Leider ist uns in folgender Pressemitteilung zu neonazistischen Aktivitäten ein Fehler unterlaufen: es handelt sich nicht um Schmiedelfeld im Ilmkreis, sondern um Schmiedefeld im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Wir bitten um Entschuldigung und danken für den Hinweis 😉 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Schwerpunkt rechtsextremer Subkultur „Mit drei rechtsextremen Musikveranstaltungen und dem Bundesparteitag der rechtsextremen DVU innerhalb von nur wenigen […]
Aufrufentwurf des gescheiterten Thueringen-Buendnisses
Zur Transparenz veröffentlichen wir anbei die Arbeitsversion des Aufrufes, welcher am 09.12. von der Aufrufgruppe allen anwesenden Gruppen zur Diskussion vorgestellt wurde und als Entwurf die Grundlage für ein Thüringen-Bündnis zur Mobilisierung nach Dresden im Februar 2011 bilden sollte. Dieser Versuch eines spektrenübergreifenden Bündnisses in Thüringen ist gescheitert. Dazu gibt es bisher zwei Stellungnahmen, welche […]
Stellungnahme Haskala
Dresden und Geschichtsfälschung oder: Die Ausblendung der Vergangenheit Eine Antwort auf den Text des RedRoXX vom 16.12.2010 In ihrer „Stellungnahme zum Ende der gemeinsamen Mobilisierung nach Dresden“ stellt das RedRoXX das Treffen vom 9.12. in den Mittelpunkt, in dessen Konsequenz der Bündnisversuch als gescheitert erklärt wurde. Passend zu Anlass und Gegenstand – dem Geschichsrevisionismus um […]
Stellungnahme RedRoXX
Stellungnahme RedRoXX zum Ende der gemeinsamen Mobilisierung nach Dresden Am Donnerstag 9.12. fand ein erneutes Treffen von VertreterInnen Thüringer Anti-Nazi Initiativen, Parteien, Jugendverbänden und antifaschistischen Gruppen statt, auf welchem anhand eines Aufrufentwurfes die Konstitution eines Bündnisses diskutiert wurde, welches am 13.2. nach Dresden mobilisieren sollte. Auf diesem Treffen zeigte sich, dass es keine gemeinsame Basis […]
Filmabend: Damals nach der DDR ohne Regisseur
Der heutige Filmabend „Damals nach der DDR“ findet leider ohne den Regisseur statt. Aufgrund der Wetterbedingungen ist es ihm unmöglich nach Saalfeld zu kommen. Wir bemühen uns um einen Ersatztermin mit ihm.
Koenig erfreut ueber Vertragsabschluss
Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König äußerte sich am Donnerstag zufrieden über die Nachricht aus dem Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, nach welcher die Zukunft der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Laura gesichert ist. „Der Vertragsabschluss ist eine gute Nachricht. Der Landkreis stellt sich damit hinter die gute Aufarbeitungs- und Gedenkarbeit, welche in Laura geleistet wird.“, kommentierte König, die im November […]
Jahresabschluss 2010
Vor genau einem Jahr hatte das Haskala in Saalfeld nur einen Raum ohne Toilette zur Verfügung – ab Januar 2010 wurde dann wie verrückt gehandwerkert, gemalert, renoviert und eingerichtet. Seitdem ist ’ne Menge gelaufen: Veranstaltungen, Demos, Aktionen, Treffen, Diskussionen… Wir wollen mit euch zurück- und vorausschauen: Am 19. Dezember lädt das Haskala-Team und die linksjugend […]
Freitag 17.12.: Filmabend und Diskussion mit Regisseur
Als vor 20 Jahren die Mauer fiel und beide deutsche Staaten am 3. Oktober vereint wurden war das in der Weltgeschichte ein einmaliger Vorgang mit umfangreichen politischen, militärischen und ökonomischen Konsequenzen. In der ARD-Reihe „Damals nach der DDR“ wird an Hand von Einzelschicksalen beleuchtet, welche Folgen die Wiedervereinigung für aktive Protagonisten des Wechsels hatte und […]
Beulwitz: Erfolgreiches Benefizessen mit Fluechtlingen
Am Freitag,den 3.12. fand im evangelischen Gemeindehaus in Saalfeld ein festliches Abendessen mit einem vielfältigen musikalischen Rahmenprogramm statt. Dieses reichte von Adventsliedern,gesungen vom Familienchor,einem afghanischen Sänger, über musikalische Kombos aus Rudolstadt und Leipzig, bis zu spontanen Improvisationen verschiedener Gäste unterschiedlichster Herkunft. Wir haben uns sehr über das rege Interesse gefreut, dass in der hohen, der […]
Winterschmunzler ;-)
Antrag Palaestinasolidaritaet
Der Antrag „Palästinasolidarität“, welcher auf dem Landesparteitag DIE LINKE Bayern (11.12.2010) behandelt werden sollte und gegen welchen sich der Offene Brief „Antrag Palästinasolidarität ablehnen!“ richtete, wurde auf diesem nicht behandelt. Die Gründe für die Nichtbehandlung sind nicht inhaltlicher Art, sondern wahrscheinlich dem laut Presseberichten chaotisch verlaufenen Parteitag zu schulden.
