Thüringen fair ändern

Die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag hat heute ihr Portal „Thüringen fair ändern“ online gestellt. Es zeigt in einer Matrix über 70 konkrete Vorhaben, mit denen wir dieses Land fair ändern wollen. Von Gebührenfreier Bildung bis zu Direkter Demokratie und bürgernaher Verwaltung, von Breitbandausbau und kostenlosem WLAN bis zu Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr ist […]

Diskussion zur Kita-Weiterentwicklung wird per Livestream übertragen

Am morgigen Mittwoch, 20. November 2013, wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wieder einen Teil ihrer Fraktionssitzung per Livestream ins Internet übertragen. Es handelt sich um die thematische Diskussion „Von der Kita zum Eltern-Kind-Zentrum“. Die Livestream-Übertragung beginnt ca. 10:30 Uhr und ist in die Startseite der Homepage der Fraktion www.die-linke-thl.de eingebettet

Geplantes Neonazi-Konzert am 16.11. in Thüringen jetzt Thema im Innenauschuss

Vor drei Wochen hatten wir schon auf ein geplantes NSHC-Konzert (National Socialist Hardcore) in Kirchheim bei Arnstadt hingewiesen. Neonazis beabsichtigen nach wie vor das Konzert in Kirchheim durchzuführen. Im Internet kursieren Werbeflyer für eine „Still not Dead Record Release Party“ am 16. November 2013, bei denen die Bands: Fear Rains Down, Brainwash, Legion of Thor […]

Aufstieg des Rechtspopulismus? Vortrag & Diskussion zur „Alternative für Deutschland“ am 20.11. in Erfurt

Mit 4,7 Prozent bei den Bundestagswahlen ist der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ein Erfolg im rechten Wählerspektrum gelungen, den die Union mit der Maxime, rechts neben ihr dürfe sich kein erfolgreiches Parteiprojekt etablieren, über viele Jahrzehnte zu verhindern wusste. Dabei ist der Zuspruch zur AfD zunächst weniger auf Kosten der CDU/CSU als vielmehr auf die […]

Linksfraktion begrüßt Abminderung der Störerhaftung

„Längst überfällig“ nennt Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die am Rand der Berliner Koalitionsverhandlungen angekündigte Abminderung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber. „Es ist zu begrüßen, dass es hier endlich Bewegung gibt, nachdem die Bundesregierung jahrelang blockierte, da sie keinen Handlungsbedarf erkennen wollte. Jetzt muss das aber auch konsequent bürgerfreundlich umgesetzt […]

Die Videos zur Cryptoparty im Landtag

Am Freitag, dem 11.10.13, fand im Fraktionssaal der LINKEN im Thüringer Landtag eine Veranstaltung zur Sicherheit im Netz und Datenschutz statt. Es diskutierten über NSA, Überwachung und auch das Thüringer Polizeiaufgabengesetz Jens Kubiziel (IT-Sicherheitsexperte und Autor von „Anonym im Netz“), Dr. Lutz Hasse (Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit), Maik Baumgärtner (Journalist u.a. für SPIEGEL und […]

Antwort auf Kleine Anfrage: Management der Hohenwartetalsperre während des aktuellen Hochwasser

Der Hochwasserschutz am Hohenwartestausee war in der jüngsten Kreitagssitzung erneut Thema. Nach Angaben der OTZ Saalfeld bleibt der Energiekonzern Vattenfall beim Hochwasserschutz bei seinen Forderungen und ein Angebot, die Verantwortung für die Lösung des Konfliktes zwischen den Pächtern und der Gegenseite an den Landkreis zu übertragen, sei abgelehnt worden, informierte Landrat Hartmut Holzhey (parteilos) zur […]

Keine Bundeswehr an Thüringer Schulen

Werbeoffiziere der Bundeswehr werben in der kommenden Woche an Erfurter Schulen für Karriere beim Militär und dessen ziviler Infrastruktur. Am Dienstag ist der Bundeswehrtruck an der Walter-Gropius-Schule und am Mittwoch an der Ernst-Benary-Schule angekündigt. „Die Bundeswehr hat an Schulen nichts zu suchen“, stellt die Landtagsabgeordnete Susanne Hennig fest. Eine Bundeswehrveranstaltung habe politischen Charakter. Es gehe […]

Sonntag 22.9. Wahlparty im Haskala

Am Sonntag: aufstehen, frühstücken, DIE LINKE wählen. Wer sich zur Bundestagswahl noch unsicher ist oder vergewissern will: Beim Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung kann man eigene Positionen mit denen der antretenden Parteien vergleichen. Wofür DIE LINKE steht, wird in 5 Minuten auch im Kurzclip auf Youtube erklärt.  Zum offiziellen Wahlwerbespot der Partei geht es […]

U18-Wahl in Königsee

Am Samstag waren wir zu Gast bei der zentralen U-18 Jugendwahlveranstaltung in Königsee Lkr. Saalfeld-Rudolstadt. Neben Airbrush, Buttonmaschine, Podiumsdiskussion, Infos und Musik hatten Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, sich über die Parteien zu informieren und anschließend selbst zu wählen. Ginge es nach den teilnehmenden Jugendlichen wäre die LINKE mit 22% immerhin die zweitstärkste Partei im […]

Bodo Ramelow: Freude oder Skepsis – das ist hier die Frage!

