Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu offenen Haftbefehle gegen Thüringer Neonazis. Immer wieder wird über offene Fahndungen wegen Haftbefehlen zu Personen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts -“ zuzuordnen sind, berichtet. In der Vergangenheit befanden sich unter den offenen Fahndungen auch Thüringer Neonazis […]
Kleine Anfrage: Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2022 und 2023 sowie im ersten Halbjahr 2024
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2022 und 2023 sowie im ersten Halbjahr 2024. Nicht nur in Schulen, auch in Hochschulen kommt es zu rassistischen, rechten oder extrem rechten oder […]
Kleine Anfrage: Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2023. Flucht und die Unterbringung vieler Menschen auf engem Raum sind extrem stressende Situationen, die zu enormen Belastungen führen können. Ebenso führt der durch die Maßnahmen zur Abschiebung und […]
Kleine Anfrage: Folgen der Bezahlkarte in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu den Folgen der Bezahlkarte in Thüringen. Am 14. März 2024 wurde auf der Website der Stadt Erfurt eine Pressemitteilung des Oberbürgermeisters veröffentlicht, in welcher dieser erklärte, nun die Einführung der Bezahlkarte in Eigenregie zu prüfen und nicht auf die […]
Kleine Anfrage: Fördermittel des Landes für Investitionsvorhaben der Stadt Rudolstadt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Fördermitteln des Landes für Investitionsvorhaben der Stadt Rudolstadt. Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: PDF
Kleine Anfrage: Fördermittel des Landes für Investitionsvorhaben der Stadt Saalfeld
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Fördermitteln des Landes für Investitionsvorhaben der Stadt Saalfeld. Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: PDF
Kleine Anfrage: Fördermittel des Landes für Investitionsvorhaben der Stadt Bad Blankenburg
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Fördermitteln des Landes für Investitionsvorhaben der Stadt Bad Blankenburg. Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: PDF
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2024
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 34 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Riskantes Polizeimanöver bei Höcke-Auftritt in Jena muss aufgeklärt werden
„Der Thüringer Innenminister muss schnellstens aufklären, warum es gestern zur Gewalteinwirkung von Polizeikräften auf eine Versammlung gegen Rechts in Jena kam, bei der plötzlich und ohne Vorwarnung mit erhöhter Geschwindigkeit ein Fahrzeug des Personenschutzes von Höcke an die Versammlung fuhr, ein Schlagstockeinsatz stattfand und mehrere Menschen verletzt wurden. Auch der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation berichtete von […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 1. Quartal 2024
Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Im ersten Quartal 2024 verzeichnet die Landesregierung in Thüringen 12 Straftaten, […]
Ersatzveranstaltung von verbotenem ‚Compact‘-Magazin in Gera – König-Preuss erstattet Anzeige
„Obwohl das extrem rechte Medium ‚Compact‘, das als gefährliches Netzwerk einzuordnen ist, mit all seinen Angeboten seit 16. Juli 2024 formell durch das Bundesinnenministerium verboten ist, konnte am Wochenende in Thüringen mit Ansage eine Ersatzveranstaltung stattfinden. Dabei wurden sogar Gelder für die verbotene Vereinigung gesammelt, weil ein Neonazi die Behörde narrte und diese nicht konsequent […]
Kleine Anfrage: Solidaritäts- und Unterstützeraktivitäten für den NSU in Thüringen? (Teil X)
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zu Solidaritäts- und Unterstützeraktivitäten für den NSU in Thüringen. Seit der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 kam es auch in Thüringen immer wieder zu Solidaritäts- und Unterstützeraktionen durch die rechte Szene für das Kerntrio und ihre Helfer. Die […]
Kleine Anfrage: Neonazistische Musikkultur in Thüringen im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu neonazistischer Musikkultur in Thüringen im Jahr 2023. Musikveranstaltungen sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten, die auch dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung dienen. In Thüringen finden jährlich dutzende Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene statt, mehrere Bands […]
Kleine Anfrage: Zustand der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum Zustand der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl. Laut Medienberichten sind die Räumlichkeiten der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung teilweise in einem desolaten Zustand. Ebenso soll es Schädlingsbefall in einem Teil der Unterkunft geben und die Sanitäranlagen sollen von Schimmel betroffen sein. Laut dem Bericht sei […]
Kleine Anfrage: Burschenschaft Normannia zu Jena – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Burschenschaft Normannia zu Jena. Die Burschenschaft „Normannia zu Jena“ gilt auch behördlich als „rechtsextremistisch“ und führte in der Vergangenheit Aktivitäten durch. Die Landesregierung nahm dazu auch in der Antwort auf meine Kleine Anfrage 7/4928 in der Drucksache 7/8724 Stellung. […]
Kleine Anfrage: Zuzüge von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Zuzügen von Angehörigen der extremen Rechten im Jahr 2023 nach Thüringen. Seit einiger Zeit bewerben Neonazi-Strukturen die Initiative „Zusammenrücken in Mitteldeutschland“, welche das Ziel verfolgt, mit einer klar rassistischen Werbung, in der auf die geringere Anzahl von People of Color […]
Kleine Anfrage: Mittelausreichung über die Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung der Integration von Menschen mit Migrationsbiografie sowie über die Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine Kleine Anfrage zur Mittelausreichung über die Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung der Integration von Menschen mit Migrationsbiografie sowie über die Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Thüringen. Laut der Richtlinie […]
Kleine Anfrage: Antisemitische und israelfeindliche Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem 7. Oktober 2023 in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu antisemitischen und israelfeindlichen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem 7. Oktober 2023 in Thüringen. Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel kommt es bundesweit verstärkt zu antisemitischen Vorfällen, Schmierereien, Beleidigungen und Angriffen, teils auch im Kontext […]
Kleine Anfrage: Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2023. In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach Berichte von Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, insbesondere im Umfeld von Demonstrationen rechter Gruppierungen. Bereits in Drucksache 6/5995 vom 24. Juli 2018, Drucksache 6/7227 vom […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2024
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 36 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Protesten gegen und Übergriffen auf Asyl– und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im Jahr 2023. Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 4. Quartal 2023
Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Im dritten Quartal 2023 verzeichnet die Landesregierung in Thüringen 33 Straftaten, […]
Kleine Anfrage: Antimuslimische Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem 7. Oktober 2023 in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu antimuslimischen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem 7. Oktober 2023 in Thüringen. Nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel kommt es bundesweit verstärkt zu antisemitischen Vorfällen, Schmierereien, Beleidigungen und Angriffen, teils auch im Kontext von Demonstrationen. Feststellbar […]