Bisher gibt es im Städtedreieck vom Saalebogen zwei LINKE-Büros, die Geschäftsstelle des Kreisverbandes in Rudolstadt und das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld. Nach der erfolgreichen Landtagswahl 2014 haben wir den Mietvertrag vom Haskala nun bis 2019 verlängert. Zusammen mit dem Kreisvorstand haben wir eine räumliche Zusammenlegung beschlossen. Dass heißt, ab spätestens 1. Januar 2015 […]
Aus den r2g-Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Regierung in Thüringen
Derzeit laufen die Sondierungsgespräche zur neuen Regierungsbildung für Thüringen. Am Mittwoch dem 8. Oktober 2014 fand eine 5. Sondierungsrunde von LINKE, SPD und Grünen statt. Thema: Innenpolitik. Dabei wurden u.a. folgende Vereinbarungen getroffen: ✓ Kennzeichnungspflicht für geschlossene Polizeieinheiten in Thüringen ✓ Abschaffung vom bisherigen V-Leute System ✓ Expertenkommission zur Überprüfung der Notwendigkeit vom Verfassungsschutz ✓ […]
Klage von LINKE und Grüne zur Vernehmung von Edward Snowden
Dass Edward Snowden vor dem Untersuchungsausschuss zum NSA-Skandal aussagen soll, hat dieser vor einiger Zeit einstimmig beschlossen. Allerdings weigert sich die Bundesregierung, Snowden dafür nach Deutschland kommen zu lassen. Dies hält die Opposition im Bundestag, namentlich DIE LINKE und die Grünen, aber für notwendig. Nur so ist ihm, darauf ist von unterschiedlicher Seite hingewiesen worden, […]
LINKE unterstützt SPD-Landratskandidat Marko Wolfram / Signal für rot-rote Landesregierung
Am 17. September 2014 führte der Kreisverband DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt eine Sondersitzung durch, an der auch der SPD-Kreisvorsitzende und Landratskandidat Marko Wolfram teilnahm. „Das Ergebnis der Landratswahl am 14. September hat gezeigt, dass es ein rot-rotes Wählerpotential im Landkreis gibt, welches mit einer theoretischen Mehrheit einem gemeinsamen Kandidaten bei der Stichwahl am 28. September 2014 […]
Katharina König erneut in den Thüringer Landtag gewählt & Rot-Rot-Grün möglich
Zur Landtagswahl in Thüringen holte die Thüringer LINKE 28%, womit sie das ohnehin gute Ergebnis aus der letzten Wahl noch steigern konnte. Damit wird die künftige Fraktion im Thüringer Landtag aus 28 Abgeordneten bestehen. Die LINKE-Kandidatin Katharina König (Platz 5 auf der Landesliste) erhielt 6.365 Stimmen im Landkreis (28,7%) und der Bewerber Rainer Kräuter aus […]
NPD will Anti-Nazi-Transparent verbieten lassen – LINKE legt Widerspruch bei Gericht ein
Mit einem Transparent protestierten LINKE-Politikerinnen am 6. September gegen die Eröffnung der Landesgeschäftsstelle der NPD in Eisenach. Sie machten damit auf das umfangreiche Vorstrafenregister des NPD-Spitzenkandidaten Wieschke aufmerksam. Die extrem rechte Partei hat nun eine einstweilige Verfügung dagegen erwirkt, doch Martina Renner (Mitglied des Bundestages, DIE LINKE) und die Thüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Katharina König, […]
Sondersitzung im Landtag zum Abschluss-bericht vom NSU-Untersuchungsausschuss
Am 22. August 2014 wurde im Thüringer Landtag der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses debattiert. Anwesend waren u.a. auch Angehörige der Opfer des rechten Terrors durch den sog. „Nationalsozialistischen Untergrund“ sowie die Botschafter von Griechenland und der Türkei. Der einzige Tagesordnungspunkt (NSU-Abschlussbericht) dauerte in der Aussprache ca. 3 Stunden. Auch Katharina König, Obfrau für die LINKE im […]
Wahlkampf-Trailer in Saalfeld – mit Katharina König und Bodo Ramelow am Mittwoch dem 27. August 2014!
