Sachsen: Portal fuer linke Netzpolitik online

Linktip! Seit Frühjahr 2011 beschäftigt sich der Arbeitskreis IV (Demokratie, Inneres, Recht&Europa) der sächsischen Linksfraktion, verstärkt mit der Thematik Netzpolitik und hier insbesondere den Feldern Digitale Demokratie und Bürger_innenrechte. Hierzu fand am 12. März 2011 in Dresden eine Konferenz mit dem Titel „Digitale Demokratie – Zieht die Politik ins Internet um?“ statt.

Kleine Wunder

Dienstag, vorletzter Tag in Jerusalem. Und immer noch gibt es Orte, die zumindest für alle, die erstmalig im Land sind, zu besichtigen sind. So starten meine Mitfahrer_innen den Tag mit einem Rundgang auf der Altstadtmauer, während ich vor der Westmauer auf sie warte, um gemeinsam mit ihnen auf den Tempelberg zu gehen. Ein wahrscheinlich 13jähriger […]

Informationen zu Abhoerverfahren verlangt

DIE LINKE verlangt umfängliche Informationen zu Abhörverfahren in Thüringen „Es ist ein Skandal und eine Missachtung des Parlaments, wenn uns durch das zuständige Innenministerium Zahlen aufgetischt werden, welche nicht annähernd den Realitäten entsprechen“, erklärt Ralf Hauboldt, Sprecher für Justizpolitik der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Medienmeldungen, dass in Thüringen weit mehr Telefone von der Polizei […]

Geschichte(n)

Sonne. Kaffee. Burekas. Heute scheint Testfahrtag für die neue Straßenbahn Jerusalems zu sein. Im Takt drehen alle Linien ihre Runden – leer – die Sitze noch mit Schutzbezügen aus Plastik bedeckt. Silbern glitzern sie in der Sonne, das Fahrtziel wechselnd in drei Sprachen angezeigt. Nach mehr als 5 Jahren Bauphase für knappe 14km, ständigen Bauverzögerungen […]

Grenzen

Mit dem Bus 21 fahren wir Richtung Westbank. Die Fahrt ist kurz, der Checkpoint hinein in die A-Zone schnell passiert. Den Busfahrer bitte ich, uns vor der Einfahrt nach Beit Jala auf der Straße aussteigen zu lassen – zu viele Bilder und Geschichten verschwinden während einer Fahrt. Und so stehen wir an der „DCO“, dem […]

Jugendstudie muss Anstoss zum Handeln sein!

Die Sprecherin für Jugendpolitik in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, begrüßt die jüngst veröffentlichte Jugendstudie des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt: „Die Untersuchung unter Schülerinnen und Schülern gibt viele Hinweise und Ansatzpunkte für eine solide Jugendarbeit und offenbart eklatante Defizite.“, so die Abgeordnete mit Büro in Saalfeld.

Streifzug durch Jerusalem

Leicht angestrengt begann der Tag. Kaffee und Zigaretten alle – und das am Shabbat in der Jerusalemer Neustadt. Stille, fast menschenleere Straßen dazu gleißende Sonne auf dem Weg zu einem der wenigen 24/7 Läden im Zentrum Jerusalems. Ein orthodoxer Jude spricht mich an: „Jesch lach zigarja?“ nein, habe ich nicht. Noch nicht. Der Laden ist […]

Wohlfuehlatmosphaere

Ich bin im Urlaub. Nicht irgendwo, sondern (fast wie immer) in Israel. Einige, gar viele kritisieren, hinterfragen dies. Urlaub in Israel? Ja! Urlaub in Israel. Erstmalig 1996 mit der JG-Stadtmitte Jena zur Israel/Palästina-Rüste vor Ort gewesen, wollte ich mehr von diesem Land erfahren. Erste Freunde waren schnell gefunden, nach wochenlangem Erkundigen auch die entsprechende Organisation. […]

Antwort auf Anfrage: Eingriff in die Privatsphaere

Laut dem Bericht eines Internetbloggers  (https://extdsb.wordpress.com) wurde in Thüringen mindestens ein Erhebungsbeauftragter zur Durchführung des Zensus 2011 eingesetzt, dessen Verhalten die Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern Thüringens deren Erachten nach verletzte. Katharina wollte mehr dazu wissen und stellte im Mai eine Anfrage an die Landesregierung, deren Antwort nun vorliegt: Eingriff in die Privatsphäre durch Volkszähler […]

Fuer den Erhalt des Bahnbetriebswerkes in Saalfeld

Erhalt des Bahnbetriebswerkes in Saalfeld muss Thema für den nächsten Bahngipfel sein Zu den Umstrukturierungsplänen der Deutschen Bahn erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin: „Es ist nach wie vor unverständlich, dass bei einer prognostizierten Zunahme des Güterverkehrs in den nächsten Jahren das letzte Thüringer Bahnbetriebswerk in Saalfeld zu einem […]

Sommercamp der Linksjugend [’solid]