Die Mitteilung, dass die Landesregierung nun doch Mittel für die Linkenmühlenbrücke bereitzustellen, kommentiert Bodo Ramelow: „Mit großem Interesse konnten wir heute zur Kenntnis nehmen, dass die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht für die Linkenmühlenbrücke ein öffentliches Bekenntnis abgelegt hat. Vier Millionen Euro Zuwendung sind eine stolze Summe, um das Bauprojekt endlich voranzubringen. Skeptisch macht es aber, dass […]

Peter B. (Saalfeld) und der Verfassungsschutz

Im Zusammenhang mit dem Buback-Verfahren gegen Verena Becker vor zwei Jahren am OLG Stuttgart machte dort ein Zeuge durch einen merkwürdigen Auftritt auf sich aufmerksam, der sich mit Verweis auf eine Mitarbeit beim Verfassungsschutz zunächst um eine Aussage erheblich zierte. Nachforschungen von Justiz sowie Medien wie dem Südwestrundfunk brachten dann Licht ins Dunkel: Der Zeuge, […]

Kommunen müssen gegen rassistische Hetzkampagne vorgehen

Katharina König, die Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fordert Thüringer Kommunen auf, dem Beispiel der Stadt Bad Hersfeld zu folgen und Menschen diskriminierende Plakate der rechtsextremen NPD in eigener Verantwortung abzuhängen. Der Bürgermeister der Stadt Bad Hersfeld begründete diesen Schritt damit, dass die Verunglimpfung und Diskriminierung von Sinti und Roma nichts mehr mit Wahlkampf zu […]

Wahlkampf in der Region

Der September ist angebrochen, noch drei Wochen bis zur Bundestagswahl! Auch die LINKE im Kreis befindet sich im Wahlkampf, zusammen mit dem BT-Wahlkreiskandidaten Knut Korschewsky. Plakatieren, Flyern, Material verteilen, Gespräche, Infostände, Veranstaltungen, usw. , das volle Programm – nach dem bereits auch Dietmar Bartsch und Katja Kipping in Saalfeld waren, kommt am Donnerstag dem 5. […]

Noch sieben Wochen bis zur Bundestagswahl

Auch im Bundestsagswahlkreis 196 laufen die Vorbereitungen der LINKEN zusammen mit dem Direktkandidaten Knut Korschewsky und anderen Helfer_innen auf Hochtouren. Wer die LINKE beim Wahlkampf unterstützen möchte oder Interesse an entsprechendem Material hat (z.B. dem druckfrischen Wahlprogramm, dass im Haskala abgeholt werden kann), der möge sich doch bitte per Mail bei uns melden oder während […]

Jungle Week in Bad Blankenburg

Schonmal zum Vormerken: Mitte September findet in Bad Blankenburg erneut die Jungle Week statt. Auch das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala wird die Veranstaltung in diesem Jahr wieder unterstützen. Thematisch geht es u.a. um Medien, Sport, Natur & Technik sowie um Generationen & Familie. Beginn ist der 18. September 2013 ab 14:30 Uhr.

Landtagsdebatte um Enthüllungen von Snowden

Kurz vor der Sommerpause des Parlaments gab es am Mittwoch, dem 10. Juli,im THüringer Landtag  eine Aussprache zu den Enthüllungen von Snowden zur massiven Dauerüberwachung durch die USA und Großbritannien. Katharina König hat dabei darauf hingewiesen, dass das Ausmaß der Bespitzelung der Bevölkerung jede bekannte Dimension sprengt und damit auch die Stasi-Aktivitäten noch weit in […]

OTZ: Linke-Vorsitzende Katja Kipping zur Stippvisite in Saalfeld

Die Linke-Vorsitzende Katja Kipping weilte am Samstag zur Stippvisite in Saalfeld – und kam mit vielen leuten ins Gespräch. Sie ist Vegetarierin, trinkt gern „Blümchenkaffee“, wohnt wahlweise in ihrem Wahlbezirk Dresden oder in Berlin-Wedding, schaut gern Fußball und weiß genau, welchen Fußballverein man nicht mögen sollte und tanzt gern. Katja Kipping (35) ist seit einem […]

Impressionen: Katja Kipping unterwegs in Saalfeld

Am Samstag dem 22. Juni 2013 besuchte uns Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Saalfeld. Im Anschluss an die Begrüßung im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala folgte eine Tour durch die Innenstadt, um mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt ins Gespräch zu kommen. Begleitet wurde sie dabei von Mitgliedern des Kreisverbandes, einem neuen […]

Bundesvorsitzende Katja Kipping am Samstag im Haskala / Infostand & Diskussionsrunde

Im Rahmen der Aktionswoche „100% SOZIAL – 100% vor Ort“ wird die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, am 22.06.2013 gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Thüringen und Direktkandidaten im Wahlkreis 196, Knut Korschewsky, an Veranstaltungen und Aktionen im Bereich Saalfeld teilnehmen. Los geht es um 11.45 Uhr in der Saalfelder Fußgängerzone, ab 13 Uhr findet […]

Livestream zum Bundesparteitag

Vom 14. bis 16. Juni 2013 findet in der sächsischen Landeshauptstadt der Dresdner Parteitag der LINKEN statt. Auf der Internetseite der Bundespartei wird für die Dauer des Parteitags ein Livestream in zwei Versionen angeboten – mit und ohne Gebärdendolmetscher. Ihr findet die Streams hier.

Polizeiaufgabengesetz: Koalition verweigert Anhörung zum LINKE-Antrag

Als „unwürdiges Verhalten“ bezeichnet Katharina König, Mitglied im Innenausschuss für die Fraktion DIE LINKE, die Entscheidung der Fraktionen von SPD und CDU, den umfangreichen Änderungsantrag der Linksfraktion zum Polizeiaufgabengesetz nicht zur Anhörung zu geben. „Die Koalition dokumentiert wieder einmal, wie ernst ihr an demokratischer Beratung gelegen ist. Die polizeilichen Befugnisse zur Gefahrenabwehr sind regelmäßig mit […]

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