Break Isolation Demo durch Meiningen Über 150 Menschen beteiligten sich am Donnerstag, dem 24.03.2011, an der Demonstration zur Schließung des Flüchtlingslagers in Zella-Mehlis. Vom Bahnhof ging es durch die Innenstadt bis zum Landratsamt, dass für die miserablen und gesundheitsschädlichen Zustände im Lager mitverantwortlich ist. Lautstark wurde den Forderungen Nachdruck verliehen: „Das Lager muss weg!“ und […]
Unterbringung von Fluechtlingen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in Thüringen“ Abgeordnete König, DIE LINKE: Danke schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Wir garantieren menschenwürdige Standards für die Unterbringung von Asylbewerbern. (Beifall DIE LINKE) Wo es möglich ist, sorgen wir für dezentrale Unterkünfte. (Beifall […]
Anfrage zu verdeckten Ermittlern bei der Polizei
Im Dezember 2010 wurde bekannt, dass durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg zur Ausforschung verschiedener linker politischer Strukturen ein verdeckter Ermittler eingesetzt wurde, der über ein Jahr lang mit falscher Identität in politischen Gruppen mitgewirkt und an zahlreichen politischen Aktionen, z.B. der Umzingelung des Atomkraftwerkes Biblis, der „Naziblockade“ am 1. Mai in Berlin, der „Revolutionären Mai-Demo“ in […]
Morgen (Do): Demo gegen Isolation
Update: Bereits zum Aktionstag in Zella-Mehlis am Dienstag dem 22.03. kam es im dortigen Flüchtlingslager zu starken Einschüchterungen durch Polizei und Personal des Lagers. Über die Drohungen gegen die Bewohner und den Polizeieinsatz kann man bei der Jungen Welt weiterlesen. — Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Hungersnöten und Naturkatastrophen. Jährlich […]
DIE LINKE zur menschenunwuerdigen Unterbringung
Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Rassismus am heutigen 21. März erklärt DIE LINKE ihre Unterstützung für den bundesweiten Aktionstag „Abolish“ zur Abschaffung der Flüchtlinge diskriminierenden Gesetze und Regelungen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin, Sabine Berninger, verweist auf die Forderung nach Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, das als Sondergesetz Flüchtlingen fast 50 Prozent weniger Leistungen als das verfassungswidrige Existenzminimum […]
Beutel ausverkauft / Nachdruck in Arbeit
Die Soli-Aktion des Haskala für das linke Hausprojekt „Praxis“ in Dresden, welches am 19. Februar von Nazis überfallen wurde, war bisher ein voller Erfolg – dank euch! 220€ haben wir für Spendenzwecke eingenommen und heute an die Opferberatung Sachsen überwiesen. Im Laufe der Woche werden diese und andere Spendengelder nun den Bewohnerinnen und Bewohnern der […]
Rechtspopulistische Partei „DIE FREIHEIT“ in Thueringen
Laut Informationen der Internetseite der „diefreiheit.org“ fand am 16. Januar 2011 eine Informationsveranstaltung der Partei „DIE FREIHEIT“ in Erfurt statt. Ebenso fand nach Informationen der benannten Internetseite Ende Februar eine weitere Veranstaltung in Erfurt statt. Laut deren Auskunft geht es mit dem Aufbau in Thüringen zügig voran, diverse Arbeitsgruppen sollen errichtet werden und am 17. […]
Anfrage: Jugendarbeit und Rechtsextremismus Thueringen
Mit einer Kleinen Anfrage fragt Katharina die Einwirkungen seitens neonazistischer Gruppierungen und Organisationen im jugendkulturellen Raum nach und will wissen, inwieweit es in Thüringen Formen der sogenannten „akzeptierenden Jugendarbeit“ gibt. Jugendarbeit und Rechtsextremismus in Thüringen
Anfrage: Anmeldungen von Naziveranstaltungen
In Thüringen werden mehrere Neonazi-Veranstaltungen über Jahre hinaus im Vorfeld angemeldet. Mit einer Kleinen Anfrage will Katharina nun mehr dazu wissen: Anmeldung jährlicher bzw. regelmäßiger Neonaziversammlungen und -veranstaltungen
Erneuter Anschlag auf Abgeordnetenbuero
Erneuter Anschlag auf Abgeordnetenbüro als Warnsignal: Enthemmung politisch motivierter Gewalt endlich wirksam begegnen! Nachdem in der Nach auf ein gemeinsames Büro von Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE in Gera erneut ein Anschlag verübt wurde, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow. *Es ist mehr als nur Glas, was da splittert. Es […]
Distanzierung von rechtsextremer Vereinnahmung gefordert
König fordert Vertreter der ehemaligen DDR-Opposition zur Distanzierung von rechtsextremer Vereinnahmung auf Das in Thüringen seit 2003 stattfindende neonazistische Rechtsrockfestival „Rock für Deutschland“ wird im Jahr 2011 unter dem Motto „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ beworben. Eigenen Aussagen zufolge wollen die Neonazis im August diesen Jahres innerhalb des Rechtsrockfestivals den Opfern des Arbeiteraufstandes […]
Nachwirkungen der Buchlesung „Die kollektive Unschuld“
Am 4. Februar 2011 fand im Haskala eine Buchlesung mit dem Autor Gunnar Schubert zum Thema „Die kollektive Unschuld – wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“ statt. Im Nachgang dieser Buchlesung gibt es zwei Reaktionen: die eines Teilnehmers sowie eine weitere von Katharina.