Am Mittwoch, dem 27. August 2014 wird der LINKE-Wahlkampf Trailer erneut in der Saalfelder Fußgängerzone (Blankenburger Straße) Halt machen. Zwischen 10 und 12 Uhr steht dort Bodo Ramelow der Kandidat der LINKEN für das Amt des Ministerpräsidenten für alle Gespräche, Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Unterstützt wird er von der Landtagsabgeordneten Katharina König, die in […]
Werbspot zur Landtagswahl – DIE LINKE Thüringen
Protest gegen Neonazi-Festival in Sondershausen am 9. August 2014
Der Thüringer NPD-Funktionär Patrick Weber plant wie im letzten Jahr wieder in der Harz-Region ein Neonazi-Festival unter dem Namen „in.bewegung“ auszurichten, bei dem er 1.000 Teilnehmer erwartet. Ursprünglich sollte es in Berga (Sachsen-Anhalt) stattfinden, musste dann jedoch nach Sondershausen verlegt worden. Dort fand bis Freitag ein Rechtsstreit statt, weil den Neonazis das Gelände „Am Schacht“ […]
Antwort der Landesregierung: Abfragen des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz bei Polizei- und Justizbehörden
Mit den Zeugenbefragungen im Untersuchungsausschuss 5/1 des Thüringer Landtags wurde bekannt, dass das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) in der Vergangenheit sogenannte “Beschaffer” zur Thüringer Polizei, zu Staatsanwaltschaften oder Gerichten entsandte, um dort Informationen bzw. Akteninhalte aus Strafverfahren einzuholen. Aus dem Bereich der Staatsanwaltschaften wurde das u. a. als einseitiges “abschöpfen” bezeichnet. Katharina König befragt […]
Noch fünf Wochen bis zur Wahl am 14. September
Wir haben das Haskala schon mal äußerlich umdekoriert. Die Menschen in Saalfeld & Umgebung können dann quasi 3x mitentscheiden: Bodo Ramelow via Zweitstimme zum neuen Ministerpräsidenten, Katharina König erneut in den Thüringer Landtag und Ulrike Klette als neue Landrätin! Das LINKE-Landtagswahlprogramm gibt es übrigens hier als PDF zum Download. Wer nicht die Zeit hat, die […]
Am 14. September 2014 eine neue Landrätin für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wählen!
Am 25. Juli 2014 fand im Haskala die Gesamtmitgliederversammlung vom LINKE-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt statt. Am 14. September 2014 wird nicht nur das neue Landesparlament sondern auch der neue Landrat bzw. eine Landrätin im hiesigen Kreis gewählt. Auf der Versammlung wurde für DIE LINKE Ulrike Klette als Kandidatin nominiert, sie war bis vor kurzem seit 20 Jahren […]
Nach Ermittlungen gegen kritische Polizisten: Thüringer Beamte gründen Polizeiverein
Wie die OTZ Thüringen berichtet, gründen Thüringer Polizisten derzeit einen Polizeiverein. Hintergrund sind u.a. die über 20 Verfahren gegen kritische Thüringer Polizisten in den letzten zwei Jahren. Hier gibt es einen Beitrag von MDR exakt dazu. Man will sich zu Wehr setzen gegen die Behördenwillkür, mit der kritische Beamte kaltgestellt werden sollen sowie die eigene […]
11. August, 17 Uhr Saalfeld- DGB-Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2014 mit Katharina König
„Politikwechsel jetzt! Für die Menschen und nicht den Profit!“ unter diesem Motto steht eine Podiumsdiskussion des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Saalfeld die am 11. August stattfinden sollen. Gewerkschafter_innen diskutieren gemeinsam mit den Direktkandidierenden zur Landtagswahl 2014. Teilnehmen werden neben Katharina König (Die Linke) auch Julienne Trempert (SPD), Maik Kowalleck (CDU), Sebastian Heuchel (Grüne) und Eckardt Linke […]
Gemeinsame Warnung vor Antisemitismus
