„Alles, was mit chemischen Mitteln erreicht werden kann, läßt sich auch mit nicht-chemischen Mitteln erreichen.“ (William S. Burroughs, Autor von „Naked Lunch“ und „Junkie“) “Trend der Epoche ist die Durchmischung von fader Musik mit Teleskopschlagstöcken und Zuckerwatte. Was sie an polizeilicher Überwachung bedarf, diese Bezauberung!” (Der kommende Aufstand) “So you mean, we’re stuck in this […]
Saalfelder Bahnhof videoueberwacht
Der OTZ vom 2. Februar war zu entnehmen, dass der Saalfelder Busbahnhof seit kurzem videoüberwacht ist. Als Grund gibt die Stadtverwaltung das rechtswidrige Verhalten Einzelner an. Wie aus dem Tätigkeitsbericht des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz hervor geht, gab es in der Vergangenheit wiederholt Verstöße gegen die technisch-organisatorischen Bedingungen für die Videoüberwachung in Thüringer Kommunen.
Die Dresden Situation
Zum lesen des Artikels empfehlen wir folgendes Musikstück: Nachdem es jahrelang fast allein an der Dresdner Antifa gehangen hatte, gegen den größten Naziaufmarsch Europas zu mobilisieren, nahm sich vor zwei Jahren ein bundesweites Bündnis der Sache an und schaffte es im vergangenen Jahr, die versammelten Nazis zumindest größtenteils zu blockieren. Dabei geriet aber zusammen mit […]
Infoveranstaltung am Mittwoch zu den Dresden-Protesten
Illegale Aktivitaeten am 13.02. und 19.02 in Dresden
Die NPD sitzt ja in Sachsen bekannterweise im Landtag. Ebenso wie andere Fraktionen hat auch jeder Abgeordnete der NPD-Fraktion das Recht, sogenannte Kleine Anfragen zu stellen. Kleine Anfragen sind eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung von einzelnen Abgeordneten an die Regierung. Normalerweise dauert es einige Wochen, bis man die Antwort auf die Anfrage erhält. Sinnvoll […]
Politisch motivierte Gefaehrder (Update)
Am Freitag Abend wurde Katharina von der Polizei Saalfeld eine sogenannte „Gefährder – Ansprache“ unter dem Vorwand einer in Saalfeld stattgefundenen Solidaritätsdemonstration wegen der Räumung der „Liebig 14“ vorgelegt, welche sie unterzeichnen sollte. Diese beinhaltete u.a. folgendes * Einflussnahme auf Personenkreis der sich regelmäßig im Haskala aufhält, auszuüben, weitere Störaktionen zu unterlassen Die Unterzeichnung der […]
Antwort auf Anfrage zur Weststrasse
Die Antwort der Thüringer Landesregierung auf die Anfrage des Genossen Frank Kuschel zum Bau der Weststraße in Saalfeld ist eingegangen und kann hier nachgelesen werden.
Liebig 14 GERAEUMT
Raeumung der Liebig 14 in Berlin
Wie angekündigt wurde heute früh mit der Räumung der Liebig 14 in Friedrichshain / Berlin begonnen. Dazu ein sehr guter und lesenwerter Artikel von annalist: hier Die taz hat einen ticker zur aktuellen Lage vor Ort eingerichtet: hier Soliaktionen um und für die Liebig 14 werden dokumentiert: hier Einen video-livestream der Räumung gibt es: hier […]
Rassismus kein Podium bieten!
Rassismus kein Podium bieten! Buchhandlung zur Absage ihrer Veranstaltung aufgefordert Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört, über eine morgen in einer Buchhandlung in Eisenach stattfindende Veranstaltung unter dem Titel „Sarrazin lesen. Völlig inakzeptabel oder die lange verschwiegene Wahrheit?“.„Rassistischen Äußerungen und Referenten der extremen Rechten darf kein Podium geboten […]
Kein Nazi-Aufmarsch am 12.Februar in Dresden
Rechtsextreme missbrauchen Gedenken Verwirrung um weitere Neonazi-Demo in Dresden Rechtsextreme haben im Vorfeld des Jahrestages der Zerstörung Dresdens offenbar einen weiteren Aufmarsch in der Landeshauptstadt geplant. Das geht aus der schriftlichen Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz hervor. Laut dem Ministerium hatte die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) am 12. Februar […]
Naziaufmaersche in Dresden
Bisher waren Versammlungs- und Demonstrationsanmeldungen der Nazis für den 13.02.2011 und den 19.02.2011 bekannt – auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag) antwortete das Staatsministerium des Inneren nun, dass seitens der „Jungen Landsmannschaft Ostpreußen“ ebenso für den 12. Februar eine Versammlung mit 2000 Teilnehmern unter dem Motto: „Gedenkveranstaltung […]
Neonazi-Versand aus Saalfeld