Eine sonnige Woche am See, zahlreiche Workshops, Konzerte, Partys und Filme… alles das erwartet euch auch dieses Jahr wieder beim Sommercamp. Hier erlebt ihr spannende 8 Tage mit tollen Leuten aus der ganzen Welt. Seit 2009 findet das Sommercamp der Linksjugend [’solid] auf der Rabeninsel im idyllischen Saale-Tal bei Jena (Thüringen) statt. Als emanzipatorischer Jugendverband […]

Polizei ermittelt in sozialen Netzwerken

Bundeskriminalamt und andere Polizeibehörden nutzen soziale Netzwerke im Internet (facebook etc.) für ihre Ermittlungen. Dies geht aus der aufschlussreichen Antwort auf eine Anfrage der LINKEN-Bundestagsfraktion hervor, die hier nachzulesen ist. Siehe auch: Virtuelle Ermittler in sozialen Netzwerken (Heise)

Genugtuung fuer Zeca Schall

Genugtuung für Zeca Schall: NPD-Funktionär erhält Geldstrafe Das Oberlandesgericht bestätigt die Geldstrafe für NPD-Funktionär Frank Schwerdt wegen Beleidigung. Die Junge Union verwendete die gleiche Kampagne gegen Linke-Politiker Bodo Ramelow, will sich aber nicht entschuldigen. Weiterlesen bei der TLZ

Spaltung der Linkspartei?

Außenpolitik | 12.07.11″Report München“: Spaltung der Linkspartei? MÜNCHEN (inn) – Über die unterschiedlichen Positionen zum Staat Israel innerhalb der Linkspartei hat das Politmagazin „Report München“ am Montagabend in der ARD berichtet. Es bleibe noch offen, wie die Partei mit radikalen „Israelkritikern“ umgehen wolle. Katharina König, Linken-Landtagsabgeordnete aus Thüringen, steht in dem Beitrag für Israel ein. […]

Boykott israelischer Produkte verurteilt

Mitglieder und Sympathisant/innen der Partei DIE LINKE verurteilen den Boykott israelischer Produkte Die Bremer Kampagne „Boykottiert Israels Früchte – Rettet das palästinensische Volk“ wurde bereits u.a. von dem renommierten Historiker Julius Schoeps als das entlarvt, was sie ist: Antisemitismus, der an die NS-Parole „Kauft nicht bei Juden“ erinnert. Dieser Einschätzung schließen wir uns an.

„Schoah darf nie vergessen werden“

Wie Bodo Ramelow den Konflikt sieht: Schoah darf nie vergessen werden Gedanken des Fraktionschefs der Linken in Thüringen Bodo Ramelow zum Nahostkonflikt und dem Vorwurf des Antisemitismus gegen die Partei. Umberto Eco schrieb in seinem Roman „Das Foucaultsche Pendel“ davon, dass es für jedes komplexe Problem eine einfache Lösung gebe – nur sei diese stets die […]

Volksbegehren

LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt unterstützen das Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ Der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt und das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König unterstützen das am 25.6.2011 von der Thüringer Bürgerallianz im Thüringer Landtag gestartete Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“. Bis zum 5. August müssen insgesamt thüringenweit 5000 Zulassungsunterschriften […]

Anfrage zum Burschentag 2011

Vom 15. bis 19. Juni 2011 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. Bereits in einem Bericht vom 15. Mai 2010 berichtete „Spiegel Online“ über „die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB. Am 15. Juni 2011 berichtete wiederum Spiegel online über einen erneuten […]

Gera: Keine Spielwiese fuer Nazis!

Aufruf des Aktionsbündnis Gera gegen Rechts Am 6. August 2011 plant die NPD zum neunten Mal in Folge die Durchführung ihrer Hassmusik-Veranstaltung Rock für Deutschland (RfD) in Gera und setzt damit eine erschreckende Tradition fort. So feierten im Jahr 2009 über 4000 Neonazis das größte Nazifest Europas in unserer Stadt.

Veranstaltungstip: Werkstatt in Jena

JG-WERKSTATT 2011: INMITTEN DES CHAOS Dienstag, 05. Juli 2011 – Sonntag, 10. Juli 2011 Es ist wieder soweit – die WERKSTATT 2011 steht bevor – Gesprächsrunden, Theater, Aktionen, Café, Kino, Filmnacht, Fuß- & Volleyball-Turnier, Kinderalarm… UND WAHNSINNS-BANDS aus Frankreich, Israel, Argentinien etc. sind wieder dabei & machen & feiern mit: die WERKSTATT 2011 Wir sehen […]

Polyphantasiatage 2011 in Erfurt

Zum dritten Mal wird die Gruppe wi(e)derdienatur zusammen mit dem Biko und vielen Kooperationspartner_innen zwei Wochen lang Geschlecht, Begehren und Sexualität zum Thema machen. Die Polyphantasiatage sind eine Mischung aus Diskussion, Wissensvermittlung, Party, Praxis und Kultur. Ein Raum zum Treffen, Diskutieren, Austauschen, Rumhängen und Feiern. Ein Raum für Queers, Trans-Menschen, Schlampen, Terrortunten und Lesbischwuteros. Ein […]

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