Während der öffentlichen Gedenkfeier im April 2011 anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung/Selbstbefreiung des ehemaligen Konzentrationslagers in Buchenwald wurde einigen Besuchern wegen ihrer Kleidung die Teilnahme verweigert, deren Identität festgestellt und Platzverweise durch die Polizei erteilt. Katharina wollte mehr dazu wissen und stellte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, deren Antwort mittlerweile eingetroffen und hier […]
Polizeimassnahmen anlaesslich Naziaufmarsch in Plauen
Am 16. April 2011 befand sich Katharina mit einer Gruppe junger Leute aus der JG-Stadtmitte in Plauen, um an den Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch teilzunehmen. In Plauen wurde die Gruppe auf der Fahrt zu den Gegenkundgebungen von der Polizei gestoppt und anschließend eine Durchsuchung der Fahrzeuginsassen sowie des Fahrzeuges durchgeführt. Die Begründung lautete Verdacht des Landfriedensbruch […]
Soko hat Verbindungsdaten rechtmaessig erhoben?
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir Ihnen die gemeinsame Presseinformation der Staatsanwaltschaft Dresden und der Polizeidirektion Dresden. Seitens der Staatsanwaltschaft Dresden fungiert Staatsanwalt Alexander Keller ab morgen, Dienstag, 21.06.2011, als Ihr Ansprechpartner. Herr Keller ist telefonisch unter der Rufnummer (0351) 446 – 2305 oder unter Alexander.Keller@stadd.justiz.sachsen.de erreichbar. Soko hat Verbindungsdaten rechtmäßig erhoben Die Sonderkommission 19/2 der Dresdner […]
Fiedler verlaesst Landtag unter Protest
Die Debatte am Freitag um Asylpolitik musste wegen vermeintlicher Polizistenbeleidigung unterbrochen werden. Erfurt. „Rassistische Kontrollpraxis. Herr Fiedler, Sie haben mich richtig verstanden.“ Katharina König von der Linken hatte in der Debatte zur Lockerung der Residenzpflicht der Thüringer Polizei dieses Vorgehen vorgeworfen. Prompt erklang lauter Protest aus der letzten Reihe der CDU-Fraktion. Innenexperte Wolfgang Fiedler wies die Behauptung zurück […]
Appell: Bargeld statt Gutscheine
Liebe Leute, Seit dem 1. Juni 2011 weigern sich Flüchtlinge im Landkreis Oberhavel, Gutscheine anzunehmen, um ihrer Forderung nach Bargeldauszahlung der Sozialhilfe Nachdruck zu verleihen. Am 22. Juni 2011 berät der Kreistag darüber. Die meisten Landkreise und kreisfreien Städte haben bereits auf Bargeldzahlung umgestellt. Es liegt nun an den Abgeordneten des Kreistages Oberhavel, die richtige Entscheidung […]
Morgen: Protest gegen NPD-Landesparteitag / Kirchheim
„Vor dem am Samstag stattfindenden NPD-Landesparteitag in Kirchheim (Ilm-Kreis) erklärt die LINKE erneut ihre Unterstützung für die Proteste des örtlichen Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus“, betont die Arnstädter Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Sabine Berninger. „Die ‚Erlebnisscheune’ in Kirchheim als ständiger Veranstaltungsort extrem Rechter aller Couleur zeigt, dass auch nach dem Kauf des Schützenhauses in Pößneck die Frage von […]
Es hagelt Ermittlungsverfahren
Sachsens Polizei und Justiz holen mittels Terrorparagraphen zum großen Schlag gegen AntifaschistInnen aus. Ein Gespräch mit Lars Laumeyer, Antifaschistische Linke Berlin [ALB]. junge Welt: Die sächsische Justiz übt sich derzeit verstärkt in der Kriminalisierung antifaschistischer Organisationen und Personen, die im Februar dieses Jahres erfolgreich den Großaufmarsch der Neofaschisten in Dresden verhinderten. Über welche Informationen verfügen […]
Burschentag in Eisenach zum Desaster machen!
Burschentag in Eisenach zum Desaster machen – Männerbünde auflösen! DEMONSTRATION 18. JUNI 2011 | 14:00 | HBF EISENACH Seit der Wiedervereinigung findet jährlich am Wochenende nach Pfingsten der sogenannte Burschentag der Deutschen Burschenschaft (DB) auf der Wartburg in Eisenach statt. Das erste Wartburgfest 1817 ist wichtiger Bestandteil burschenschaftlicher Geschichte: neben Reden zur Zukunft der „Deutschen […]
Benefizkonzert fuer Fluechtlinge
Am 9. Juli findet ein Benfizkonzert in den Saalegärten statt, dessen Einnahmen u.a. für die Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen aus dem Landkreis-Saalfeld Rudolstadt verwendet werden. Von Hardcore/Punk über Reggae/Ska und Liedermaching bis Drum ’n Bass ist das Programm breit gefächert, Start ab 20 Uhr.
