Seit Jahren stellt Katharina König-Preuss im Landtag regelmäßig Kleine Anfragen zu den Aktivitäten der rechten Szene in Thüringen. Dazu gehören auch die Anfragen zu „rassistischen und rechtsextremistische Aktivitäten“, die vierteljährlich gestellt sowie als Jahresanfrage werden. Ihre Antworten bieten einen Überblick, welche Straftaten die Polizei in den Feldern „politisch motivierte Kriminalität – rechts“ und „fremdenfeindliche Straftaten“ erfasst. Die Zahlen bilden keinesfalls die Gesamtzahl der rassistischen und antisemitischen Aktionen in Thüringen ab: ein Teil davon wird von Polizei und Justiz als nicht strafrechtsrelevant eingestuft, ein Teil wird von ihr nicht bemerkt oder ignoriert, und ein weiterer Teil wird als unpolitische Straftaten eingestuft. Es ist also von einer großen Dunkelziffer auszugehen.
Dennoch erlauben die Zahlen im Zeitverlauf einen Blick darauf, wie sich die extrem rechten und rassistischen An- und Übergriffe in Thüringen entwickeln.
2014 | 2015 | 2016 | |
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Straftaten PMK-rechts: | 1060 | 1419 | 1570 |
Fremdenfeindliche Straftaten: | 133 | 340 | 270 |
Verletzte Personen: | 84 | 136 | 73 |
Die Antworten auf die Anfragen im Wortlauf finden sich hier als pdf-Dateien.
Die Jahresanfragen:
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten 2014
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten 2015
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten 2016
Die Quartalsanfragen:
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten Juli bis September 2014
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten Oktober bis Dezember 2014
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten Januar bis März 2015
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten April bis Juni 2015
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten Juli bis September 2015
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten Oktober bis Dezember 2015
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten Januar bis März 2016
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten April bis Juni 2016
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten Juli bis September 2016
- Rassistische und rechtsextreme Aktivitäten Juli bis September 2016