ins Krankenhaus. 94 weitere Bewohner, darunter Familien mit Kindern, wurden evakuiert und in einer Notunterkunft in der Turnhalle Stadtmitte untergebracht. Das DRK ist vor Ort und versorgt die Menschen. Die […]
Flüchtlingsschutz – immer und überall!
Online und per Unterschriftensammlung beteiligt sich die Linksfraktion im Thüringer Landtag an der von Pro Asyl initiierten Kampagne für die Abschaffung der Dublin-III-Verordnung. „Flüchtlinge dürfen nicht gezwungen sein, in Haftlagern, Elendsquartieren oder obdachlos auf der Straße während des Asylverfahrens einen ständigen Überlebenskampf zu führen. Daher lehnen wir das unsolidarische europäische Dublin-System ab und setzen uns […]
Netzneutralität schützt Freiheit der Meinung und Ausdrucksweise
Zum heutigen Welttag gegen Zensur im Internet (12.3.) erinnert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, daran, dass nicht nur gesetzliche Vorschriften die Meinungsvielfalt und Betätigungsfreiheit im Internet einschränken: „Es wird Zeit, dass auch in Deutschland und ganz Europa Netzneutralität gesetzlich festgeschrieben wird. Sie allein kann gewährleisten, dass das Internet als […]