DVU darf Bundesparteitag in Kirchheim abhalten
Die DVU darf am Sonntag, d. 12.12., die Erlebnisscheune im thrüngischen Kirchheim für ihren Bundesparteitag nutzen. Das hat das Verwaltungsgericht Weimar am Nachmittag des 10.12. entschieden. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der DVU statt, der sich gegen eine Nutzungsuntersagung durch die untere Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes Ilm-Kreis richtete. Die Behörde hatte die Nutzung untersagt, weil […]
Vermummungsverbot fuer Polizei Thueringen II
Wie bereits hier dargestellt ist es regulären Polizeikräften in Thüringen laut Schreiben des Innenministeriums untersagt, sogenannte Sturmhauben zu tragen. In dem entsprechenden Innenausschuß wurde seitens des Innenministeriums Katharinas Aussage, dass dies eher die Regel als die Ausnahme wäre, widersprochen und behauptet, dass es reguläre Polizeieinheiten mit sogenannte Sturmhauben in Thüringen nicht gäbe.
DVU Bundesparteitag vorerst untersagt
DIE LINKE zeigt sich erleichtert über die Untersagung des DVU-Parteitages „Ob die Untersagung des DVU-Bundesparteitages durch die Ordnungsbehörde des Landkreises vor einem Gericht Bestand haben wird, ist sicher noch offen. Aber wir sind ebenso wie viele Kirchheimer erst einmal darüber erleichtert, dass es eine Chance dafür gibt, dass die Versammlung hunderter Rechtsextremer am Sonntag in […]
Antrag Palaestinasolidaritaet ablehnen!
Offener Brief: Antrag „Palästinasolidarität“auf dem Landesparteitag der LINKEN in Bayern ablehnen! Auf dem Parteitag des Landesverbandes Bayern der Partei DIE LINKE am 11.12.2010 in Asbach-Bäumenheim beantragen Henning Hintze und Magdi Gohary unter Punkt 6 „Palästinasolidarität“, die sich in einem Aufruf zum Boykott gegen Produkte aus „illegalen Siedlungen“ in Israel ausdrückt. Die Darstellung im Antrag wird […]
Vermummungsverbot fuer regulaere Polizeieinheiten
Innerhalb der 14. Innenausschußsitzung am 05.11.2010 und der dort stattfindenden Debatte zum Antrag der FDP „Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern“ wurde u.a. das Thema Bekleidung Thüringer Polizeibeamter thematisiert. Innerhalb der Diskussion wurde seitens des Innenministeriums geäußert, dass es nur Sondereinsatzkommandos (SEK) erlaubt sei, sogenannte Sturmhauben im Einsatz zu tragen. Da dies der Bekleidung Thüringer […]
LINKE fordert Gleichbehandlung der Linksjugend
„Linksjugend [´solid]“ wird bei der öffentlichen Förderung weiterhin benachteiligt Trotz des Ende Oktober 2010 vor dem Verwaltungsgericht Gera geschlossenen Vergleichs zwischen der Thüringer Staatskanzlei und dem Jugendverband der Partei DIE LINKE wird die „Linksjugend [´solid]“ weiterhin bei der Förderung benachteiligt. Die Staatskanzlei hatte den Verband vor wenigen Tagen zwar über eine Nachzahlung für die letzten […]
Gegen den DVU-Bundesparteitag in Kirchheim
Am 12. Dezember – dem dritten Adventssonntag – werden voraussichtlich wieder Alt- und Neonazis das beschauliche Kirchheim mit ihrer unerwünschten Anwesenheit belästigen. Diesesmal ist es die sich selbst als „neue Rechte“ bezeichnende DVU, die in Kirchheim ihren Bundesparteitag veranstalten (und sich zugunsten der NPD abschaffen) will, einen so genannten „Verschmelzungs-Parteitag“: die DVU will, so sieht […]
Haushaltsausschuss will geringere Neuverschuldung
Thüringen will die um voraussichtlich 147 Millionen Euro höheren Steuereinnahmen im kommenden Jahr zur Senkung der Neuverschuldung nutzen. Das beschloss der Haushaltsausschuss des Landtags am Donnerstag. Wie der Ausschussvorsitzende Mike Huster (Linke) mitteilte, sprachen sich alle Landtagsfraktionen dafür aus, die prognostizierten Mehreinnahmen in den Etat für 2011 aufzunehmen. Damit muss Thüringen im kommenden Jahr noch […]
Der Castor kommt durch Thueringen
Wir strahlen schon – der Castor kommt durch Thüringen! Wenige Wochen nach dem Castor-Transport nach Gorleben ist es erneut so weit. Der Castor kommt – und soll leise und problemlos durch Thüringen gebracht werden! Für uns ist klar: Ohne uns! Radioaktiver Atommülltransport muss auch außerhalb des Wendlands mit Widerstand rechnen. Genauso wie dort Menschen durch […]
Wir kegeln zurueck!
„Wir kegeln zurück!“ Ein Jahr Räumung des Keglerheims in Erfurt Kundgebung am 04.12.2010 um 12Uhr, Bahnhofsvorplatz Erfurt Von August bis November 2009 war das ehemalige Keglerheim in Erfurt still besetzt. Am 22.11.2009 wurde die Besetzung öffentlich gemacht und der Versuch gestartet, ein neues selbstverwaltetes Zentrum aufzubauen. Stunden später wurde das Haus geräumt. Der Eigentümer stellte […]
Rede: Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen der DDR
Konsequenzen aus Misshandlungen und anderem Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen in Thüringen Zum Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/1508 – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, als Erstes, Herr Koppe, bei allem Verständnis für das, was Sie unter Punkt 1 formuliert haben, ich finde es wirklich schwierig, bei solch einem […]
Thueringer Landesprogramm gegen Extremismus?
Zumindest lesen sich Teile des Inhaltes des bisherigen Entwurfs des Landesprogrammes eher wie ein Landesprogramm gegen alle Extremismen. Offizielle Bezeichnung: „Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ Aus der Präambel: