Am Donnerstag, dem 12. Januar fanden in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel „Werde unsterblich!“ im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern […]
Gedächtnisprotokoll Dessau, 7.1.2012 – Oury Jalloh Demo
Video der Oury Jalloh Demonstration in Dessau Gedächtnisprotokoll eines Trauertages in Dessau am 7.1.2012 Am Sonnabend, dem 7. Januar 2012, dem nunmehr 7. Jahrestag des Todes von Oury Jalloh fuhr ich mit meinen 3 Kindern und Freunden des VOICE Refugee Forum von Jena nach Dessau, um unsere Anteilnahme an der Trauer und die Unterstützung der […]
Kein politischer Prozess gegen Lothar!
„Kein politischer Prozess gegen Lothar König“ – so der Titel einer gemeinsamen Erklärung, über die die Vorsitzenden der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Anja Siegesmund, der LINKEN, Bodo Ramelow, und der SPD, Uwe Höhn, auf einer Pressekonferenz am 16. Dezember im Landtag in Erfurt informierten. Zusammen mit weiteren Personen des öffentlichen Lebens aus Thüringen und […]
Rechtswidrige Ermittlungen wegen Protesten in Dresden
Pünktlich zum Start der bundesweiten Mobilisierung gegen Naziaufmärsche und Geschichtsrevisionismus im Februar 2012 in Dresden wurde nun gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König Anklage erhoben. Er habe laut Anklageschrift bei den Protesten in diesem Jahr unter anderem durch das Abspielen von „Musik mit aggressiven anheizenden Rhythmen“ DemonstrantInnen zur Gewalt aufwiegelt. Ein halbes Jahr nach den […]
Aufruf zu Protestaktionen / VS aufloesen!
Die entscheidende Spur der Morde des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ führt zurück in die Zeit Ende der 90er Jahre. Es ist eine Zeit, in der ein sozialdemokratischer Innenminister eine Antinazi-Bündnis Demonstration in Saalfeld verbietet und der Verfassungsschutz in seinen Monatsberichten Neo-Nazis verharmlost, aber Gewerkschafter, Linke und Antifaschistische Gruppen diffamiert. Die zentralen Organisationen der extremen Rechten: der Thüringer […]
Podiumsdiskussion am 5. Dezember in Jena / 20 Uhr
Am Montagabend wird im Jenaer Theaterhaus eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Zorniger Engel debattiert“ stattfinden. Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter, Katharina König, der Winzerlaer Streetworker „Kaktus“ und Andere werden mit dem aspekte-Redaktionsleiter Christhard Läpple über die Auswirkungen des ZDF-Beitrags mit dem Autor Steven Uhly vom vergangenen Freitag sprechen. Die Stadt Jena war darin unter anderem als […]
Interview Jungle World: „Wo war damals der Aufschrei?“
Katharina König ist seit 2009 Abgeordnete der Linkspartei im Thüringer Landtag und antifapolitische Sprecherin der Partei. Im Juli 2010 hatte eine Gruppe Neonazis einen Anschlag auf sie geplant. Die Verdächtigen wurden vorübergehend festgenommen. Ein weiteres Mal festgenommen wurden sie wenig später, als sie von einem Kameradschaftsabend in Zschadraß kamen, auf dem, wie die sächsische Staatsregierung […]
Katharina ueber Jenaer Naziszene und Alltagsrassismus
Die »Debatte« um den rechtsextremen Terror steuert schnell auf vermeintliche gesetzliche Lösungen zu: Verbot der NPD und Schaffung einer neuen zentralen Datei für Rechtsextremisten. Doch wie stichhaltig lässt sich die Partei tatsächlich mit dem Terror-Trio in Verbindung bringen? Und wäre so das Rassismus-Problem gelöst? Die Jenaer Landtagsabgeordnete Katharina König, intime Kennerin der Szene, hat Zweifel: […]
Verurteilte Straftaeter in der NPD kein Ausnahmefall
„Die heutige Verhaftung des langjährigen NPD-Funktionärs wegen des Verdachts der Beihilfe zum Mord zeigt wie eng die Verstrickungen der NPD zu militanten und terroristischen Strukturen des organisierten Neonazismus in Thüringen sind. Aber Ralf Wohlleben ist längst nicht der einzige NPD-Funktionär, der vor ideologisch motivierten Straftaten von erheblicher Bedeutung keinen Halt macht“, kommentiert die Innenpolitikerin der […]
Podiumsdiskussion zu Nazi-Terror in Weimar
Mahnwache und Kundgebung
Am Freitag (18.11.) findet in Jena eine Mahnwache im Gedenken an die Opfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland statt. Beginn ist um 16 Uhr in der Rathenaustraße. Weitere Informationen finden sich hier. Am Samstag (19.11.) mobilisieren zahlreiche linke Gruppen zur Kundgebung „Verfassungsschutz auflösen! Rassismus bekämpfen! Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!“ um 14 Uhr im Hirschgarten Erfurt auf. […]
Mal kurz innehalten, bitte…
Mal kurz innehalten bitte – ja, es gab einen verhinderten Anschlag auf ein Fahrzeug in Saalfeld. Und es gibt fast täglich „erfolgreiche“ Anschläge von Neonazis auf Antifaschist_innen, auf Menschen, die nicht in ihr krudes Weltbild passen, auf Menschen mit anderer Hautfarbe, Haarfarbe… – und es gibt wahnsinnig viele Tote rechter Gewalt seit 1990… Eine dringliche […]