Poessneck kauft NPD-Immobilie
Die Stadt Pößneck will das von der NPD genutzte Schützenhaus zurückkaufen. Bürgermeister Michael Modde sagte, er habe bereits am Dienstag den Notarvertrag unterzeichnet. Nun müsse nur noch der Stadtrat zustimmen, was allerdings als sicher gelte. Laut Modde wird das Schützenhaus zum Verkehrswert von rund 180.000 Euro übernommen. Wie das Gebäude zukünftig genutzt werden soll, sei […]
Entschieden gegen Antisemitismus
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: „Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE werden auch in Zukunft gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorgehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz. Die Fraktion DIE LINKE tritt daher entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und […]
Genug der Erklaerungen
Es besteht keine Notwendigkeit, erneut die antisemitischen Vorfälle aufzuzählen, erneut das Essay der Autoren Samuel Salzborn und Sebastian Voigt zum „Antisemitismus in der Linkspartei“ zu benennen, erneut die Aktuelle Stunde im Bundestag zu interpretieren, erneut Erklärungen zu verabschieden. All dies ist hinreichend geschehen.
Rechtsrockszene mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD
König: Rechtsrockszene in Thüringen mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. „Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und Behörden – sind gefordert, […]
Antrag gegen Antisemitismus beim LPT
Auch in der Thüringer LINKE ist kein Platz für Antisemitismus Es gehört zum Bestand LINKEr Grundpositionen, gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals einen Platz.
Die Diskussion findet statt
Die Partei »Die Linke« führt aktiv die Debatte über Antisemitismus und Antizionismus, deshalb wird sie auch ihr Verhältnis zu Israel klären können. Zunächst: Antisemitismus ist ein Problem der gesamten Gesellschaft. Dies muss klar benannt werden, um das Problem schließlich bekämpfen zu können. Und: Der Vorwurf des Antisemitismus beendet in der Regel auf beiden Seiten die […]
Studie warnt vor Nazis in Thueringer Parlamenten
Eine neue Studie warnt vor dem zunehmenden Einfluss rechtsextremer Parteien in Thüringens Kommunalparlamenten. DOWNLOAD PDF
LINKE weist Antisemitismus-Vorwuerfe zurueck
Erklärung des Parteivorstands: LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück Der Parteivorstand der LINKEN hat am 21. Mai 2011 ohne Gegenstimmen die folgende Erklärung verabschiedet: LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück Es gehört zum Bestand LINKEr Grundpositionen, gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals einen Platz. Die […]
Hat die LINKE ein Antisemitismusproblem?
Bodo Ramelow widerspricht der sehr verkürzten Darstellung, dass die Partei DIE LINKE ein strukturelles, gar verfestigtes Antisemitismusproblem habe. Unstrittig gebe es in Deutschland Antisemitismus nicht nur unterschwellig. Dieser sei „ein Problem der gesamten Gesellschaft, aus deren Mitte er immer wieder entsteht“, betont der Fraktionschef der LINKEN im Thüringer Landtag. Dabei sei natürlich auch die LINKE, […]
Antwort auf Anfrage: Anmeldungen von Naziveranstaltungen
In Thüringen werden mehrere Neonazi-Veranstaltungen über Jahre hinaus im Vorfeld angemeldet. Mit einer Kleinen Anfrage wollte Katharina mehr dazu wissen, mittlerweile liegt die Antwort der Landesregierung vor: Anmeldung jährlicher bzw. regelmäßiger Neonaziversammlungen und -veranstaltungen.
Ganz geheim
Das Landesamt für Verfassungsschutz Thüringen veranstaltete im November 2010 ein Symposium zum Thema „Linksextremistische Gewalt – Gefährdungen, Ursachen und Prävention“ (link zum download der herausgegebenen Broschüre). Mehr oder weniger unqualifizierte Wortbeiträge gab es neben dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutz sowie Mitarbeitern verschiedener Landesämter für Verfassungsschutz von den allseits bekannten „Experten“ Prof. Eckhard Jesse und Prof. […]
Anfrage: Platzverweise bei Gedenkstaette Buchenwald
Am Montag, dem 11. April 2011, fand in der Gedenkstätte Buchenwald die öffentliche Gedenkfeier anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung/Selbstbefreiung des ehemaligen Konzentrationslagers statt. An dieser Gedenkveranstaltung wollten neben mehreren Abgeordneten des Thüringer Landtags auch Bürgerinnen und Bürger u.a. der Stadt Weimar teilnehmen. Die Weimarer Kriminalpolizei teilte einigen Besuchern mit, dass ihre Kleidung (u.a. „Kategorie […]
8.Mai: gesetzlicher Gedenktag!
Bodo Ramelow: Der 8. Mai sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden „Der 8. Mai als Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden“, sagt Bodo Ramelow und kündigt an, dass die LINKE allen Fraktionen des Thüringer Landtags vor der kommenden Plenarsitzung eine entsprechende gemeinsame Initiative […]
Nachmieter gesucht! Morgen Demo
Aktualisierte Infos: ANTIFA DEMO | 07.05.2011 | TREFFPUNKT: 13:00 UHR BAHNHOFSVORPLATZ | BAD LANGENSALZA Infotelefon: 015789342543 (ab 9 Uhr am Samstag erreichbar) EA: 0174 3541639 (ab 12 Uhr am Samstag erreichbar) Die Anreisepunkte sind: Leipzig: 09:41 Gleis 14 Göttingen: 11:08 Gleis 8D Jena West: 12:36 Gleis 1 Erfurt: 12:09 Gleis 4 Treffpunkt 11:45 Uhr Hbf […]