Wie aus der Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Genossin Martina Renner hervorgeht, betreibt der hiesige Neonazi Steffen Richter im „Raum Saalfeld“ gemeinsam mit dem Kameraden Fabian Kellermann aus Apolda einen Vertrieb für neonazistische Devotionalien unter dem Label „Frontschweine-records“ bzw. „Strikebackshop“. Das entsprechende Dokument mit einer Liste zwölf einschlägiger Thüringer Naziunternehmen kann […]
Solidaritaet mit der Liebig 14
Gibt es auch in Saalfeld: In Saalfeld sind an mehreren Stellen & verschiedensten Orten unterschiedliche Solidaritätsbekundungen mit der Liebig 14 in Berlin aufgetaucht, welche wir hier dokumentieren möchten:
Die kollektive Unschuld
Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde Ob bei den Gedenkfeierlichkeiten und Naziaufmärschen zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 oder in den TV-Filmen Guido Knopps – die Lügen über den „deutschen Mythos“ werden unermüdlich gepflegt und weiterverbreitet. Gunnar Schubert erzählt die deutsche Erfolgsstory des „great Dresden swindle“. Er widerlegt erstmals systematisch die […]
LINKE fordert Verzicht auf Extremismuserklaerung
LINKE-Fraktion fordert Bundesfamilienministerin zum Verzicht auf Extremismuserklärung auf Im Rahmen des „Bundesweiten Aktionstages für Demokratie – gegen Misstrauen und Bekenntniszwang!“ am morgigen 1. Februar wird sich die Landtagsfraktion DIE LINKE mit einem Schreiben an die Bundesfamilienministerin, Kristina Schröder (CDU), wenden und darin den ersatzlosen Verzicht auf die sogenannte Extremismuserklärung für Zuwendungsempfänger aus dem Programm *Toleranz […]
1. Februar: Aktionstag fuer Demokratie
Jetzt sind gemeinsame Proteste notwendig: Aktionstag am 1. Februar 2011 Wir wollen nun noch einmal durch gemeinsame Proteste versuchen, das BMFSFJ zum Verzicht auf Absatz 2 und 3 der „Demokratieerklärung“ zu bewegen. Denn wir wollen die Idee, dass nur eine lebendige Demokratie glaubwürdig für demokratische Werte eintreten kann, nicht aufgeben. Nach intensiven Diskussionen unter vielen […]
Graffiti: Sprayer und Opfer kommen auf keinen Nenner
„Graffiti im Fokus“ hieß es im Mon Ami. Für das Podium von Polizei und Stadtverwaltung, auf dem neben PI-Leiter Ralf Kirsten und Bürgermeister Christoph Schwind der Strafverteidiger Andreas Schramek, der Gewerkschafter Sandro Witt, Moderator Thorsten Büker, die Streetworkerin Anita Schüler und die Landtagsabgeordnete Katharina König saßen, interessierten sich mehr als 100 Weimarer. Foto: Maik Schuck […]
Fragen & Antworten zur Extremismusklausel
Ulla Jelpke, Mitglied des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE hat bereits im Dezember Antworten auf eine Kleine Anfrage zur sogenannten Extremismuserklärung erhalten, welche ihr hier nachlesen könnt: Antiextremismuserklärung des Bundesprogramms Toleranz fördern – Kompetenz stärken
Kein Nachdenken ueber das Gedenken
OB Orosz streicht aus ihrem Aufruf zum 13. Februar alle Passagen, die mehr Engagement fordern als eine Menschenkette. Fast alle Reden politischer Amtsinhaber entstehen in sachkundigen Ausschüssen. Zunächst werden deren Rede-Entwürfe diskutiert und dann überarbeitet, bis die endgültige Version feststeht. Erst sie gelangt schließlich durch den Mund des Politikers an die Öffentlichkeit. So geschah es […]
Extremismusklausel ist staatlich organisiertes Misstrauen
Extremismusklausel ist staatlich organisiertes Misstrauensvotum! In Berlin hat sich der Senat entschieden, Rechtsmittel gegen die so genannte Extremismusklausel einzulegen. Er geht damit gegen die Regelung vor, dass Träger von Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus künftig eine so genannte *Demokratieerklärung“ unterschreiben sollen. Dies ist Voraussetzung dafür, Fördergelder aus dem neuen Bundesprogramm *Toleranz fördern * Kompetenz […]
Streitpunkt Toleranz
Thüringer Landesprogramm gegen Rechtsextremismus bleibt Zankapfel der Fraktionen Erfurt. Das neue Thüringer Landesprogramm gegen Rechtsextremismus stößt auf heftige Kritik. Zu allgemein, blind auf dem linken Auge, verwässtert, kritisiert die Opposition. Sozialministerin Heike Taubert (SPD) verteidigte die Initiative, räumte aber Fehler ein. Thüringen sei zwar keine Hochburg rechter Parteien, doch die Zahl rechter Straftaten alarmierend. VON […]
Rede Katharina zur Ablehnung Extremismuserklaerung
Regierungserklärung der Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte vorweg, bevor ich zu unserem Entschließungsantrag spreche, zumindest eines sagen: dass mich die Aussagen von Herrn Barth hier sehr betroffen gemacht haben, sehr bestürzt gemacht haben, […]