Hintergruende zu den Rechtsterroristen
Vergangene Woche stellte sich Beate Zschäpe aus Jena der Polizei. 1998 tauchte sie und zwei andere Rechtsextremisten nach einer Razzia in Jena unter. Sie wurden in Zusammenhang mit einem Bombenkoffer der auf den Theaterplatz abgestellt wurde als Tatverdächtige gesucht. Sie, wie auch Uwe Böhnhardt und Mondlos, waren aktive Kader in der Naziorganisation „Thüringer Heimatschutz“ und […]
Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht
Polizistenmord fuehrt zu Nazi-Bombenbauern aus Jena
Renner (Die Linke): Polizistenmord von Heilbronn führt zu Neonazi-Bombenbauern aus Jena Erfurt/Jena. Nach der Fraktion Die Linke vorliegenden Informationen handelt es sich bei den Heilbronner Polizisten-Mördern um drei Neonazis, die 1998 untergetaucht waren, nachdem in Jena eine Bombenwerkstatt ausgehoben wurde, so Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende und Innenpolitikerin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Frau […]
Sexistischer Entertainer ohne Humor
Der bekannte Komödiant Mario Barth erwirkt eine Unterlassung gegen den Jugendverband Linksjugend [’solid] Mecklenburg-Vorpommern; Grund ist das hier abgebildete Aufkleber-Motiv. Die aktuellsten rechtlichen Entwicklungen findet ihr unter http://www.solid-mv.de
Naziforum gehackt
Sicherheitsbehörden verharmlosen nazistische und gewalttätige „Freie Netz“-Strukturen in Thüringen Angesichts der heute durch die antifaschistische Zeitung „Gamma“ aus Leipzig (http://gamma.noblogs.org) bekannt gemachten Foreneinträge führender „Freie-Netz“-Kader aus Sachsen und Thüringen zeigt sich die Innenpolitikerin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, entsetzt über die Verharmlosung der „Freien-Netz“-Strukturen durch das Thüringer Innenministerium in den letzten […]
Mahngang am 9. November in Saalfeld
Mahngang zum Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 1938 in Saalfeld Am 9 November, 16 Uhr, Start: Marktplatz Saalfeld Die unrühmliche Rolle der Wehrmachts-Garnissionsstadt Saalfeld steht exemplarisch für das allerorts verursachte Leid und die alltägliche Unmenschlichkeit, Mittäterschaft und Gleichgültigkeit in der Zeit des Nationalsozialismus in allen Lebensbereichen. Menschen, die nicht in das rassistische, antisemitische, sozialdarwinistische […]
LINKE fordert Aufklaerung zu Polizeieinsatz
LINKE fordert Aufklärung über Polizeieinsatz während des Papstbesuches Die innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Martina Renner, fordert angesichts der nun vorliegenden Informationen zu Vorgängen rund um den Polizeieinsatz während des Papstbesuches eine Debatte über die Haltung der Polizeiführung zu Persönlichkeitsrechten der Polizisten, Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit von polizeilichen Maßnahmen und mangelnder Abstimmung unter den Sicherheitsbehörden.
BAK Shalom zum Erfurter Programmparteitag
Der Erfurter Programmparteitag kann in Bezug auf die Israel-Debatte in der Partei DIE LINKE als wichtiges Zwischenergebnis gewertet werden. Der BAK Shalom begrüßt die Verteidigung des Existenzrechts Israels im Programm der Partei DIE LINKE. Das beschlossene Programm und die Diskussionen auf dem Parteitag spiegeln den stark ausgeprägten Pluralismus der Partei DIE LINKE wieder. Wichtig aus […]
Frontal 21: Nazis und Rocker
Das ZDF-Magazin Frontal 21 berichtete am 18. Oktober über die Verbindungen von Neonazis und Rockern. Dabei wurde auch die Zusammenarbeit zwischen den „Red Devils“ in Unterwellenborn bei Saalfeld und der hiesigen Neonazi-Szene beleutet, dabei kam auch Katharina zu Wort. Den Beitrag kann man hier ansehen: [youtube_sc url=https://www.youtube.com/watch?v=-WGsBLO1rM0 width=500 rel=0 fs=1]
Polizeieinsatz in Dresden „auf ganzer Linie rechtswidrig“
„Keine Gnade für „Rambo-Einsatz“ der Polizei“ titelt die sächsische Zeitung und meint damit das Erstürmen des Dresdner Haus der Begegnung am Abend des 19. Februar 2011. Was KritikerInnen schon damals anprangerten, hat nun auch das Dresdner Amtsgericht bestätigt: „Nachdem Dresdner Amtsrichter bereits die Durchsuchung eines Anwaltsbüros sowie eines Parteibüros der Linken und die erkennungsdienstliche Behandlung […]
Anfrage Rock fuer Deutschland
Am 6. August 2011 fand bereits zum neunten Mal das Neonazikonzert „Rock für Deutschland“ in Gera statt. Mehr als 600 Rechtsextreme sollen an dem unter dem Motto „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ veranstalteten Konzert teilgenommen haben. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Martina Renner, hat die Veranstaltung in einer […]