In einem gemeinsamen Interview mit Reinhardt Schramm, dem Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde in Thüringen, hat Katharina König in der Thüringer Allgemeinen vor einem neuen Ausbruch antisimitischer Gewalt in Deutschland gewarnt. Auch den Umgang der eigenen Partei mit dem Problem des Nahostkonflikts sah Katharina dabei kritisch. „Sowohl in der Parteilinken als auch der gesellschaftlichen Linken besteht […]
DIE LINKE unterstützt Proteste gegen Neonazi-Rock
„Wenn am kommenden Sonnabend sich wiederum Neonazis auf Einladung der NPD in Gera versammeln und mit Rechtsrock den Soundtrack zu ihrer menschenverachtenden Ideologie liefern, werden auch LINKE-PolitikerInnen vor Ort gegen Neonazismus, Nationalismus und Rassismus demonstrieren“, kündigt die Landtagsabgeordnete und LINKE-Landesvorsitzende Susanne Hennig an. Bereits zum zwölften Mal findet in Gera das Neonazi-Konzert „Rock für Deutschland“ […]
BND: „Strategische Initiative Technik (SIT)“ läuft wie geplant
Geschrieben von Jürgen Scheele am 18.Juni 2014, zuerst veröffentlicht auf Digitale Linke Um das vom Bundesnachrichtendienst (BND) geplante technische Aufwuchsprogramm ist es medial wieder ruhiger geworden. Das liegt an einem Trick, dem sich die Koalitionsfraktionen im geheim tagenden Vertrauensgremium des Bundestages bedienten. Die Geschichte geht wie folgt: Zunächst hatte das Neue Deutschland am 17. Mai […]
Dienstag 24. Juni: Bodo Ramelow, Katharina König und Rainer Kräuter mit Sommertour der LINKEN in Saalfeld & Rudolstadt
Am Dienstag, dem 24. Juni 2014 wird die Sommertour der Thüringer LINKEN den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt besuchen. Die erste Station macht der Trailer dabei in der Blankenburger Straße in Saalfeld. Zwischen 10 und 12 Uhr steht dort mit Bodo Ramelow der Kandidat der LINKEN für das Amt des Ministerpräsidenten für alle Gespräche, Fragen und Diskussionen zur […]
Verfassungsschutzbericht 2013 (Download) – Bericht offenbart, wie überflüssig Verfassungsschutz-Amt ist
Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichts durch den Thüringer Innenminister erklärt Ralf Kalich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das jährlich wiederkehrende Ritual der Vorstellung des so genannten Verfassungsschutzberichts offenbart wenig bis nichts über die tatsächliche Bedrohung der Demokratie, belegt damit aber in schöner Regelmäßigkeit die völlige Überflüssigkeit des Thüringer Verfassungsschutz-Landesamts.“ Sämtliche dem […]
Thüringer Regierungswechsel im September 2014? Emanzipation und Reformpolitik
In den letzten Umfragen zur Landtagswahl erhielt die Thüringer Linke 28 Prozent. Von der SPD war bereits vor einiger Zeit zu hören, dass die Wahl eines linken Ministerpräsidenten vorstellbar ist und auch die Grünen bezeichneten die Thüringer Linke im Juni als „regierungstauglich“. Bei den Kommunalwahlen 2014 legte die Linke auch zu, den größten Stimmenzuwachs erzielt […]
Saalfeld-Rudolstadt: LINKE-Kandidat_innen für Kreis- und Stadtrat vorgestellt
Am kommenden Sonntag finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. In Rudolstadt und in Saalfeld wurden gestern mit Infoständen die LINKE-Kandidat_innen und Inhalte in den Fußgängerzonen präsentiert. Auf dem Saalfelder Boulevard kam auch der Linke-Trailer zum Einsatz, es gab passend zum Wetter neben Musik auch kühle rote Brause vom Fass, Popcorn, viele Gespräche und allerhand Material. […]
17. Mai Leinefelde – Proteste gegen Neonazi-Großkonzert!
Angesichts der morgen in Leinefelde stattfindenden Rechtsrock-Großveranstaltung „Eichsfeldtag“ erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir möchten dazu ermutigen, den Nazischund nicht unwidersprochen hinzunehmen. Egal, ob gesungen, gegrölt oder auf andere Weise vorgebracht – menschenverachtendes Denken und Handeln hat weder im Eichsfeld noch anderswo etwas verloren.“ Abgeordnete der LINKEN aus dem Landtag […]