Am 3. August jährt sich der Beginn des Genozids an den Jesid:innen durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zum elften Mal. Am 3. August 2014 hatte die Terrororganisation „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesid:innen im nordirakischen Sindschar-Gebirge überfallen. Tausende Männer wurden ermordet, Frauen und Kinder verschleppt, versklavt, gefoltert. Bis heute gelten ca. 3.000 Menschen als vermisst. […]
König-Preuss: Keine weitere Verzögerung bei der Anerkennung von Todesopfern rechter Gewalt – Staatliche Verantwortung statt Ignoranz
Zur heutigen Landtagsdebatte über den Stand des Gutachtens zu Todesopfern rechter Gewalt in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es ist unerträglich, dass im Jahr 2025 in Thüringen weiterhin nur ein einziger Todesfall offiziell als rechter Mord anerkannt ist, während zivilgesellschaftliche Beratungsstellen auf zwölf Todesopfer rechter Gewalt […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2024
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2024. Im Jahr 2024 waren Neonazis in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im […]
Geschichtsrevisionist darf kein Vizepräsident des Thüringer Landtags werden – Unterstützung aus dem BSW ist ein Skandal
„Die Aufstellung eines Geschichtsrevisionisten wie Jörg Prophet für ein repräsentatives und verantwortungsvolles Amt wie das des Vizepräsidenten des Thüringer Landtags ist ein weiterer Beleg dafür, dass die AfD ihre völkisch-revisionistische Agenda gezielt in demokratische Institutionen tragen will. Dass u.a. Abgeordnete der BSW-Fraktion bereit sind, diese Agenda durch ihre Stimmen zu unterstützen, ist ein Skandal“, kritisiert […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im […]
Bleiberecht für Jesidinnen und Jesiden in Deutschland notwendig
Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesidinnen und Jesiden – das Sindschar-Gebirge im Nordirak. Zehntausende Menschen versuchten zu fliehen, der IS ermordete tausende Männer, verschleppte, folterte und versklavte jesidische Frauen und Kinder und vergewaltigte die Frauen systematisch. Ca. 3000 Menschen werden bis heute vermisst. Bei einer Gedenkveranstaltung auf dem […]
Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2021
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]
DIE LINKE mit Aktueller Stunde zu Anfeindungen gegen Geflüchtete und Unterkünfte
Am Mittwoch thematisiert die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag mit ihrer Aktuellen Stunde „Humanitäre Verpflichtung umsetzen statt rassistische und antiziganistische Ressentiments befeuern“ jüngste besorgniserregende Entwicklungen in Thüringen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, erklärt dazu: „Am Sonntag kam es zu einem Angriff auf eine Unterkunft für geflüchtete Menschen im Landkreis Nordhausen – ein […]
„Reichsbürger“ in den Thüringer Landkreisen (Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020)
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Eine der regelmäßigen Fragen zielt auf sogenannte „Reichsbürger“ und lautet: „8. Wie viele Personen, die im jeweiligen Landkreis leben, werden nach Kenntnis der Landesregierung der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zugeordnet und wie viele dieser verfügen über eine Waffenbesitzkarte und folgend über Waffen und wie viele […]
Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]
Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2018 und 2019
Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]
Kleine Anfrage Ermittlungsverfahren gegen Polizeivollzugsbeamte (Schwerpunkt Rechtsextremismus)
Regelmäßig stellt Katharina König-Preuss Kleine Anfragen an die Landesregierung in den Themenfeldern Antifaschismus und Antirassismus. So auch folgende Anfrage zu Ermittlungsverfahren gegen Polizeivollzugsbeamte (Schwerpunkt Rechtsextremismus). Im Dezember 2018 wurde durch die Medien bekannt, dass mehrere Polizisten in Frankfurt suspendiert wurden, nachdem wegen der Verbreitung extrem rechter Inhalte (unter anderem Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) […]
Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2017
Zusätzlich zu den auf ganz Thüringen bezogenen Anfragen nach Zahlen für Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität, hat Katharina König-Preuss auch auf die Details der rechten Szene in der regionalen Verteilung geworfen. In einer ganzen Reihe von Anfragen erkundigte sie sich deshalb bei der Landesregierung. Zu den Fragen gehörten die Anzahl zur Szene gehörender Personen, […]