Zur Buchlesung im Haskala „Die kollektive Unschuld“ II
“Wir weinten vor Freude, als wir den roten Schein am Himmel sahen. Dresden brennt, die Alliierten sind nicht mehr weit!“ (Ein Überlebender des Ghettos Theresienstadt) In Vorbereitung auf die Naziaufmärsche in Dresden fand in mehreren Städten eine von Linksjugend [’solid] organisierte Buchlesungsreihe zum Thema: „Die kollektive Unschuld – Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“ […]
Zur Buchlesung im Haskala: „Die kollektive Unschuld“
“Wer das Weinen verlernt hat, der lernt es wieder beim Untergang Dresdens.“ (Gerhart Hauptmann, Februar 1945) Zur Lesung über “Die Kollektive Unschuld. Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“ mit dem Autor Gunnar Schubert, im HASKALA am 04. Februar Seit das braune Pack die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 für seine Zwecke missbraucht, ist eine […]
Veranstaltung wegen antisemitischer Texte abgesagt
Im Saalfelder Klubhaus sollte am 12. März eine HipHop-Veranstaltung stattfinden, innerhalb derer auch die Gruppe „Goodfellas Mafia“ einen Auftritt haben sollte. Homophobe Äußerungen in Texten wie bspw.: „wir schlagen Schwule tot“, antisemitische Liedzeilen wie: „wenn ich komme, kriegst du Schiss, wie die Juden in Auschwitz“ und weitere Liedinhalte wurden im Vereinsplenum thematisiert und sorgten erfreulicherweise […]
Die Entsolidarisierung per Petition
Auf openpetition.de läuft derzeit eine Petition unter der Überschrift „Neonazi-Aufmärsche in Dresden: Gegendemonstrationen anerkennen statt kriminalisieren!“ Klingt erstmal annehmbar, liest man sich jedoch die Petition (genau) durch, dürfte sie nicht mehr unterzeichbar sein – zumindest nicht für sich als antifaschistisch verstehende Menschen oder auch für alle, die den Aufruf des Bündnisses „Dresden nazifrei“ unterzeichneten bzw. […]
Dresden Nachlese
Für einige Dresdner_innen wurde wohl nicht nur der Naziaufmarsch am 19. Februar verhindert, sondern ihnen auch noch ein Erlebnis verschafft, welches die nächsten Generationen oder zumindest beim „Frisör“ weiterberichtet wird. Dank funktionierender Handyvideofunktion bleiben die emotionalen Ausbrüche der Nachwelt auch erhalten und dank Slacker2D wurde daraus ein Mix, der wohl zukünftig auf einigen Demos in […]
Auf, auf: abstimmen!
Die CDU im Thüringer Landtag führt auf ihrer Homepage nette Abstimmunsspielchen durch, welche zur Bestätigung der eigenen Politik dienen sollen und meist auch nur von „CDU-überzeugten“ Menschen durchgeführt werden. Aber bei der derzeit anstehenden Umfrage macht es Spaß und vielleicht auch Sinn, sich mal doch zu beteiligen. Die CDU stellt nämlich folgende JA / NEIN […]
Anfrage: Neonazistische Musikkultur in Thueringen
Rechtsextreme Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Zu einem Neonazikonzert in Unterwellenborn am 4. Dezember 2010 spielten nach Angaben der Landesregierung auch drei Thüringer Musikgruppen. Die aktuelle neonazistische Musikszene in Thüringen ist Gegenstand einer Anfrage von Katharina […]
Anfrage: Zusammenarbeit NPD und Graue Woelfe
Nach eigenen Angaben führte der NPD-Kreisverband Jena/Saale-Holzland-Kreis am 5. Februar 2011 eine Veranstaltung mit einem Vertreter der rechtsextremen türkischen Organisation „Graue Wölfe“ durch. Der Referent wurde als „Attila Ö., ein Unternehmer aus dem Saale-Holzland-Kreis“ vorgestellt. In einer kleinen Anfrage an die Landesregierung erkundigt sich Katharina u.a. nach der Zusammenarbeit von Neonazis in Thüringen und ausländischen […]
Anfrage: Freies Netz Kahla
Im Zusammenhang mit der im Februar 2011 von Rechtsextremen veranstalteten sogenannten „Aktionswoche ‚Vergesst niemals Dresden’“ sind in Kahla mehrfach Schmierereien begangen worden, zu denen sich das sogenannte Freie Netz Kahla (FNK) bekannt hat. Bereits im vergangenen Jahr ist das FNK durch rechtsextreme Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in der Stadt aufgefallen. Auch der Einbruch in […]
Polizei verhindert Neonazi-Konzert bei Saalfeld
Erneutes Neonazikonzert am 5. März 2011 bei Saalfeld. Die Polizei hat in Deesbach bei Saalfeld ein nicht angemeldetes Konzert von Bands aus der rechtsradikalen Szene verhindert. Die Ermittler hätten dank Hinweisen aus der Bevölkerung erfahren, dass die Veranstaltung für Samstagabend geplant gewesen sei, sagte eine Sprecherin am Sonntag in Saalfeld. Darauf habe die Polizei Kontrollstellen […]
Antwort Landesregierung: Rechtsextremes Konzert
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zu einem rechtsextremen Konzert in Unterwellenborn ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Rechtsextremes Konzert in Unterwellenborn